U-Ausschuss, Graue Wölfe, Heer: Eskalationsrhetorik

1945 1960 1980 2000 2020

Ob Ibiza-Ausschuss, Heeresreform oder das österreichisch-türkische Verhältnis: Vielerorts entgleist gerade die Kommunikation. Doch über die zugrundeliegenden Probleme ist zu reden.

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Ob Ibiza-Ausschuss, Heeresreform oder das österreichisch-türkische Verhältnis: Vielerorts entgleist gerade die Kommunikation. Doch über die zugrundeliegenden Probleme ist zu reden.

„Das liegt unter meiner Würde“: Mit diesen Worten erklärte Ilse Huber gegenüber dem Kurier ihren spontanen Rückzug als Verfahrensrichterin des Ibiza-Untersuchungsausschusses. Auslöser war eine unfreiwillig hörbare, reichlich deftige Unmutsäußerung der Neos-Abgeordneten Stephanie Krisper gewesen, die Huber (plausiblerweise) auf sich bezogen hatte. Aber auch sonst gehe es „unsachlich“ zu, kritisierte die ehemalige Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs: Manche Auskunftspersonen würden weniger Respekt erfahren als mutmaßliche Mörder bei Gericht.

Keine Frage: Krispers – bislang unentschuldigter – Sager bildet bislang den verbalen Tiefpunkt dieses Ausschusses. Mit einigen bürokratischen hat man freilich ebenfalls zu kämpfen: von der Vorenthaltung des entscheidenden Videos über die Ränkespiele zwischen Justiz und Polizei bis zu Befangenheitsvorwürfen gegenüber Ausschussvorsitzendem Wolfgang Sobotka. Zuletzt überraschten Kanzler und Finanzminister mit groben Erinnerungslücken – bis zur Amnesie hinsichtlich des eigenen Laptops.

Ob dies die Folge ausufernder Fragen war – oder eine blanke Verhöhnung des Hohen Hauses – liegt im Auge des Betrachters. Dennoch lebt die Hoffnung, dass der ganze Aufwand zu dem führt, was laut Umfragen immerhin 76 Prozent bezweifeln: Dass es in puncto Korruption nach diesem Ausschuss nicht so weitergehen kann wie zuvor.

Reform im Alleinmarsch

Nicht so weitergehen kann es auch beim Bundesheer. Fortgesetzte Sparpakete und eine unklare Aufgabenstellung haben die Moral der Truppe ausgehöhlt. Es ist längst an der Zeit, die Heeres-Aufgaben der Zukunft tabufrei zu diskutieren. Dass Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) dabei die wesentlichsten Zuständigen bis hin zum Oberbefehlshaber vergessen hat, ist freilich ein kommunikativer Super-GAU, der ihre Autorität untergräbt. Vor dem Nationalrat gestand die Ministerin immerhin „Defizite in der Kommunikation“. Das ist nicht nichts in ihrer Partei.

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