„Kleine Länder, große Politik“

„Das sowjetisch-amerikanische Gipfeltreffen sowie auch der erfolgreiche Abschluß der ersten Phase der Konferenz für Europäische Sicherheit und Zusammen^ arbeit in Helsinki haben die Hoffnungen auf einen dauerhaften Frieden und die gegenseitige vorteilhafte Zusammenarbeit gefestigt.

Der Prozeß der Gesundung der internationalen Lage begann in bedeutendem Maße mit der Verbesserung der Beziehungen zwischen den großen Staaten wie die Sowjetunion einerseits und Frankreich, die Vereinigten Staaten von Amerika und die Bundesrepublik Deutschland anderseits. Es ist heute kein Geheimnis, daß die Spannung in der Periode des kalten Krieges gerade in den Beziehungen der USA und der BRD mit der Sowjetunion lag, was sich auf die ganze internationale Lage, auf viele mittlere und kleinere Länder auswirkte. Als sich die positiven Tendenzen zwischen der UdSSR und den USA und zwischen der UdSSR und der BRD abzeichneten, übte dies nicht nur auf die Völker dieser Länder, sondern auch auf jeden Staat der Erde einen günstigen Einfluß aus. In diesem Zusammenhang sei betont, daß die These über das „Komplott der zwei Supermächte“ überhaupt haltlos ist, wenn man sie den Tatsachen gegenüberstellt, z. B. der Aufforderung der UdSSR und der USA, sich dem Abkommen über die Verhütung eines Nuklearkrieges anzuschließen.

Es drängt sich unwillkürlich die Frage auf, warum sich gewisse Kreise in den bürgerlichen Staaten eine solche Mühe geben, um die Großmächte, die die ersten gemeinsamen Schritte zum Eindämmen des Wettrüstens und zur Besserung des politischen Klimas gemacht haben, au den kleinen und mittleren Ländern in Gegensatz zu bringen.

In seiner Rede Ende Juli in Kiew unterstrich der Generalsekretär des ZK der KPdSU, Leonid Breschnew, daß unter den gegenwärtigen Verhältnissen die Politik nicht von einem oder zwei, sondern von Dutzenden Staaten aktiviert wird, von großen, mittleren und kleinen, die bestrebt sind, ihren Beitrag zur Festigung des Friedens zu leisten. Als Beweis für diese Worte kann das Beispiel Finnlands dienen, dessen positive Rolle in Europa heute von allen Staaten anerkannt wird.

Finnland vollbrachte mehrere Initiativen und schlug seine Hauptstadt zur Durchführung der ersten Phase der sowjetischamerikanischen Verhandlungen über die Begrenzung der strategischen Waffen vor. Es wurde zum Gastgeberland für die Teilnehmer der ersten Phase der Gesamteuropäischen Konferenz. Als Antwort für jene, die behaupten, die Entspannung und der Ausbau der Zusammenarbeit in Europa gereiche angeblich nur den sozialistischen Ländern zum Vorteil, unterstrich Ahti Karja-lainen, Außenminister Finnlands, dieser Tage In einer Rede: „Ist denn eine friedliche Entwicklung der europäischen Staaten, unabhängig von ihrer Gesellschaftsordnung, etwa nicht für alle Völker Europas nützlich? Welches europäische Volk könnte aus der Aufrechterhaltung der Spannung oder aus einer direkten Kriegsgefahr Nutzen ziehen?“

Auch die realistische Politik Österreichs und der anderen „kleinen“ Länder des Kontinents beeinflußt die europäischen Angelegenheiten günstig.

Gerade einen derartigen Ablauf der Ereignisse — die Heranziehung der kleinen und mittleren Länder zur großen Politik — fürchten jene, die am Wettrüsten profitieren und den kalten Krieg zu verlängern versuchen. Die UdSSR und die Länder der Sozialistischen Gemeinschaft verhalten sich zu konstruktiven Schritten jeglicher Länder aufmerksam und wohlwollend, sie setzen sich für eine gleichberechtigte Zusammenarbeit aller Staaten ein. Einen überzeugenden Beweis dafür lieferten die multilateralen Konsultationen in Helsinki sowie die erste Phase der Gesamteuropäischen Konferenz. Auf diesen historischen Foren herrschte das Konsensus-Prinzip, d. h. das Prinzip der völligen Einmütigkeit der Teilnehmerstaaten bei der Beschlußfassung. Die kleinen und mittleren Länder konnten sehen, daß z. B. die Sowjetunion und Liechtenstein absolut gleiche Rechte bei der Erörterung von Problemen, bei der Einbringung von Vorschlägen hatten. Dies wurde von den kleinen Ländern als eine präzedenzlose historische Tatsache bewertet.“