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Erinnerung läßt uns Lehren ziehen

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Haben wir Österreicher aus der Geschichte gelernt? Ja, ist der Autor überzeugt. Und das heurige Gedenken hat uns auch weitaus geschichtsbewuß-ter gemacht.

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Haben wir Österreicher aus der Geschichte gelernt? Ja, ist der Autor überzeugt. Und das heurige Gedenken hat uns auch weitaus geschichtsbewuß-ter gemacht.

Wichtige Veranstaltungen zum Gedenken 1938/1988 sind vorüber. In sehr großer Zahl boten sie den Österreichern ein doppeltes Bild. Zunächst war es die Erinnerung an das Geschehene, und dann waren es die Lebren, die daraus zu ziehen sind. Insgesamt kann man den erfreulichen Schluß ziehen, daß die Österreicher von heute weitaus geschichtsbewußter sind, als das in früheren Zeiten der Fall gewesen ist.

Zum ersten Themenkreis, der Erinnerung an das Geschehene: Das Wichtigste war eine Klarstellung unserer eigenen Rolle beim „Anschluß“, der in Wirklichkeit ein Uberfall mit militärischer Gewalt gewesen ist. Man hat aber freimütig und historisch richtig festgestellt, daß ein Teil der Österreicher, nämlich der nationalsozialistisch gesinnte, den Anschluß nicht nur frenetisch begrüßt, sondern auch manches dazu beigetragen hat. Dieser Teil betrug — darüber sind sich alle Zeitgenossen und Historiker einig — maximal ein Drittel der österreichischen Bevölkerung, während gut zwei Drittel nicht für den Anschluß waren, was sich bei der für den 13. März geplanten Volksabstimmung klar und deutlich herausgestellt hätte. Das wußte man im übrigen auch in Berlin, und deshalb verlangte man die Absetzung der geplanten Volksabstimmung. Als das abgelehnt wurde, schlug man am 11. März 1938 zu.

Daß es neben den von ehrlicher Uberzeugung erfüllten Österreichern, die den Anschluß wollten, auch prominenteste Vertreter des nationalsozialistischen Terrorregimes gegeben hat, ist bekannt; an ihrer Spitze der österreichische Bundesminister Arthur Seyß-In-quart, dem zunächst als Vizegouverneur in Polen und dann als Reichskommissar in den Niederlanden eine Unzahl von Morden anzulasten ist, wofür er in Nürnberg auch gehängt wurde. Aber auch in den Reihen der SS gab es österreichische Spitzenfunktionäre, wie etwa Ernst Kaltenbrunner, die Kommandostellen in der Mordmaschinerie innehatten. Auch ein Adolf Eichmann war Österreicher.

Aus diesem historischen Tatbestand wurden und werden in der heutigen Welt auch völlig unberechtigte Vorwürfe gegen Österreich erhoben, indem behauptet wird, daß unser Land angeblich „seine Vergangenheit nicht bewältigt habe“. Dazu ist doch einiges zu sagen. Als Österreich wieder frei gewesen ist, wurden alle damals möglichen Maßnahmen getroffen, die als Folge der NS-Zeit zu treffen waren; sie seien hier kurz aufgezählt: e Alle ehemaligen NS-Parteimit-glieder waren von der Nationalratswahl vom 25. November 1945 ausgeschlossen;

alle ehemaligen NS-Parteimit-glieder mußten eine um zehn Prozent erhöhte Einkommen- oder Lohnsteuer bezahlen; e alle ehemaligen NS-Parteimit-glieder im öffentlichen Dienst wurden entlassen; e in 13.000 Strafgerichtsverfahren wurden gegen ehemalige Nationalsozialisten vieljährige Kerkerstrafen verhängt; e an NS-Blutverbrechern, deren man habhaft War, wurden 30 Todesurteile vollstreckt.

In diesem Zusammenhang darf man auch nicht vergessen, daß es in allen vom sogenannten „Dritten Reich* eroberten nichtdeutschen Staaten NS-Bewegungen gegeben hat, so vor allem innerhalb der SS französische, belgische, holländische, norwegische, ungarische, rumänische, bulgarische und jugoslawische Formationen, die nicht nur in ihren eigenen Ländern Blutgerichte veranstalteten, sondern auch im Rahmen der deutschen Wehrmacht am Kriege teilgenommen haben.

Auch Österreicher haben am Krieg teilgenommen. Aber die Frage stellt sich hier anders als in den besetzten nichtdeutschen Staaten. Die Österreicher waren 1939, mit oder gegen ihren Willen, deutsche Staatsbürger und wurden als solche zur Wehrmacht einberufen. Wer einen solchen Einberufungsbefehl erhielt, hatte nur zwei Möglichkeiten: Entweder er leistete diesem Befehl Folge, oder er lehnte die Einberufung ab; dann konnte er sich gleich die Wand aussuchen, an der er mit oder ohne Verfahren erschossen wurde. Der Fall von Franz Jäger-stetter ist das bekannteste Beispiel für Zehntausende Österreicher, die in der NS-Zeit Widerstand gegen das Regime geleistet haben. Mehr als 2.700 Österreicher wurden damals aus politischen Gründen hingerichtet.

Zum zweiten Themenkreis, den aus der Vergangenheit zu ziehenden Lehren: Haben wir Österreicher aus der Geschichte gelernt? Auch dazu eine eindeutige Feststellung: Wir haben aus der Geschichte gelernt, und das deshalb, weil wir erkannt haben, daß dieses unser Land, von dem der große Österreich-Hasser Cle-menceau, einmal gesagt hat: „L'Autriche? C'est ce qui reste!“, nur im Zusammenwirken aller positiven weltanschaulichen und politischen Kräfte regiert werden kann.

In der Zwischenkriegszeit waren die Gegensätze zwischen dem christlich-konservativ und dem sozialdemokratisch orientierten Bevölkerungsteil weitaus schärfer als in anderen Demokratien dieser Zeit. Der politisch Andersdenkende war nicht der Gegner oder Partner, er war einfach der Feind, mit dem es keine Versöhnung gab.

Die starke Radikalisierung der österreichischen Sozialdemokratie — man nannte das nicht zu Unrecht den „Austromarxismus“ —, der, fast könnte man sagen als logische Folge, ein christlich-konservativer Radikalismus gegenüberstand, war das Kennzeichen dieser Zeit und verhinderte alle auch damals immer wieder unternommenen Versuche, wenigstens zu einem Minimum an Konsens zu gelangen.

Gerade die Ereignisse des Jahres 1934 sind auch die Ursache dafür, daß die Diskussion über die Zeit vor 1938 zu keiner einheitlichen Geschichtsauffassung geführt hat, daß noch immer Theorien virulent sind, die behaupten, daß die österreichischen Verhältnisse zwischen 1933 und 1938 zum 11. März geführt hätten. Es ist geradezu kindischer Aberglaube, anzunehmen, daß die nationalsozialistische Führung des „Dritten Reiches“ auf die verfassungsrechtliche Situation in Österreich Rücksicht genommen hätte, wäre noch die Verfassung von 1918 gültig gewesen. Auch der Tschechoslowakei nützte 1939 ihre tadellos funktionierende parlamentarische Demokratie nichts.

Eine andere — vieldiskutierte — Frage ist die, warum Österreich am 11. März 1938 keinen müitäri-schen Widerstand geleistet hat. Bundeskanzler Kurt Schuschnigg erklärte bekanntlich in seiner erschütternden Abschiedsrede, daß Österreich der Gewalt weiche und keüvWiderstand geleistet werden solle. Diese Entscheidung ist menschlich hoch achtbar, politisch war sie aber falsch.

Hätte Österreich den Versuch eines militärischen Widerstandes, der letzten Endes natürlich keinen Erfolg gebracht hätte, gemacht, so wäre die Position unseres Landes 1945 sicher eine bessere gewesen. Der Bundeskanzler hätte das tun sollen, was alle seine Kollegen in den nachfolgenden Jahren getan haben, nämlich ins Ausland gehen und eine Exilregierung gründen. Aber das lag dem Charakter Schuschniggs völlig fern.

Eine Folge des nicht geleisteten Widerstandes war ohne Zweifel der Beschluß der Moskauer Außenministerkonferenz von 1943, bei der erstmals von der Wiederherstellung Österreichs gesprochen wurde, wobei Österreich jedoch „seine Teilnahme am Kriege zu verantworten habe“. Österreich hat diesen Beschluß nie anerkannt, denn ein Land, das gar nicht mehr existierte, kann auch nicht an einem Kriege teilnehmen. Aber erst am 14. Mai 1955 gelang es, diese Formulierung, die bis dahin in der Präambel des Staatsvertragstextes stand, streichen zu lassen.

Der Autor ist Vizekanzler a. D.

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