Inner- & außerhalb des ORF

Medien sind Interventionen ausgesetzt. Noch so hehr mag der Anspruch von Unabhängigkeit sein, es bleibt unbestreitbar, daß die Begehrlichkeiten, auf das Schaffen der Medienmacher Einfluß zu nehmen, zum täglichen Konfliktbrot des Journalisten gehören. Begehrliche gibt es viele, nicht nur die notorischen Parteifunktionäre, die diesbezüglich zur Zeit wieder besonders schlechte Nachrede haben. Jedes Medium hat ja Eigentümer, die auf eine Blattlinie pochen; die Grenzen zur Einflußnahme auf die Berichterstattung sind da fließend. Auch wirtschaftliches Begehren gibt es zuhauf: Über das Interesse von potenten Inseratenkunden, ein "günstiges redaktionelles Umfeld" zu erhalten (wie das Einflußnehmen verharmlosend bezeichnet wird), und den dadurch entstehenden Druck von Anzeigenabteilungen auf Redaktionen können die meisten Journalisten ein garstig Lied singen. Qualitätsjournalismus bedeutet heute auch den beständigen Kampf um publizistische Unabhängigkeit. Das gilt für kommerzielle Medien ebenso wie für öffentlich-rechtliche.

Auf diesen Hintergrund geht die - im Sommerloch aufgeblähte - Debatte um (partei)politische Interventionen beim ORF allerdings wenig ein. Es ist wohl legitim, den politischen Einfluß hier besonders zu thematisieren, denn der ORF hat vor allem im TV marktbeherrschende Stellung und trägt wesentlich zur Meinungsbildung bei. Gerade weil es auch gute Gründe für das Modell einer öffentlich-rechtlichen (Quasimonopol-)Anstalt gibt, gehören entweder geeignete Instrumentarien zur Erschwerung und Sanktionierung jedweden - auch parteipolitischen - Drucks von außen auf die ORF-Redaktionen schleunigst entwickelt. Daß hier nach wie vor Handlungsbedarf herrscht, ist das eigentliche Versäumnis der Politik. Die andere Möglichkeit bestünde darin, den (Parteien-)Druck auf den ORF durch Konkurrenz zu vermindern. Wenn es österreichisches TV außerhalb des ORF gäbe, könnte es sich auch der öffentlich-rechtliche Sender, der ja trotz aller Gebühren um Seher buhlen muß, einfach nicht mehr leisten, - beispielsweise - kanzlerkritische Passagen aus Nachrichtenbeiträgen zu streichen. Allzubald würde die Seherschaft ihr Vertrauen dem Konkurrenzmedium schenken.

Der ORF sollte dennoch im Kontext der Begehrlichkeiten im gesamten Medienbereich diskutiert werden. Denn die Parteien sind beim ORF zwar ein spezifisches, aber beileibe nicht das einzige Interventionsproblem.