Es geht um den Frieden in Freiheit

Was halten Sie in Österreich überhaupt noch verteidigungswert? Ich fahre in fremde Länder und dort gibt es feschere Weiber und schönere Seen!" Diese Frage wurde in dieser Form schon vor vielen Jahren in einer öffentlichen Diskussion von einem sogenannten intellektuellen Wehrdienstverweigerer aufgeworfen. Vielleicht handelt es sich nur um einen Halbintellektuellen. Dennoch: selbst wenn man die Begründung als primitiv-provokativ bezeichnen kann, darf man sich um eine Beantwortung nicht herumdrücken.

Formalisten wird dies nicht schwer fallen. In der einstimmig vom Nationalrat beschlossenen Verteidigungsdoktrin vom 10. Juni 1975 heißt es unter anderem, „... daß das österreichische Volk bereit und in der Lage ist, auch unter Opfern und unter Aufbietung aller Kräfte seine demokratischen Freiheiten, die Verfassungs- und Rechtsordnung, die Unabhängigkeit und territoriale Unversehrtheit der Republik, die Einheit des Staatsgebietes sowie die Handlungsfreiheit unseres Landes zu schützen und zu verteidigen."

Auch im Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 (Neutralitätsgesetz) finden wir die eindeutige Feststellung, daß Österreich seine aus freien Stücken erklärte immerwährende Neutralität „mit allen zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen wird".

Damit also Schluß mit der Debatte. Alles übrige Gefrage entsteht kaum von selbst, sondern ist subversives Gedankengut, das der vor allem aus dem Wohlstandmilieu kommenden und zur Bequemlichkeit erzogenen Jugend in ihrer „Ohne-Mich-Haltung" sehr entgegenkommt.

Darf man es sich aber tatsächlich so einfach machen? Ist die Frage nach Verteidigungswerten bereits Subversion?

Mit aller Entschiedenheit: Nein! Denn verteidigen müssen, bedeutet doch wohl auch, Opfer bringen zu müssen. Gewiß, dies ist in unserer Geschichte noch kaum einer Generation erspart geblieben. Die zahlreichen Kriegerfriedhöfe und Kriegerdenkmale in unserem Land sprechen eine sehr deutliche Sprache.

Man kann beim Durchdenken, was es bedeutet, wenn die politischen Kräfte dieses Landes - wie übrigens alle anderen Staaten auch -die Forderung nach einer Verteidigungsbereitschaft „unter Opfern" aufstellen, mit, der Zielsetzung Österreichs zur immerwährenden Neutralität, das bitterste Opfer, nämlich auch bereit zu sein, das Leben zu opfern, verdrängen.

Neutralität bedeutet ja die Absicht des Staates, sich aus Kriegen anderer herauszuhalten. Damit sind, völkerrechtlich begründbar, zwar finanzielle Opfer und eine Leistungsbereitschaft zum Dienst mit der Waffe erforderlich. Ist aber das politische Ziel, nicht in einen militärischen Konflikt verwickelt zu werden, erreichbar, wird auch die Lebensbedrohung vermindert.

Aber in weiterer Konsequenz, hieße dies wohl die Überlegungen auf halbem Wege abzuwenden. Denn auch die Fähigkeit zur Neutralitätsverteidigung hängt in ihrer Glaubwürdigkeit vom Willen, die Waffen, damit aber auch das eigene Leben einzusetzen, ab.

Neutralität ist jedoch keine Ideologie, auch keine gesellschaftspolitische Uberzeugung, für die Menschen motiviert werden könnten, das größte Opfer zu bringen. Neutralität ist nur das Mittel zum Zweck, den Staat, die Heimat, so wie sie für uns erhaltenswert erscheinen, zu behaupten. Sie ist somit wohl verteidigungswürdig, schon aus der Chance abgeleitet, uns die Leiden eines Krieges ersparen zu können.

Verteidigungswert sind jedoch jene Merkmale unserer Gesellschaft, die uns von Gesellschaftssystemen, gleichgültig ob sie ganz rechts im faschistischen oder ganz links im kommunistischen Bereich angesiedelt sind, sehr deutlich unterscheiden.

Die Selbstgestältung und Selbstbestimmung des innerstaatlichen Lebens, die Stärkung des Friedens im regionalen und globalen Rahmen, die Erhaltung der plurali-stisch-demokratischen Staats- und Gesellschaftsordnung und der demokratischen Freiheiten, ein möglichst hoher materieller Lebensstandard und ein Maximum an Lebensqualität in anderen Bereichen für die gesamte österreichische Bevölkerung und selbstverständlich auch für die Unabhängigkeit nach außen sowie die territoriale Integrität und Einheit unseres Staatsgebietes - all dies könnte man unter jene Grundwerte subsummieren, deren Verteidigung das Ziel der österreichischen Sicherheitspolitik darstellen.

Der älteren Generation erscheint vieles davon plausibel. Sie kann ja noch auf Erfahrungs- oder Erinnerungswerte zurückgreifen. Sie weiß, was es bedeutet, wenn diese Grundwerte verlorengehen. Wie aber übermittelt man den Österreichern von morgen den Begriff der Freiheit, wenn sie glücklicherweise in ihrem eigenen Lebensbereich die Unfreiheit noch nie kennenlernen mußten?

Dabei gäbe es genügend Beispiele in unserer Umwelt. Nichts ist dagegen einzuwenden, wenn uns permanent Bilder der Unterdrückung faschistoider Militärdiktaturen, etwa aus Lateinamerika, als Abschreckung gegen die Mißachtung der Menschenrechte vor Augen geführt werden. Aber bitte, doch nicht so einseitig.

Es gibt auch andere - und gar nicht so weit von unseren Grenzen entfernte - Systeme, die Grund- und Freiheitsrechte negieren. Auch die Opfer, die Menschen in kommunistischen Diktaturen auf sich zu nehmen bereit sind, um nur einen Teil jener Grundwerte zu gewinnen,- die für uns als selbstverständlich gelten, sollten nicht unbeachtet bleiben.

Das Streben nach immer mehr Individualfreiheiten ist durchaus legitim. Es muß nur dort seine Grenze finden, wo die Freiheit der Gemeinschaft in Gefahr ist. Und diese ist verteidigungswert. Auch der Frieden ist verteidigungswert; aber wohl nur ein Frieden in Freiheit. Der Frieden um jeden Preis, oder, wie man heute oft hört, um fast jeden Preis, kann kein Ziel sein. Es wäre ein Frieden mit der Stille und mit den menschlichen Opfern der Unterdrückung, der Gefängnisse, der Konzentrations- und Arbeitslager oder der psychiatrischen Kliniken.

Der Autor ist Kommandant der Landesverteidigungsakademie.