Durchhaus für Arbeitskräfte?

Wie ernst das Problem bereits geworden ist, geht auch daraus hervor, daß die Paritätische Kommission nunmehr eine Studie darüber ausarbeitet und demnächst vorlegen will. Freilich ist die Frage aus vielerlei Gründen sowohl bei Arbeitgebern als auch Arbeitnehmern ein heißes Eisen, und wir müssen daher mit sehr vorsichtigen Wendungen in dem zu erwartetenden Bericht rechnen.

Was könnte gegen die Abwanderung getan werden? Einfach die Grenzen sperren, wie es die Volksdemokratien tun, kommt für uns nicht in Frage. Es wäre auch die denkbar schlechteste Vorbereitung auf die EWG, welche die Freizügigkeit der Arbeitskräfte fordert. Wir müssen vielmehr unsere Landsleute veranlassen, freiwillig in Österreich zu bleiben, das Angebot an Arbeitsplätzen so anziehend machen, daß für sie das Ausland nicht mehr verlockend ist.

Wäre die Frage damit gelöst, daß in Österreich „Europalöhne“ gezahlt werden? Von Untemehmerseite wird eingewandt, daß es den Europalohn gar nicht gebe. Von Land zu Land, ja auch innerhalb der jeweiligen Lan desgrenzen sei ein starkes Lohngefälle vorhanden, das durch verschiedene objektive Gegebenheiten bedingt sei und nicht so leicht aus dem Weg geschafft werden könne. Das mag über größere Entfernungen hin richtig sein, wäre aber noch kein Grund dafür, daß der rotweißrote Schlagbaum eine Lohnschwelle darstellt.

Liegt es an den niedrigeren Lebenshaltungskosten in Österreich? Diese sind zum Großteil kein Verdienst der erzeugenden Wirtschaft, sondern ergeben sich aus den niedrigen Mieten, den hohen Subventionen für Grundnahrungsmittel usw., also vielfach aus Einrichtungen, über deren Segen man geteilter Meinung sein kann. Was die übrigen Waren anlangt, so sind manche hüben und andere drüben billiger, was einen zusätzlichen Anreiz für eine besondere Form der Abwanderung, das Grenzgängertum, bildet, also für das Wohnen in Österreich und Arbeiten im Ausland, eine Lebensweise, auf die sich rund 17.000 Österreicher eingestellt haben.

Die Unternehmer klagen häufig über die besonders hohe Steuer- und Abgabenlast in Österreich, die sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer trifft. Der Unterschied zwischen den in- und ausländischen Bruttolöhnen sei, so heißt es, weitaus geringer als der zwischen den Nettolöhnen; bedenke man noch die Lohnnebenkosten, die der Unternehmer zusätzlich zu tragen habe und die in Österreich etwa 76 Prozent des Brutto lohnes ausmachen, in Deutschland aber unter 50 Prozent und in der Schweiz sogar nur bei 30 Prozent liegen, so komme man darauf, daß die Gesamtlohnkosten trotz niedrigeren Barlöhnen in Österreich genauso hoch wie ln den beiden gepriesenen Nachbarländern seien.

Daß daran etwas Wahres ist, geht unter andrem auch aus einem Artikel der Arbeiterkammerzeitschrift „Arbeit und Wirtschaft“ vom März

1971 hervor, die über den Verdacht der Untemehmerfreundlichkeit doch wohl erhaben ist; sie schreibt:

„Die in Österreich gesetzlich vorgeschriebenen Sozialleistungen erhöhen etwas die Lohnnebenkosten. Den Schweizer Unternehmen ist es daher möglich, um ein Drittel mehr Nettolohn zu zahlen, als es die Vorarlberger Konkurrenten imstande sind.“

Nun, ein Drittel mehr Nettolohn ist keine Kleinigkeit; hier bescheiden von „etwas“ höheren Lohnnebenkosten zu sprechen, ist ein Understatement, das einem englischen Gentleman alter Schule durchaus zur Ehre gereichen könnte. Hier besteht also tatsächlich eine Kostenhürde,

die der österreichische Unternehmer mit bestem Willen kaum überspringen kann.

Rückwanderer naschen mit

Als vor einiger Zeit Handelsminister Dr. Staribacher bei einem Vortrag in Zürich Schweizer Unternehmer zu Investitionen in Österreich ermuntern wollte, wurden ihm sofort die hohen Lohnnebenkosten vorgeworfen. Er gab zu bedenken, daß schließlich auch die Schweiz heute immer mehr den Sozialstaat ausbaue und früher oder später Österreich wahrscheinlich einholen werde.

Das freilich träfe nur unter der Voraussetzung zu, daß Österreich auf der Stelle träte und nicht durch neue Maßnahmen den Vorsprung wieder vergrößerte. Die Regierung Kreisky machte es sich aber geradezu zur Aufgabe, die Lohnnebenkosten hinaufzutreiben, indem sie zwecks Schonung des überlasteten Staatshaushaltes immer nur für solche neue Sozialmaßnahmen eintrat, die den Unternehmer, nicht die öffentliche Hand treffen. Dieser „Ausweg“ geht freilich zu Lasten des österreichischen Lohnniveaus und/oder der Wettbewerbsfähigkeit.

Was immer zur alten Streitfrage

— mehr Soziallohn oder mehr Barlohn — theoretisch zu sagen wäre, in der Praxis ist für den Arbeitnehmer entscheidend, was er auf die Hand bekommt. Nicht ohne Grund bemüht sich die EWG, das „Sozialgefälle“ unter den Mitgliedstaaten abzubauen, dessen wettbewerbsver zerrende Wirkung den Gemeinsamen Markt ernstlich gefährdet.

Im Falle der österreichischen Abwanderer kommt noch hinzu, daß sie im Ausland zwar niedrigere Beiträge zahlen, dank der zwischenstaatlichen Sozialversicherungsabkommen aber nach ihrer Rückkehr in die Heimat alle Vorteile unseres kostspieligen Sozialstaates genießen, was sie genaugenommen auf Kosten der im Inland Verbliebenen tun. Dabei nehmen viele Rückwanderer die Leistungen der österreichischen Sozialversicherung überdurchschnittlich in Anspruch, denn im Ausland sind häufig die Leistungsanforderungen höher, und es gibt dort weniger arbeitsrechtliche Beschränkungen (etwa bei der Zahl der Überstunden) als in Österreich. Nebenbei werden die in Österreich häufig im Vergleich etwa zu Deutschland oder der Schweiz geringeren Leistungsanforderungen gerne als weiterer Grund für das Zurückbleiben der österreichischen Löhne angeführt.

Österreichs Industriestruktur nicht hochwertig genug

Freilich sollte man den Grund für die Abwanderung nicht allein bei den Soziallasten, den Steuern und einem vielleicht etwas gemächlicheren Arbeitstempo suchen. Wenn nämlich Unternehmer darauf hinweisen, daß ihre Gesamtlohnkosten genauso hoch wie im Ausland seien, so gilt das nur für gleichartige Betriebe. Nun sind aber viele Österreicher jenseits der Grenze an höherwertigen Arbeitsplätzen beschäftigt, als ihnen im Inland geboten werden, vielleicht nicht einmal so sehr hinsichtlich der maschinellen Ausstattung als bezüglich der Art der Erzeugung.

Hier stoßen wir auf einen sehr wichtigen Punkt: Österreichs ge samte Industriestruktur ist noch lange nicht hochwertig genug; die Wertschöpfung in den Betrieben müßte durch entsprechende Veränderungen der Erzeugungsprogramme noch wesentlich gesteigert, der Strukturwandel, der im letzten Jahrzehnt in Gang gekommen ist, erheblich beschleunigt werden.

So besehen nimmt sich die Abwanderung der Österreicher bei gleichzeitiger Heranholung von Süd- osteuropäem schon ganz anders aus: die gut ausgebildete österreichische Kraft sucht den anspruchsvollen Arbeitsplatz im nordwestlichen Ausland, wogegen der südöstliche Gastarbeiter auf die vergleichsweise oft geringwertigeren Arbeitsplätze in Österreich nachrückt. Der statistische Augenschein trügt demnach: die

Auswechselbarkeit der ab- und zuströmenden Arbeitskräfte ist nur zum geringen Teil gegeben. Um so bedauerlicher ist es, daß wir häufig hochwertige Kräfte ans Ausland verlieren, nur weil im Inland keine angemessenen Arbeitsplätze aus reichend vorhanden sind.

Selbstverständlich darf man auch das nicht verallgemeinern: der

„Olympia-Boom“ in und um München lockt österreichische Bauarbeiter an, nicht weil dort die Arbeitsplätze an sich höherwertig wären, sondern weil bei den unter Termindruck stehenden Bauvorhaben auch für deutsche Verhältnisse ungewöhn lich hohe Löhne gezahlt werden, nur um die erforderlichen Arbeitskräfte herbeizuziehen.

„Naturschutzpark-Denken“

überwinden

Anderseits dürfen wir uns nicht der Täuschung hingeben, der Sog des bayrischen Raumes werde nach Ende der Olympiade erheblich nachlassen. Die dort in den letzten Jahren, vorab in den Randgebieten, stark vorangetriebene Industrialisierung wird unserer Wirtschaft auch weiterhin Arbeitskräfte entziehen; angeblich sollen die österreichischen Arbeitskräfte von den bayrischen Raumordnern bereits „eingeplant“ sein, in deren Entwürfen den österreichischen Alpengebieten und darüber hinaus auch noch Südtirol großmütig die Rolle des Erholungsraumes für München zuerkannt ist.

Nun sollte es doch dank der betont gutnachbarlichen Beziehungen möglich sein, gewisse Auswüchse der bayrischen Raumplanung abzuwenden, sofern von Österreich rechtzeitig und nachdrücklich genug Einspruch erhoben wird.

Das bedeutet aber auch, daß in Österreich selbst das noch weitverbreitete „Naturschutzparkdenken“ überwunden werden muß, daß die vielbeschworene Industriegesinnung der Unternehmer auch wirklich allenthalben dem unzeitgemäßen Beharrungsvermögen entgegenwirkt. Eines verstärkten Qualitätsdenkens bedarf es freilich nicht nur bei den Unternehmern, sondern auch bei den öffentlichen Stellen. Sie sind es, die Betriebsansiedlungen fördern und sich vielfach noch immer damit begnügen, daß Arbeitsplätze geschaffen werden, ohne auf deren Wertigkeit zu achten. Damit ist uns aber heute, vorab in Grenzgebieten, nicht mehr gedient: an Arbeitsplätzen an sich mangelt es heute fast nirgends mehr; was wir brauchen, sind nicht nur gut- bezahlte Arbeitsplätze, sondern auch solche, an denen die Menschen ihre Fähigkeiten entfalten können. Nicht nur die bessere Bezahlung allein lockt sie heute ins Ausland, sondern oft auch die bessere Verwendung.

Übrigens nichts gegen die Ansiedlung ausländischer Betriebe: hier sei keinem engstirnigen Wirtschafts nationalismus das Wort geredet; aber alles dagegen, daß wir Opfer des Wirtschaftsnationalismus der anderen werden, daß sie uns jene Erzeugungssparten zukommen lassen, die ihnen für das eigene Land nicht hochwertig genug sind. Darum: Keine Förderung der Ansiedlung von Industriebetrieben, wenn nicht eine entsprechend hohe Wertschöpfung gewährleistet ist, übrigens unabhängig davon, ob der Bewerber In- oder Ausländer ist.

Es gibt also für die österreichische Wirtschaft genug Möglichkeiten, von sich aus bessere Bedingungen für abwanderungswillige Arbeitskräfte zu schaffen und sie so im Lande zu halten. Freilich wäre ihre Aufgabe erleichtert, wenn auch die Rahmenbedingungen so beschaffen wären, daß sie nicht geradezu eine Aufforderung zur Abwanderung darstellten.

Der Staat fördert die Abwanderung

Auf die Sozialabgaben und

Steuern, die in Österreich gerade die mittleren Einkommen besonders hart treffen, wurde schon verwiesen. Es gibt aber noch anderes, das die Abwanderung fördert: etwa daß nach der österreichischen Gesetzeslage Berufstätigkeit im Ausland auf die Einberufung zum Wehrdienst aufschiebende Wirkung hat. Wer also bis zum Ende des dienstpflichtigen

Alters im Ausland arbeitet, hat sich ganz legal und ohne die geringsten Schwierigkeiten der Wehrpflicht entzogen. Er konnte auch schon vorher Österreich beliebig oft besuchen, mußte nur die Einrückungstermine meiden.

Gewiß ist diese Möglichkeit der legalen Wehrdienstumgehung für viele der Anstoß zur Abwanderung. Es wurde daher schon vorgeschlagen, den besonders abwanderungslustigen Grenzbewohnern die Wehrpflicht überhaupt zu,--erlassen; gewisse Erleichterungen bezüglich der Einrückungstermine werden ihnen ohnehin schon gewährt.

Das stellt freilich keine Lösung, sondern nur eine Verschärfung des Problems dar, würde hier doch eine neue Ungleichheit vor dem Gesetz geschaffen. Richtiger wäre es, die österreichischen Gesetze so zu ändern (ausländische Beispiele gibt es dafür genug), daß auch der im Ausland arbeitende Österreicher bei Verlust der Staatsbürgerschaft verpflichtet wird, sich zeitgerecht zum Wehrdienst zu stellen und keine Vorzugsbehandlung gegenüber dem im Inland Verbliebenen zu beanspruchen. Angesichts der günstigen Arbeitsmarktlage im In- und Ausland wäre das keine unzumutbare Härte.

Es geht also um weit mehr als die angeblichen Europalöhne, wenn Österreicher Ins Ausland abwandern, und es bedürfte zahlreicher sehr unterschiedlicher Maßnahmen, um dem entgegenzuwirken. Bei der ganzen Angelegenheit darf freilich nicht übersehen werden, daß grundsätzlich nichts dagegen einzuwenden ist, wenn junge Menschen eine Zeitlang außerhalb der Grenzen arbeiten. Es kann im Gegenteil der österreichischen Wirtschaft von großem Nutzen sein, wenn sie mit neuen Erfahrungen zurückkehren. Ein solcher Auslandsaufenthalt zur Erweiterung der beruflichen Erfahrungen ist durchaus begrüßenswert und sogar förderungswürdig; er sollte von jenen Formen der Massenabwanderung, die aus den vorher genannten Gründen erfolgen, genau unterschieden werden.