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Festung Europa im Nebel

1945 1960 1980 2000 2020

Nirgends liegen Europäische Union und soziales Elend so nahe beieinander wie an der spanisch-marokkanischen Grenze. Nirgends ist die Kontrolle der Außengrenze so schwierig, sind die Bemühungen der Flüchtlinge so verzweifelt.

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Nirgends liegen Europäische Union und soziales Elend so nahe beieinander wie an der spanisch-marokkanischen Grenze. Nirgends ist die Kontrolle der Außengrenze so schwierig, sind die Bemühungen der Flüchtlinge so verzweifelt.

Cala Mocarro ist eigentlich ein Strand in der spanischen Enklave Ceuta im nordafrikanischen Staat Marokko. Außerhalb der Stadt gelegen, klein, schmal und un-spektakulär, hat er es nie zu größerer Bekanntheit gebracht, bis er einem Flüchtlingslager in den nahen Bergen den Namen gab. Hier lebt seit nun über einem Jahr eine steigende Anzahl Afrikaner unter zum Teil menschenunwürdigen Bedingungen. „Eine meiner größten Sorgen”, berichtet der gewählte Lager-'Präsident Prince aus Sierra Leone, „ist die Anwesenheit von drei Frauen unter über fünfhundert Männern. Ich bemühe mich, sie woanders unterzubringen.” Ein Blick in die zwei Dutzend Duschen und Toiletten macht die Sorge verständlich: Weder Türen noch Vorhänge wahren Intimität.

Dazu kommt, daß der Raum in den Baracken eines alten Jugendlagers und in den Militärzelten längstzu eng geworden ist. Die Algerier, Liberianer, Somalier, Ruandesen und Afrikaner aus einem Dutzend weiterer Staaten schlafen bereits zu zweit auf einer Matratze. Einige müssen die immer kühler und vor allem immer nebliger werdenden Nächte überhaupt unter freiem Himmel verbringen.

Dabei ist die Anzahl der schwarzafrikanischen Neuankömmlinge absolut und im Vergleich zu den Hunderttausenden Flüchtlingen der Zaire/Ruanda/Burundi-Krise äußerst gering. Nach Angaben von Oberstleutnant Julio Quilez Guillen von der paramilitärischen Grenzschutztruppe Guardia Civil kommen „vielleicht drei” pro Woche. Der Großteil der Personen, die über die Grenze kommen, sind Marokkaner. Die landen gar nicht in Cala Mocarro. Laut einem Abkommen von 1992 muß ihre Heimat sie anstandslos zurücknehmen.

So viele Marokkaner wie heuer mußte Spanien noch nie zurückweisen: Bis Jahresende dürfte die 12.000er-Marke überschritten werden - das Doppelte von 1991. Der Be-kord hängt mit einer bis August laufenden spanischen Amnestie für Illegale zusammen, die von Schleppern geschäftstüchtig genutzt wurde. De facto galt die Neuregelung nur für alteingesessene „Gastarbeiter”, die durch ein mangelhaftes früheres Gesetz zu Illegalen geworden waren.

Doch auch für Schwarzafrikaner und Algerier ist in Ceuta Endstation. Aufgrund des Sonderstatus der Enklave können sie nicht mit der regulären Fähre aufs spanische Festland übersetzen. De facto erfolgt hier eine zweite Paßkontrolle, um das Übereinkommen von Schengen zu erfüllen. Dieses sieht einerseits die Abschaffung der Grenzkontrollen zwischen den Unterzeichnerstaaten, darunter Spanien und Österreich, andererseits strengere Sicherung der Außengrenzen vor. Für säumige Mitgliedstaaten sind Sanktionen vorgesehen.

Wie der Schweizer Journalist Beat Leuthardt in seinem kritischen Buch „Festung Europa” anhand auch interner EG- und EU-Dokumente aufzeigt, entstammt die Schengen-Zusammenarbeit organisatorisch und ideologisch den Abkommen zur Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität. Leuthardt kritisiert, den Aufbau des neuen Feindbildes „Migrant” und die „Ausgrenzung von Flüchtlingen”. Auch „amnesty international” befürchtet, Schengen-gemäße Grenzkontrollen „könnten den Zugang von Asyl Werbern zum Verfahren über deren Flüchtlingsstatus behindern”.

„Bis jetzt hat es an der Grenze nichts gegeben außer einer gedachten Linie, die leicht zu überqueren war”, begründet Quilez die Notwendigkeit für die aus EU-Geldern finanzierte Befestigung der nebelanfälligen Landgrenze. In den nächsten Monaten sollen die 8,5 Kilometer mit einem Stacheldrahtverhau, einem Graben sowie Überwachungskameras und elektronischen Sensoren im Boden „dicht gemacht werden”, so der In-nen-Staatssekretär Ricardo Marti Fluxa. Eine Maßnahme, die bei der ansässigen Bevölkerung gut ankommen dürfte. Denn seit die Einwanderer im Sommer des Vorjahres die Behörden mit brennenden Straßenblockaden zur Eröffnung des Lagers und zu minimalen Sanitäranlagen zwangen, spukt Angst durch viele Köpfe in Ceuta.

Zwei Gesprächspartnerinnen, beide Ende dreißig, die gerade im Auto zum Großeinkauf fahren, würden sich am liebsten von den Schwarzafrikanern abkapseln, als wären sie Figuren des neuen T.-C.-Boyle-Bomans „America”. Fühlen sich im Buch gutsituierte L.-A.-Amerikaner von mexikanischen Flugzettel-Verteilern und Pfuschern bei ihren Geschäften gestört, beschwert sich eine der Frauen in Ceuta heftig über die Aufdringlichkeit der Farbigen vor den Einkaufszentren. Durch Hilfe beim Verladen der Einkäufe versuchen sie sich ein Taschengeld zu verdienen. Die andere Frau findet, daß die „Invasion” der 73.000-Ein-wohner-Stadt nicht so weitergehen kann.

Der Ablehnung durch die einen steht in Ceuta Solidarität der anderen gegenüber: Nichtstaatliche Organisationen bemühen sich um Verpflichtungserklärungen von Festland-Spaniern, damit ein paar Afrikaner pro Woche die „Mausefalle Ceuta” (El Pais) verlassen können. Das Rote Kreuz hilft bei den seltenen Asylanträgen, beim Essenstransport und organisiert Alphabetisierungs- und Spa-nisch-Unterricht, um das zermürbende, oft vielmonatige Warten auf ein Visum sinnvoll zu überbrücken.

Von offizieller Seite setzt man auf eine polizeiliche Lösung. So wurden im Sommer in der anderen spanischen Enklave in Nordafrika, in Me-lilla, 103 Einwanderer mit Militärfliegern ausgeflogen. Wie erst später bekannt wurde, war den Afrikanern zuvor ein Schlafmittel ins Wasser gemischt worden. „Wir haben ein Problem gehabt, und wir haben es gelöst”, kommentierte Regierungschef Jose Maria Aznar.

In Guinea-Bissau landeten fünfzig von ihnen zunächst in Polizeikasernen. Als zudem angebliche Dollar

Zahlungen der Spanier an die Behörden ruchbar wurden, kam es zu Demonstrationen auch der Lokalbevölkerung. Dabei wurde ein Nigerianer von einer Kalaschnikow niedergestreckt. „Spanien ist moralisch für seinen Tod verantwortlich”, urteilt Fernando Gomes, Präsident der örtlichen Menschenrechts-Liga.

Weder Husch-pfusch-Deportatio-nen noch Hightech-Vorhang zu Lande können die rege Einwanderung per See verhindern. Denn an ihrer schmälsten Stelle ist die Straße von Gibraltar gerade 14 Kilometer breit. „Unlängst haben wir nicht schlecht gestaunt”, erinnert sich der Kapitän eines 1.300-PS-Patrouillenboots der Guardia Civil an einen besonders verzweifelten Querungsversuch, „da ist uns doch glatt auf offener See ein Tretboot mit fünf Mann Besatzung begegnet.”

Eigeninitiative ist jedoch eher die Ausnahme, Kleinboote von Schleppern sind die Begel. Dem Geschäft mit den Verzweifelten scheinen kaum Grenzen gesetzt. Eine Gruppe Kurden etwa wurde wieder in Nordafrika an Land gebracht. Sie seien in Madrid angekommen, versicherten die Schlepper und verschwanden. Normalerweise sind deren vier Meter lange, auch nachts unbeleuchtete Nußschalen mit Außenbordmotor aber nach Südspanien unterwegs. Seit dieses Land Anfang der neunziger Jahre Marokkaner mit einer Visumspflicht belegte, boomt das Geschäft mit den Jobsuchern aus dem Nachbarland. Die Bootseigentümer kassieren für die Überfahrt auf ihren überladenen Gefährten bis zu 13.000 Schilling. AVenn sich eines der mit Badar und Nachtsichtgeräten bestückten Schnellboote der Guardia Civil nähert, geht so mancher Schlepper auf Nummer sicher und jagt die Migranten von Bord, um sich selbst aus dem Staub zu machen. Nicht alle Insassen schaffen den Weg ans Ufer. Allrad-Streifen der Guardia Civil machen daher immer öfter einen makabren Fund. Zuletzt kenterte ein Boot Anfang Oktober. Von den 20 Passagieren wurden bisher fünf Leichen angespült. Andere Einwanderer in spe werden in ihrem Versteck auf einer LKW-Achse zerquetscht oder verhungern in Frachtcontainern, die wochenlang nicht geöffnet werden.

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