Fisch - © Foto: iStock/vision4ry-l4ngu4ge

Brexit: Farewell mit Heringsalat

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Boris Johnson kann sich in den Verhandlungen mit der EU winden, wie er will. Der Brexit wird in keinem Fall einen Vorteil für die Briten bringen. Denn die Eckpunkte der Trennung sind längst fixiert.

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Boris Johnson kann sich in den Verhandlungen mit der EU winden, wie er will. Der Brexit wird in keinem Fall einen Vorteil für die Briten bringen. Denn die Eckpunkte der Trennung sind längst fixiert.

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Den Brexit-Verhandlungen so etwas wie Weihnachtlichkeit abzugewinnen, erscheint unmöglich. Freilich kann man sich dem Thema von der kulinarischen Seite nähern, wo man Fisch als gemeinsame Schnittmenge aus Weihnachten/Brexit-Verhandlungen erhält. Und in diesem Zusammenhang drängt sich eine alte Frage auf: Stinkt der Fisch tatsächlich vom Kopf her? Es gibt wenige Menschen, die das naturwissenschaftlich, also vom Festtagskarpfen aus, beantworten können. Es gibt allerdings sehr viele Menschen, diemeinen, dass Politik generell von oben her streng duftet. Entsprechend würden sie beim Thema Brexit ein Zentrum üblen Odeurs in London Downing Street 10 entdecken, wo Boris Johnson residiert.

Nicht nur, dass Johnson öffentlich mit den Kanonenbooten droht, um britischen Kabeljau gegen angeblich heimtückische Continentals verteidigen zu können. Er posierte auch eine ganze Woche lang wild entschlossen mit einem No-Deal-Brexit, um ihn dann seinen Landsleuten doch nicht zu servieren. Ist auch schwierig. Denn Johnson hat in diesen Tagen die schwere Last seiner Ver­sprechen zu tragen. Gerade in letzter Zeit sind giftige Videos aufgetaucht, in denen Johnson 2016 verkündet, dass ein ­Brexit nicht weniger, sondern mehr Handel und Prosperität auslösen wird.

Die Unabhängigkeitsillusion

Solche Aussagen – gegen den etwas helleren Schein der politischen Realität ge­halten – beginnen übel zu riechen, um beim Fischbeispiel zu bleiben. Doch so übel können die Reminiszenzen der Kampagne gar nicht sein, die zum Ausscheiden Großbritanniens aus der EU führte: Sie werden immer noch negativ übertroffen von dem, was Großbritannien nun bevorsteht.

Denn die EU ist zwar verlassen, aber ­eine Unabhängigkeit von der EU wird es nicht geben. Johnsons beste Brexitvariante entspricht zu 99 Prozent der von Theresa May 2018 mit der EU ausverhandelten Lösung. Sie war damals deshalb von Johnson des Verrats bezichtigt worden. Diese Variante bedeutet: All der Handel mit Europa, soweit er ohne Zölle erfolgen soll (was für die allermeisten Bereiche vorgesehen ist), muss weiterhin EU-Regeln einhalten. Das heißt, dass viele Produktionsbetriebe trotz des Eigenständigkeitsgeschreis aus Downing Street weiter unter der europäischen Flagge segeln müssen.

Wo dies nicht der Fall wäre, dürfte nicht nur der Handel britischer Firmen durch Zölle gehemmt werden, sondern aufgrund billigerer Anbieter innerhalb der EU auch drastisch einbrechen. Wozu braucht man etwa Orangenmarmelade aus England, wenn sie doppelt so viel kostet wie jene aus Sevilla (wo es noch dazu Orangenhaine gibt)?

Selbst die zuletzt angeführte nationale Ehrenrettung für die englische Fischerei kommt um exakt 30 Jahre zu spät. In den 1990er Jahren haben die englischen Fischer ihre Fangquoten zu mehr als der Hälfte an niederländische, spanische und niederländische Firmen verkauft. 130.000 Tonnen Fisch werden von ausländischen Unternehmen abgefischt. Und das wird mit oder ohne EU so sein. Der gesamte Umsatz der englischen Fischerei ist auch derartig gering (293 Millionen Pfund), dass es keine Regierung wagen würde, für das Heil ­einer sterbenden Minibranche das Schicksal einer Handelsnation aufs Spiel zu setzen.

Die Drohung Johnsons, mit den Kanonenbooten fremdländische Fischer zu bedrängen, muss deshalb eher als eine rührende Reminiszenz aufgefasst werden. In den 1970er Jahren gab es tatsächlich derart harte Auseinandersetzungen um die Fangflotten im Nordatlantik, dass die britische Kriegsmarine eingriff. Es kam zu aufsehenerregenden Duellen zwischen britischen Zerstörern und kleinen isländischen Küstenwachschiffen. Sogar Warnschüsse fielen. Die Lage wurde erst nach 20 Jahren entschärft.

Dagegen hat sich die britische Regierung in den vergangenen Monaten entgegen ihrem eigenen Gedöns vor der Presse immer mehr in Einklang mit den EU-Vorschlägen gebracht. Das gilt für die nunmehr gelöste Nordirlandfrage ebenso wie für die Frage, was eigentlich geschieht, wenn britische Firmen sich einen gesetzlichen Vorteil ­gegenüber EU-Unternehmen verschaffen.

Die Briten werden noch merken wie teuer die Freiheitsträume des kleinen Mannes, Marke: "Auf meinem Heringskutter bin ich Kapitän", sein können.

Gerade als er am schlimmsten gegen die EU vor den Kameras wetterte und die deutlichsten Versicherungen für einen harten Brexit aussprach, gab Johnson selbst in den Verhandlungen nach. Es ist also möglich, dass bei einer unfairen Wettbewerbsmaßnahme der Briten die Europäer Strafzölle verhängen. Das ist zwar nicht mehr als eine Selbstverständlichkeit in einer fairen Handelsbeziehung. Aber es zeigt noch einmal, dass jeder eigene Weg des Königreichs mit ungeheuren Kosten verbunden wäre.

Gebrochene Kernversprechen

Damit ist das Kernversprechen Johnsons, dem britischen Volk seine Souveränität zurückzugeben, gebrochen. Nicht, dass das jemandem auffallen würde, solange die britischen Boulevardmedien gute Miene zum verlorenen Spiel machen. Aber Geschichtsschreibung funktioniert dann doch etwas faktenbasierter als ein Wunschkonzert mit ein paar glatten Reimen. Selbst die Niedrigsteuern, mit denen Großbritannien sein Standing als Finanzplatz nun zu verteidigen versuchen muss, werden auf ­wackeligen Beinen stehen. Denn Konzerne und deren Umsätze schaffen zwar Erleichterung des Bruttoinlandsproduktes, dafür aber keine Arbeitsplätze.

Die Alternative zum Vertrag wäre ­also die vom Premierminister selbst ­privat bevorzugte vollkommene Lösung aus dem Binnenmarkt. Das würde eine sofortige Isolation auf wirschaftlicher und politischer Ebene bedeuten. Vergangene Woche verkündete die britische Handelsministerin ein Abkommen mit Singapur über mehrere Milliarden Pfund. Aber ein solches Agreement bedeutet noch lange nicht, dass die Europäer oder Amerikaner ebenfalls einem Deal zustimmen würden, der sie selbst schlechter stellt, als sie in europäischem Rahmen schon dran waren.

Das Gegenteil ist anzunehmen. Die Handelsverträge, sollten sie Wirklichkeit werden, werden schlechter ausfallen und Vorteile für die Briten in puncto Freizügigkeit unterlaufen, die derzeit noch als ge­sichert gelten dürfen. Es geht um Zölle, Wettbewerbsfähigkeit und zehntausende Arbeitsplätze. Letztlich würde diese Schlechterstellung das Budget Großbritanniens massiv belasten, viel schlimmer noch als der Handelsvertrag.

Johnson hat also kaum eine Wahl. Was wird geschehen? Es gibt nur Erfahrungswerte: Demnach wird der Premier eine Sündenbockfigur nach der anderen ins Schaufenster hängen, um sich aus der Verantwortung zu stehlen. Doch diese Methode funktioniert auch nicht unbegrenzt. Und einmal durchschaut und bloßgestellt, heißt es dann nicht mehr „Brexit“, sondern ­„Borexit“. Dann würden die Briten feststellen wie teuer das Freiheitslied des kleinen Mannes: "Auf meinem Heringskutter bin ich Kapitän", eigentlich kommen kann.

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