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Religion

Zwischen Schlagobers und Nazi-Glasur

1945 1960 1980 2000 2020

Gerfried Sperl ruft peinliche Begleitumstände des "Machtwechsels" in Erinnerung, der zwar noch gar nicht lange her, aber schon heute ein weiteres österreichisches Trauma ist.

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Gerfried Sperl ruft peinliche Begleitumstände des "Machtwechsels" in Erinnerung, der zwar noch gar nicht lange her, aber schon heute ein weiteres österreichisches Trauma ist.

Das Wachhalten oder Zurückgewinnen der Erinnerung ist ein wesentlicher Teil jedes Verarbeitungsprozesses. Das wissen wir spätestens seit Sigmund Freud. Wie schnell kollektive Erinnerung verloren gehen kann, ist wieder einmal in Österreich zu beobachten. Vor allem, wenn man das, woran man sich erinnern sollte, gar nicht richtig mitbekommen hat, weil man es gar nicht mitbekommen wollte. Oder weil einem ein Bild eingetrommelt wird, das zwar falsch ist, aber den eigenen Wünschen besser entspricht.

Anschauungsmaterial dafür lieferte monatelang die FPÖ, als sie stereotyp die Opposition beschuldigte, die EU-Sanktionen "bestellt" zu haben. Was nicht nur für die Freiheitlichen selbst, sondern auch für ihren Koalitionspartner eine bequemere Version darstellte als die Erkenntnis, dass man in Frankreich, Belgien und anderen Ländern tatsächlich aus Schrecken und Empörung über das österreichische Wahlergebnis und die Regierungsbildung über-, vorschnell oder einfach falsch reagierte, wie immer man die Sanktionen beurteilen mag.

Die politischen Ereignisse seit der Nationalratswahl vom 3. Oktober 1999 sind ein eklatanter Fall von verzerrter und verfälschter kollektiver Erinnerung. Mindestens in einem politischen Lager. Daher kann man das Buch "Der Machtwechsel - Österreichs politische Krise zu Beginn des 3. Jahrtausends" von Gerfried Sperl nur als wichtigen Beitrag zur psychischen Hygiene des Landes begrüßen. Und auch als wichtige Quelle zum vorerst jüngsten Kapitel in der Geschichte der österreichischen Verdrängungen.

Der Chefredakteur des "Standard" nimmt darin eine Position ein, die in Österreich jahrzehntelang krass unterbesetzt, wenn nicht überhaupt verwaist war. Nämlich jene des unabhängigen, dabei keineswegs unbeteiligten, doch in erster Linie der Wahrheit, oder sagen wir bescheidener: der Evidenz verpflichteten Journalisten. "Der Machtwechsel" ist in erster Linie ein Buch der Fakten. Das heißt im konkreten Falle: Ein wesentlicher Beitrag zur Verarbeitung des Geschehenen durch Zurückgewinnen einer bereits jetzt, nach nur wenigen Monaten, partiell verschütteten, entstellten oder überhaupt verdrängten Erinnerung. Ein Buch gegen gefährliche Mythenbildungen. Und was die Behauptung von den bestellten Sanktionen betrifft: gegen eine von der FPÖ in die Welt gesetzte Dolchstoßlegende.

Die Dolchstoßlegende ist ein klassischer Topos der äußersten Rechten. Die Dolchstoßlegende des Jahres 1918 suggerierte, Deutschland habe den Ersten Weltkrieg gar nicht richtig verloren. Erst der Dolchstoß der Linken in der Heimat habe die Fronten zusammenbrechen lassen. Die Dolchstoßlegende des Jahres 2000 will uns glauben machen, nicht die 14 EU-Länder hätten Österreich aus eigenem Antrieb in den Bierverschiss geschickt, sondern sie hätten sich zum Werkzeug einer verräterischen österreichischen Linken machen lassen. Bei solchen Gelegenheiten werden geistige Nachbarschaften sichtbar. Mit der wahnwitzigen Forderung, Schädigung des österreichischen Ansehens im Ausland zum strafbaren Tatbestand zu machen, ging der gelernte Staatsrechtler Jörg Haider wieder einmal genau um jenen Schritt weiter, der seine geistige Herkunft bloßlegt und erkennen lässt, wie er den Wert der Meinungsfreiheit, die ganz gewiss zum Kern der europäischen Werte zählt, einschätzt.

Sperl liefert das mit dem Apparat einer großen Zeitung penibel recherchierte Material zur Rekonstruktion der Abläufe. Nicht alles, was wir vergessen haben, ist verdrängt. Voll beschäftigt, den Brocken vom 3. Oktober zu verdauen, haben wir vielleicht gar nicht wahrgenommen, welchen Schock es schon damals in Frankreich gab. Und was dieses Wahlergebnis in anderen Ländern bedeutete. Denn gerade weil viele europäische Staaten ihre rechte Not mit ihrer Rechten haben, war es für sie, wenn schon kein Dammbruch, so doch ein gefährlicher Riss. Schon die ersten Kommentare beweisen es.

Sperl zitiert "Le Monde": Nachdem noch keine westeuropäische Partei dieses Typs die 15-Prozent-Hürde genommen habe, war die extreme Rechte "in einem prosperierenden Österreich mit solidem Wachstum und einer Arbeitslosenquote von 4,5 Prozent" über die 25 Prozent hinausgeschossen und zweitstärkste Partei geworden. Zurückzuführen sei dies aber auch auf die Ablehnung eines Systems, in dem sich zwei Großparteien alle Posten aufgeteilt hatten. "France Soir" ließ aber bereits ahnen, was drohte: "Schade um Walzer, Mozart und Schnitzel. Für einige Zeit wird man sich das Wochenende in Wien verkneifen. Sicher gibt es nettere Zielorte als ein Land, in dem fast ein Drittel der Wähler für einen Nostalgiker des Hakenkreuzes gestimmt hat." Und schon damals: "Es gibt von nun an einen Schandflecken in Europa, dessen Hauptstadt Wien ist." Am 3. Februar war freilich auch "Le Monde" so weit: Während ein Uniformierter mit Hakenkreuzbinde vor Leuten im Steirerhut die Hand zum Hitlergruß hebt, sagt einer am Rande: "Welcher Trottel hat gesagt, wir sind im 21. Jahrhundert?"

Alte Ressentiments? Völlig überzogene Reaktionen? Beweis französischer Ahnungslosigkeit in Sachen Österreich? Solche Vorwürfe sind berechtigt - zum Teil. Wer aber jedes Verständnis für überzogene Reaktionen dieser Art vermissen lässt, hat offenbar seinerseits etwas Wichtiges nicht verstanden. Nämlich Abscheu und Unverständnis in vielen Ländern gegenüber allem, was mit Nazismus zu tun hat, Nazismus toleriert oder an Nazismus anstreift. Österreichs Image schwankt seit langem "zwischen Schlagobers und Nazi-Glasur", wie "Newsweek" schrieb.

Nicht einmal Jörg Haider unterstellte Klima, gleich am Wahlabend in Paris angerufen zu haben. Doch alles Weitere, die ganze Eskalation ergab sich von da ab folgerichtig. Schockiert vom freiheitlichen Wahlerfolg, hoffte man wenigstens, die Partei, welche weltweit die Mehrheit der wichtigen Medien als rechtsextrem bis nazistisch einstufte, in keiner österreichischen Regierung sehen zu müssen. Noch setzte man auf die Führer von SPÖ und ÖVP als Verbündete am bedrohten Damm. Noch beruhigte Schüssel den besorgten Chirac, nein, er werde keinesfalls mit Haider. Daran muss erinnert werden. Daran muss sich Österreich erinnern, wenn wieder einer mit der Dolchstoß-Legende kommt. Sperl erinnert daran. Und er erinnert auch daran, dass es ja Haider selbst war, der an seinem 50. Geburtstag Frankreichs Staatspräsidenten auf die rüdeste Weise attackierte und damit erreichte, dass fortan nicht mehr von Beobachtung Österreichs, sondern von Maßnahmen gegen Österreich die Rede war.

Aber selbstverständlich ist in diesem Buch nicht nur davon die Rede. Gerfried Sperl deckt sein Thema ziemlich komplett ab. Historisch, was die gegenwärtige Situation betrifft und auch seine Beurteilung der künftigen Entwicklung. Er erspart Viktor Klima nichts: Offenbar saß dieser in den Koalitionsverhandlungen verhängnisvollen Fehleinschätzungen auf. Die Möglichkeit einer SPÖ-ÖVP-Koalition unter einem Bundeskanzler Schüssel (nach Meinung vieler Schüssels primäres, wenn nicht einziges Ziel) wurde nie ausgelotet.

Er schenkt den Erfindern der EU-Sanktionen nichts, sondern stellt klar, dass diese sowohl ineffizient als auch unrechtmäßig waren. Die Idee, eine Volksabstimmung zu planen statt zum europäischen Gerichtshof zu gehen, sei ein Fehler gewesen. Österreich habe sehr wohl die Chance gehabt, dort Recht zu bekommen.

Dass Sperl den Freiheitlichen nichts schenkt, ist sowieso klar. Aber es ist immer wieder wichtig, an ihre Sprache erinnert zu werden, auch wenn man sie täglich hören kann. Etwa an Westenthalers Unterstellung, im ORF würden "altlinke Zellen" ihr Unwesen treiben. Sperl braucht gar nicht auszusprechen, an welche Ära dies erinnert - nur war damals alles, was gegnerisch war, "jüdisch-bolschewistisch". Auch die rüde Härte im Austeilen und die feinsinnige Empfindsamkeit, wenn man selbst angegriffen wird, erinnert ja deutlich an jene Ära.

Auch Wolfgang Schüssel wird nichts geschenkt. Der "glühende Europäer", meint Sperl, sei in Gefahr, seine Ziele korrigieren zu müssen, und zwar von: "1. Bundeskanzler werden; 2. Haider zähmen; 3. Wahlen gewinnen" in: "1. Bundeskanzler bleiben; 2. Haider verteidigen; 3. Europa für alles die Schuld geben." Schüssel, meint er, werde auch dann bei der Stange bleiben, sollten die freiheitlichen Anti-EU-Attacken die beim Bundespräsidenten hinterlegte Präambel zum Regierungsprogramm verletzen. Er habe von Anfang an riskiert, "dass Österreich aus dem Kern der EU an die Peripherie wandert".

Er zitiert Herbert Krejci, fürwahr einen gestandenen Konservativen, es sei seit dem 4. Februar kälter geworden in Österreich: "Kriminalisierung der Sozialpartnerschaft, Totalökonomisierung der Politik, Reduktion der Bildungspolitik auf die Schaffung eines geeigneten Menschenmaterials für die Wirtschaft."

Und wie soll es weitergehen? Der "Standard"-Chefredakteur sieht Haider drauf und dran, die Koalition in ein EU-kritisches Instrument zu verwandeln. Die ÖVP wandle sich unter Kanzler Schüssel von einer christdemokratischen "zu einer konservativen Partei nach dem Muster der britischen Tories". Die Freiheitlichen nehmen immer deutlichere Züge einer neoliberalen Partei an. Der schlanke Staat soll aber ein starker Staat sein, wobei ihm zwei noch von SPÖ und ÖVP beschlossene Gesetze, Sicherheitspolizeigesetz und Militärbefugnisgesetz, nützlich sein könnten.

Dafür stünden, meint Sperl, die Sozialdemokraten und die Grünen plötzlich als europäische Musterknaben da. Es steht natürlich noch sehr viel mehr in seinem Buch. "Der Machtwechsel" ist ein wichtiges, anregendes, der Erinnerung dienendes, und überhaupt ein unentbehrliches Buch. Freilich auch ein schnell produziertes. Doch Druckfehler können ja auch zum Denken anregen - etwa wenn man rätselt, ob auf Seite 84 wirklich vom intellektuellen Konkurs die Rede sei oder nicht doch, wie schon etwas weiter oben, vom intellektuellen Diskurs ...

Der Machtwechsel. Österreichs politische Krise zuBeginn des 3. Jahrtausends Von Gerfried Sperl, Molden Verlag, Wien 2000, 240 Seiten, geb., öS 298,-/e 21,66