Wann ziehen sich die Parteien endlich aus dem ORF zurück?

Als journalistischer Beobachter der Medienentwicklung im Allgemeinen und des ORF im Besonderen neigt man zum Ceterum censeo: Demokratie braucht freie Medien. Und die Existenzberechtigung öffentlich-rechtlicher Anstalten leitet sich auch daraus ab, dass Qualitätsberichterstattung sich aus dem Markt heraus nicht finanzieren lässt – insbesondere seitdem die Internetgiganten die Werbegelder auch aus Österreich abgezogen haben.

Wichtig ist das Attribut „Qualität“, denn mangelnde Informationsqualität ist die Achillesferse der Demokratie schlechthin. Was die Social-Media-Plattformen da anrichten, muss nicht extra argumentiert werden, und dass Revolverjournalismus aus allen Ecken und Enden sprießt, ist ebenfalls nicht zu leugnen.

Angesichts der Kalamitäten, denen sich der ORF nach dem Fall seines Generaldirektors gegenübersieht, muten obige Gedanken wie aus der Zeit gefallen an. Dennoch bedeutet der Kampf um die Rettung der Demokratie auch den Kampf um die Rettung der Qualitätsmedien. Von Donald Trump bis Viktor Orbán flicken die (Möchtegern-)Autokraten zuvorderst an freier und unabhängiger Berichterstattung. Es gilt dort, wo öffentlich-rechtlicher Qualitätsjournalismus – noch – existiert, diesen zu fördern und am Leben zu erhalten.

Wir wollen auch nicht die Bewertung des ORF der Räuber-Konkurrenz überlassen – als ob etwa die Fellner-Medien Expertise in Qualitätsjournalismus und menschenwürdiger Unternehmenskultur hätten. Und es muss klar sein: Andere Medien, die sich nun zum ORF öffentlich verhalten, stehen in einem Interessenskonflikt, weil sie als Konkurrenten ein Interesse an seinem Straucheln haben. In dieser Perspektive erhalten die aktuellen ORF-Schlagzeilen in Eva und Christoph Dichands Reich einen mehr als schalen Nachgeschmack.

Wenn Herbert Kickl an die Macht kommt

Zweifelsohne gibt es am ORF viel zu kritisieren, mag sein, dass gar Feuer am Dach ist. Aber die tagesaktuellen Diskussionen verdecken den Blick auf die demokratiepolitischen Gefährdungen, die das Zusammenschießen des ORF bedeuten würde. Wenn Herbert Kickl und die Seinen an die Macht kommen, dann ist der ORF Geschichte. Man erinnert sich an die diesbezüglichen Zumutungen, die die FPÖ in den – Gott sei Dank geplatzten – Regierungsverhandlungen vor Jahresfrist im Sinn hatte.