Frauen am Rande des BREXIT- Zusammenbruchs

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Arlene Foster ist eine sehr umgängliche Frau. Auf einem Empfang am Rande des konservativen Parteitages in Birmingham Anfang Oktober plauderte die stattliche Frau mit dem praktischen Kurzhaarschnitt ganz unprätentiös ein wenig aus dem Nähkästchen: "Wir wollen den Brexitprozess sicher nicht erschweren", meinte sie und lächelte verbindlich.

Die 48-jährige Politikerin stammt aus Enniskillen, einem Städtchen mitten in Nordirland. Als Kind wurde ihr Schulbus von der IRA bombardiert, ihr Vater überlebte einen Anschlag der IRA schwer verletzt. Die Mutter dreier Kinder ist zu einer erzkonservativen Protestantin herangewachsen. Sie wäre heute First Minister Nordirlands, wenn die Regierung in Stormont nicht vor knapp zwei Jahren zusammengebrochen wäre.

Außerdem aber ist Arlene Foster als Chefin der "Democratic Unionist Party" (DUP) mit ihren zehn Abgeordneten in Westminster das Zünglein an der Waage im politischen Kräftespiel des Vereinigten Königreiches geworden. Die britische Regierungschefin Theresa May verfügt nur über eine knappe Mehrheit im Unterhaus und ist auf die Stimmen der DUP angewiesen. So ist die Provinzpolitikerin Arlene Foster plötzlich eine der mächtigsten Frauen des Vereinigten Königreiches.

Alte Feindschaften

Nordirland ist zum zentralen Stolperstein in den Scheidungsverhandlungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union geworden. Denn das Karfreitagsabkommen von 1998 basiert auf der EU-Mitgliedschaft Irlands und Nordirlands. Nordirland tritt, obwohl die Nordiren mehrheitlich für den Verbleib in der EU gestimmt haben, als Teil des Vereinigten Königreichs aus der EU mit aus. Wie man die Grenze trotzdem grün halten kann und ein Aufflammen der alten Feindseligkeiten zwischen Unionisten und Republikanern vermeiden kann, darum geht es in den letzten Verhandlungstagen (siehe auch Seite 6).

"Wir werden keinen Deal akzeptieren, bei dem Nordirland anders behandelt wird als der Rest des Vereinigten Königreiches", sagte Arlene Foster und nahm noch einen Schluck Wein aus ihrem Glas. Dann lächelte sie wieder verbindlich.

Herzlich, aber hart ist die Politikerin aus Belfast. Theresa May kennt das Foster'sche Lächeln inzwischen zur Genüge. Die Nordirin erschwert der Engländerin das Leben. Die 62-jährige ehemalige Innenministerin Theresa May hatte nach dem EU-Referendum der Briten im Sommer 2016 die Chance ihres Lebens bekommen. Die Pastorentochter aus Mittelengland, die sich selbst als "bloody difficult woman" beschreibt, hat zwar selbst für den Verbleib in der EU gestimmt. Doch das EU-Austrittsvotum stellte die politischen Verhältnisse auf den Kopf. So wurde Theresa May Chefin der konservativen Partei, Premierministerin und verhandelt seitdem den Brexit für die Briten. Beim EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober sollten die Verhandlungen über den Scheidungsvertrag in die letzte Phase gehen. Gelingt Theresa May ein Austrittsabkommen entweder bei diesem oder einem Sondergipfel im November, muss dieses vom britischen Parlament im Dezember oder Jänner noch ratifiziert werden. Dazu braucht Theresa May die Zustimmung der DUP. Gefahr aber droht ihr außerdem von den eigenen Tory-Rebellen auf den Hinterbänken. Der ehemalige Außenminister Boris Johnson ist der Anführer der Meuterer auf der Brexitannia.

Sturz-Gerüchte allenthalben

Kapitänin May selbst vermittelt den Eindruck, als sei ihr Durchhaltevermögen unerschütterlich. Es vergeht kein Tag, an dem nicht über ihren Sturz spekuliert wird. Die parteiinternen Widersacher scheinen daran fast mit größerem Ernst zu arbeiten als die Labour Party. Jeremy Corbyn, das ist kein Geheimnis, ist selbst EU-Skeptiker und er sieht nicht ungern dabei zu, wie Großbritannien Richtung Brexit schlittert und es Tory-Politiker dabei reihenweise aus der Kurve schleudert. Eine große Mehrheit seiner Labour-Abgeordneten wird den Scheidungsvertrag im Parlament vermutlich ablehnen. Das gehört sich so für eine Oppositionspartei. Doch sicher ist in Zeiten des Brexit auch im linken Lager gar nichts.

"Ich habe schon oft gegen die Parteilinie in EU-Fragen rebelliert", meint Luciana Berger von der Labour-Party. "Wichtig ist für mich, was im Interesse des Landes und meiner Wähler ist." Auch Luciana Bergers Lebens sieht heute ganz anders aus als noch vor drei Jahren. Die 37-Jährige ist Labour-Abgeordnete in Liverpool -die Stadt hat für den Verbleib in der EU gestimmt.

Für Liverpool wäre es viel besser, wenn Großbritannien in der EU bleiben könnte, meint sie: "In meinem Wahlkreis haben die Leute mit großer Mehrheit für die EU gestimmt", erklärt die Proeuropäerin: "Für uns waren die Vorteile der Mitgliedschaft klar erkennbar." Gleich nebenan ist eine Autofabrik von Jaguar Land Rover, an der viele Jobs hängen. Die britische Traditionsmarke ist seit 2008 im Besitz der indischen Tata-Gruppe. Ein Teil der Produktion von Jaguar Land Rover soll jetzt in die Slowakei verlegt werden.

Kritik an Corbyn

Der breiten Öffentlichkeit ist Luciana Berger erst bekannt geworden, seit sie ihren Parteichef Jeremy Corbyn öffentlich kritisierte, weil er nicht klar genug gegen antisemitische Vorfälle in der Partei eingegriffen hat. Im April nahm sie an einer Demonstration von jüdischen Labour-Symphatisanten am Parlamentsplatz teil und sagte dort: "Antisemitismus ist zu meinem Bedauern in der Labour Party sehr real und lebendig." Der innerparteiliche Konflikt um den Umgang mit Antisemitismus eskalierte derart, dass Luciana Berger, die derzeit mit ihrem zweiten Kind schwanger ist, mit Sicherheitsschutz zum Labour-Parteitag in Liverpool gebracht werden musste.

Die Emotionen gehen in der Labour-Party sowohl beim Thema Antisemitismus wie beim EU-Austritt hoch. Der Brexit wirkt wie ein Verstärker für alle Probleme des Landes. Nur hat jetzt niemand Zeit, sich richtig um ihre Lösung zu kümmern, weil der Brexit alles blockiert.

Endlose Diskussionen

So gehen die Brexit-Verhandlungen in den nächsten Wochen in die entscheidende Phase. Die meisten Briten wollen inzwischen möglichst gar nichts mehr davon hören. Die endlose Diskussion über Vor-und Nachteile der Zollunion geht an der Lebensrealität der breiten Mehrheit vorbei. Direkt betroffen sein werden vorerst die 3,7 Millionen EU-Bürger, die sich im Vereinigten Königreich niedergelassen haben und jetzt nicht wissen, wie es mit ihrem Leben weitergeht.

Kaum hat Hortense Suleyman die Füße wieder auf den Boden gestellt, ringt sie die Hände und fragt: "Soll ich vielleicht um einen britischen Pass ansuchen?" Die 41-jährige Französin hat die ganze Yogastunde darüber nachgedacht, ob sie sich darauf verlassen soll, dass die Briten geordnet austreten. Die Yogalehrerin lebt seit vielen Jahren in London, hat aber nie daran gedacht, einen britischen Pass anzunehmen, weil ihre französische Staatsbürgerschaft ihr wichtig ist. Nach dem EU-Austritt der Briten werden die Rechte der EU-Bürger in Großbritannien und der britischen Staatsbürger in anderen EU-Ländern neu geregelt. Aber wie?

Schon im Juni 2018 hatte die britische Regierung eine App vorgestellt, auf dem EU-Bürger in Großbritannien um "Settled Status", das permanente Aufenthaltsrecht, ansuchen können. Im Falle eines Scheidungsabkommens zwischen EU und Britannien sollen die EU-Bürger ihre bisherige Rechte behalten dürfen. Der bürokratische Akt soll per App für 65 Pfund erledigt werden können.

Und wenn die Verhandlungen in den nächsten Wochen zusammenbrechen? Yogalehrerin Suleyman überlegt, in der Zwischenzeit einen Meditationskurs zu belegen. Auf jeden Fall wird sie die 65 Pfund ausgeben, um sich ihre weitere Existenz in Großbritannien zu sichern. Und dann abwarten und Tee trinken. Das kann sie schließlich als gelernte Britin.

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