Warten auf „Zorro“

Doch auch wohlmeinde Befürworter des Soronics-Comebacks als Landespolitiker verhehlen nicht eine gewisse Skepsis, ob es der Volkspartei gelingen könne, mit Soronics wieder stärkste Partei des Landes zu werden.

In den Jahren nach einmal sogar mit der absoluten Mehrheit in Landtag und Landesregierung ausgestattet, ging im noch immer agrarischesten Bundesland Österreichs — im Gegensatz zum benachbarten Niederösterreich — der strukturelle Umbau gleichzeitig mit dem politischen Niedergang der Volkspartei einher: Erstmals im Jahre 1964 wählte das Burgenland einen Sozialisten zum Landeshauptmann. Tatsache jedoch ist, daß aus dem knappen Vorsprung der SPÖ des Jahres 1964 bei den Märzwahlen 1968 ein klarer Vorsprung und die absolute Mehrheit im Landtag wurde. Die SPÖ des Landes mit ihrem wiederholt als ministrabel in aller Munde gewesenen und sich wie sein Parteivorsitzender Kreisky bewußt liberal verhaltenden Theodor Kery hat eindeutig „Oberwasser“. Davon zeugen nicht nur die auch in der Wiener Tagespresse viel zu süffisant wiedergegebenen Vorgänge um das soganannte „Schwanz-Gesetz“, das seine popularitätsträchtige Wirkung nicht verfehlen wird. Auch früher schon spielten die Burgenland-Sozialisten ihren einzigen Widerpart im Landtag (17 SPÖ, 15 ÖVP) glatt an die Wand. Erinnert sei etwa an die parteipolitisch glückliche Aktion der SPÖ in der Frage Esterhäzy (ein Initiativantrag der burgenländischen Abgeordneten für ein „Burgenland-Bodengesetz“, das die Enteignung Esterhäzyscher Güter legalisiert hätte, liegt seit dem letzten Landtagswahlkampf im Parlament in Wien); weiters die föderalistische SP-Sondertour in Sachen einer Autobahn durch das Burgenland.

Heute redet niemand mehr von einer Enteignung Esterhäzys, und Landeshauptmann Kery antichambriert bereits bei SPÖ-Bautenminister Moser wegen der vierbahnigen Schnellstraße ins Burgenland.

Während sich die Volkspartei zähneknirschend der SPÖ im Lande entgegenstellte, besetzten die Mannen um Kery und Sinowatz heimlich, still und leise eine Pfründe und einen Posten um den anderen. Bezeichnendstes Beispiel für die sozialistische Salamitaktik, aber auch für die „vornehme Nachlässigkeit“ der Volkspartei ist die totale Mehrheitsumkehr in der größten, ehemals rein „schwarzen“ Landesgesellschaft

BEWAG. Noch unter ÖVP-Landes-hauptmann Wagner, unter Assistenz der Gendarmerie, der Steiermark und dem Lande Niederösterreich entrissen, ist die Situation in der BEWAG heute so, daß sich der sozialistische Vorstandsdirektor das Diri-mierungsrecht in die Geschäftsordnung einbauen ließ!

Den politischen Erfolgen der Burgenland-Sozialisten, die von einer bemerkenswerten inneren Stabilität der Partei und einem geglückten Generationenwechsel begleitet war, stehen auf der Seite der Volkspartei nur wenige Positiva, aber dafür um so mehr innerparteiliche Auseinandersetzungen gegenüber. Schon die Wahl Soronics' zum Parteiobmann im November 1968 war von einem Mißton begleitet, weil damals sein Vorgänger Lentsch verbittert fernblieb. Dafür ließ die Bestellung von Dr. Schmall zum Nachfolger des früheren Landesparteisekretärs Er-hardt vorerst gewisse Hoffnungen zum Besseren um sich greifen. Die Belastungen Soronics' durch seine Funktion als Innenminister und seine damit notwendige Abwesenheit von der Parteizentrale waren jedoch dem eingeleiteten Reformwerk alles andere als dienlich. So blieb etwa die von Soronics angestrebte Konzentration aller unter der Ägide der ÖVP und ihrer Bünde segelnden Presseorgane auf der Strecke; die Besserung der Situation der Parteipresse blieb auf das offizielle Parteiorgan „Burgenländische Volkszeitung“ beschränkt, die einzelnen Bünde waren stärker. Das starke Engagement des Parteiobmannes in Wien brachte es weiter mit sich, daß die Partei von ihrem agrarisch-konservativen Image nicht loskommen konnte. In der Landesregierung blieb der Bauernbündler und VP-Spitzen-kandidat der verlorenen Wahl vom März 1968, Polster, weiter Hauptsprecher der Partei, mit ihm blieben auch die Landesräte DDr. Grohotolsky und Tinhof.

In dieser alles andere denn für die Volkspartei rosigen Lage steht die Rückkehr Soronics' bevor. Noch ist unklar, ob er anstelle von Tinhof oder Polster in die Regierung eintritt, wahrscheinlicher ist die zweite Möglichkeit, wenn Polster rechtzeitig den Präsidenten der Burgenländi-schen Bauernkammer, Hautzinger, ablösen sollte. Auf jeden Fall wird Minister a. D. Soronics als Landeshauptmannstellvertreter den Machtansprüchen der SPÖ Paroli zu bieten haben und dafür als Parteiobmann die notwendige Rückendeckung besitzen.