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Nicht antasten!

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Auf der Tagung des Obersten Sowjets der UdSSR gab Sowjetaufjenminister Andrej Gromyko am 27. Juni 1968 einen Bericht, in dem er die Verhältnisse der Sowjetunion zu den sozialistischen Ländern in aller Eindringlichkeit darlegte:

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Auf der Tagung des Obersten Sowjets der UdSSR gab Sowjetaufjenminister Andrej Gromyko am 27. Juni 1968 einen Bericht, in dem er die Verhältnisse der Sowjetunion zu den sozialistischen Ländern in aller Eindringlichkeit darlegte:

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Die Sowjetregierung wird alles tun, damit der Frieden in Europa, zu dessen Erringung unsere Armee und unser Volk im zweiten Weltkrieg einen entscheidenden Beitrag geleistet haben, unantastbar bleibt. Das Wesen der Europa-Politik der Sowjetunion besteht darin, daß sie bereit ist, jeden konstruktiven Schritt zu fördern, der zur Festigung des europäischen Friedens beiträgt, und jedem Versuch, die Positionen des Friedens und des Sozialismus in Europa anzutasten — in weichem Zusammenhang diese Versuche auch erfolgen mögen —, eine entschiedene Abfuhr zu erteilen. Wir verfolgen unbeirrbar diese Politik und fühlen uns mit den anderen sozialistischen Bruderiändem einig.

Genossen Deputierte!

Das ZK der KPdSU und die Sowjetregierung, das sowjetische Volk betrachten die Stärkung der Gemeinschaft der sozialistischen Länder als ihre vornehmste außenpolitische Pflicht. Der Schutz der Errungenschaften und die Wahrung der Geschlossenheit der sozialistischen Gemeinschaft ist unsere heilige Pflicht, der unser Land bei allen Prüfungen die Treue hatten wird.

Kart Marx, dessen 150. Geburtstag vor kurzem von der gesamten fortschrittlichen Menschheit feierlich begangen wurde, setzte sich dafür ein, „ die einfachen Gesetze der Moral und des Rechts, welche die Beziehungen von Privatpersonen regeln sollten, als die obersten Gesetze des Verkehrs von Nationen geltend zu machen“.

Die sozialistischen Länder erfüllen diese historische Mission in Ehren und behaupten in den internationalen Beziehungen die gerechten und humanen Grundsätze, von denen der Begründer des wissenschaftlichen Kommunismus geschrieben hat.

Ein großes Verdienst der KPdSU und detr anderen Bruderparteien, der legi ftingeh der soklälistischön litöl11 der besteht darin, daß sie auch in den schwierigsten internationalen Situationen für alle auftauchenden Fragen eine Lösung auf der Grundlage der Prinzipien des sozialistischen Internationalismus und der Freundschaft, auf der Grundlage der Verbindung der nationallen Interessen mit den gemeinsamen Interessen der sozialistischen Gemeinschaft finden.

Die Welt des Sozialismus wächst und entwickelt sich unter Bedingungen, da die beiden sozialökonomischen Systeme, die beiden entgegen- ' gesetzten Ideologien, die Kräfte des • Fortschritts und der Reaktion, des Friedens und des Krieges, ständig zusammenprallen.

In den Beschlüssen des Aprilplenums des Zentralkomitees unserer Partei wird betont, daß der Imperialismus, der schwere Erschiütterun- 1 gen durchmacht und in seiner Innen- ' und Außenpolitik ernste Schlappen : hinnehmen muß, neben den militärpolitischen Abenteuern immer mehr seine subversive Tätigkeit gegen die 1 sozialistischen Länder, die kommuni- ! stische und die gesamte demokra- ; tische Bewegung intensiviert.

Kurzsichtig und auf Sand gebaut sind jedoch die Kalkulationen jener 1 Leute, die auch nur ein Glied aus der sozialistischen Gemeinschaft her- ' ausreißen möchten. Das wird die ' sozialistische Gemeinschaft nacht zu- -1 lassen. Die Gemeinschaft der sozialistischen Länder ist fest zusammen- 1 geschweißt, ihre Einheit ist unver- i brüchlich. Unsere Partei und Regie- i rung tun gemeinsam mit den Par- teien und Regierungen der sozialistä- i then Bruderländer alles Erforder- f liehe, um diese Gemeinschaft ständig s politisch und ökonomisch zu stärken, um ihre Verteidigungskraft zu steigern.

Ein Zeugnis dafür, welch vielseitige und intensive Arbeit zur Entwicklung und Festigung der Beziehungen zwischen den Bruderländem der sozialistischen Gemeinschaft ge

leistet wird, sind die regelmäßigen Zusammenkünfte der führenden Persönlichkeiten der Parteien und Regierungen dieser Länder. Dabei werden die wichtigsten Probleme der Koordinierung der Anstrengungen der sozialistischen Staaten zur Festigung der Positionen des Sozialismus und zur Koordinierung der internationalen Tätigkeit dieser Parteien und Regierungen erörtert.

Bei der umfassenden Arbeit zur Festigung der Freundschaft und zur Entwicklung der mannigfaltigen Zusammenarbeit mit den sozialistischen Ländern wirken die Mitglieder des ZK der KPdSU, die Deputierten der Obersten Sowjets der UdSSR und der Unionsrepubliken, andere Staatsfunktionäre, Repräsentanten der Öffentlichkeit, Wissenschaftler, Kulturschaffende und Künstler mit.

.verschiedenen Ebenen, auegetauscht.

Män kann' ohne jede Übertreibung sagen, daß diese Tätigkeit zur ureigenen Sache der Völker der sozialistischen Länder geworden ist, was davon zeugt, daß ihre Einheit auf den gemeinsamen großen Zielen des Sozialismus und Kommunismus, auf ihnen gemeinsamen Interessen im Kampf für den Frieden zwischen den Völkern beruht.

Einer der Beweise für die Geschlossenheit der Bruderländer des Sozialismus sind die Verträge über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand. In den letzten Jahren hat die Sowjetunion solche Verträge mit der DDR, Polen, Ungarn, Bulgarien und der Mongolei unterzeichnet, den Freundschaftsvertrag mit der Tschechoslowakei prolongiert. Die Ausarbeitung eines neuen Bündnisvertrages mit Rumänien wurde abgeschlossen, der Vertrag ist paraphiert worden.

Diese Verträge mit den Bruderländem in Verbindung mit dem System multilateraler Zusammenarbeit, die im Rahmen der Organisation des Warschauer Vertrages, des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe und anderer internationalen Organisationen der sozialistischen Staaten erfolgt, dienen gut den Interessen des Sozialismus und des Friedens.

Die vornehmste Pflicht des ZK der KPdSU und der Sowjetregierung war, ist und bleibt, die Zusammenarbeit mit den sozialistischen Ländern allseitig weiterzuentwickeln und zu festigen, den internationalen Einfluß der sozialistischen Gemeinschaft als einer geballten Kraft noch mehr zu stärken.

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