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Erleichterung in Brüssel
Mit einem Seufzer der Erleichterung wird man in Brüssel das Jahr 1993 verabschieden, das eine Zitterpartie für die Zwölf gewesen ist:
So sollte der 1. Jänner 1993 ein „historisches Datum” werden, der Stichtag für die Vollendung des Europäischen Binnenmarktes. Das klappte nicht ganz, denn man kam mit der Harmonisierung der Steuersätze nicht zurande. So gibt es zwar keine Steuerbelastung an den Grenzen mehr, aber die Unternehmen müssen alle umsatzsteuerpflichtigen Vorgänge an eine nationale Behörde melden, die alles in ein EG-weites Datensystem einspeist. Die Folge dieser „Deregulierung”: noch mehr Bürokratie und Verwaltung.
Am 1. Februar 1993 begannen die Beitrittsverhandlungen mit Österreich und den anderen EFTA-Staaten. Mitte des Jahres folgte noch ein Schritt in Bich-tung weitergehende Integration. Den osteuropäischen Assoziationspartnern Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Bulgarien und Rumänien wurde die (an Bedingungen geknüpfte) Vollmitglied-schaft in Aussicht gestellt.
Zugleich sollte aber endlich ernsthaft etwas gegen die Arbeitslosigkeit und wirtschaftliche Stagnation in der Gemeinschaft selbst unternommen werden. Präsident Jacques Delors' Ideen fanden indes nicht ungeteilte Zustimmung. Vor allem das umfangreiche Investitionsprogramm samt der Idee, in großem Stil Schulden zu machen, stießen auf massive Bedenken (furche 50/1993).
Trotzdem gibt es positive Bilanzposten: Der Maastrichter Unionsvertrag trat im November in Kraft, der EWR wird mit 1. Jänner 1994 Wirklichkeit. Die Einigung im Rahmen der Uruguay-Runde des GATT ist ebenfalls ein Erfolg (Seite 6).
Selbstzufriedenheit wäre in Brüssel trotzdem fehl am Platz. Denn die nächsten Herausforderungen stehen an: So wird 1994 das Europäische Währungsinstitut - die Vorstufe der Europäischen Zentralbank - seine Tätigkeit aufnehmen. Brüssel kann sich daher vom Projekt der Wirtschafts- und Währungsunion nicht abmelden. Der Kampf gegen die horrende Arbeitslosigkeit kann auch nicht unbegrenzt aufgeschoben werden. Auch 1994 wird daher wohl
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