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Umdenken in Blaugelb
Niederösterreichs ÖVP hat es drei Wochen vor der Nationalratswahl noch zustande gebracht, die durch die Landtagswahl am 25. März um zwei Mandate gestärkte SPÖ für eine Erneuerung der Zusammenarbeit zu gewinnen. Die Sozialisten haben bei der Neuverteilung von Kompetenzen in der Landesregierung einige substantielle Zugeständnisse erhalten, ohne daß man deshalb sagen konnte, die ÖVP hätte auch die Regierungsverhandlungen verspielt.
Das Ergebnis der Parteieneinigung wurde in einer gemeinsamen Pressekonferenz von Landeshauptmann Maurer und Vizelandeshauptmann Czettel vorgestellt. Alles das ist für niederösterreichische Verhältnisse eher ungewöhnlich. Vor allem aber ist es erfreulich. Man darf hoffen, daß man in der stärksten Partei des größten Bundeslandes aus dem Wahlergebnis den richtigen Schluß gezogen hat: daß nämlich nicht ein Köpferollen, sondern ein Gedankenwälzen erforderlich geworden ist. Nicht ein Umbringen, sondern ein Umdenken.
Der Hauptvorwurf gegen die Landes-Volkspartei, in dem alle Detailkritiken einmünden, läßt sich in dem Satz zusammenfassen: Sie versucht, in einem halb schwarz, halb rot gesinnten Land nach der Formel „Niederösterreich = ÖVP“ zu regieren.
Das neue Parteienabkommen läßt eine Korrektur in Richtung Demokratie und Toleranz erwarten. Mit Leben muß es nun die Praxis erfüllen. Aber die Weichen scheinen in die rechte Richtung nun gestellt, ohne deshalb auf Proporz zu weisen, den Maurer mit Recht zugunsten eines Qualifikationserfordernisses ablehnt.
Zu hoffen bleibt, daß der Gesinnungswandel, so er ernst gemeint ist, auch dort Schule macht, wo das umgekehrte, das sozialistische Monopoldenken triumphiert: in Wien zum Beispiel oder auch in Kärnten. Und daß auch die Bun-des-SPÖ eines Tages so von „Wählerauftrag zu gemeinsamer Arbeit“ reden wird, wie es Hans Czettel wieder einmal bezüglich Niederösterreichs getan hat.
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