Energie und Solidarität: Europa warm halten

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In Zeiten der Krise hat das so oft geschmähte Vereinte Europa die Chance, sich mit Solidarität zu bewähren. Ursula von der Leyens „Rede zur Lage der Union“ hat ein Zeichen gesetzt.

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In Zeiten der Krise hat das so oft geschmähte Vereinte Europa die Chance, sich mit Solidarität zu bewähren. Ursula von der Leyens „Rede zur Lage der Union“ hat ein Zeichen gesetzt.

Auch zu anderen Zeiten hätte ihr Tod geschmerzt. Doch nun, angesichts der politischen Fliehkräfte, eines Krieges auf europäischem Boden und eines Winters, in dem Wärme zum Luxus wird, markiert der Tod der Queen für viele Britinnen und Briten nicht nur das Ende einer Ära, sondern eine wahre Zeitenwende. „Die Queen war nicht nur ,Amtsinhaberin‘“, schreibt Manfred Prisching in seinem Nachruf auf Elizabeth II., „sie war Stabilität, Kontinuität, Sicherheit, Einheit, Kosmos, Ewigkeit.“

All das ist nun weggebrochen – spürbar auch auf dem republikanischen Kontinent, der die royale Trauer mit kaum fassbarer medialer Anteilnahme begleitet. Eine Person, die Einheit verkörpert und durch ihre schiere Existenz „den Laden zusammenhält“: Von diesem Gedanken ist man in der Europäischen Union, deren hochkomplexes institutionelles Gefüge unentwegt hinterfragt und nicht nur von Autokraten belächelt wird, schließlich Lichtjahre entfernt.

Gerade jetzt, in der multiplen Krise aus Klimakollaps und Krieg, hat diese komplizierte Union freilich die Chance, sich zu bewähren. Zumindest den Willen dazu hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch dieser Woche in ihrer „Rede zur Lage der Union“ vor dem Straßburger Europaparlament erkennen lassen. Um Konsumentinnen und Konsumenten zu entlasten, sollen übermäßige Gewinne von Energiefirmen in der EU künftig abgeschöpft und umverteilt werden: Bei Unternehmen, die Elektrizität nicht aus Gas herstellen, sollen Einnahmen ab 180 Euro pro Megawattstunde an den Staat fließen; zudem sollen Gas- bzw. Ölkonzerne eine Solidaritätsabgabe von 33 Prozent bezahlen. Vor einem Gaspreisdeckel schreckte man vorerst noch zurück.

Putin zahlt den Preis

Die mutigen Vorschläge werden wohl für heftige Debatten sorgen. Ein wichtiges Zeichen für Europas Entschiedenheit und Geschlossenheit gegenüber dem Kriegstreiber Putin sind sie aber zweifellos. Gegenüber diesem fand die Kommissionspräsidentin klare Worte: Die EU-Sanktionen gegen Russland würden von Dauer sein, stellte sie klar: „Dies ist der Preis für Putins Spur des Todes und der Vernichtung.“

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