EU-Wahl
DISKURS![KoglerNehammer KoglerNehammer](https://www.furche.at/images/content/13555430-1280x658cf76x23-Koglerhammer.jpg)
Wahl-Dilemma: Wer wird Österreichs nächster EU-Kommissar?
Die Nominierung des nächsten EU-Kommissars – Österreichs prestigeträchtigster Posten in Brüssel – droht unter die innenpolitischen Räder zu geraten. Doch je länger man warten muss, desto unbedeutender wird das Ressort. Ein Gastkommentar.
Die Nominierung des nächsten EU-Kommissars – Österreichs prestigeträchtigster Posten in Brüssel – droht unter die innenpolitischen Räder zu geraten. Doch je länger man warten muss, desto unbedeutender wird das Ressort. Ein Gastkommentar.
In Anlehnung an eine alte Fußballerweisheit, wonach 22 Mann einem Ball hinterherlaufen und am Ende immer Deutschland gewinnt, könnte man die Frage, welche Partei denn den nächsten österreichischen EU-Kommissar stellen wird, eigentlich schnell beantworten: die ÖVP. Zumindest war dies seit 1995 immer so – egal wer gerade stimmenstärkste Partei im Nationalrat ist, egal welche Partei gerade den Bundeskanzler stellte oder ob gar eine vom Bundespräsidenten eingesetzte Expertenregierung gerade die Geschicke des Landes lenkte.
Fischler, Ferrero-Waldner und Hahn – immer war die ÖVP am Zug. Und geht es nach dem noch immer gültigen Sideletter von Türkis-Grün, dann wird es auch diesmal so sein: das regierungsinterne Nominierungsrecht steht der ÖVP zu. Gemäß Artikel 23c B-VG erstellt die Bundesregierung den personellen Vorschlag. Mit dem Hauptausschuss des Nationalrates ist darüber Einvernehmen herzustellen. Und gerade diese Notwendigkeit könnte diesmal ein gehöriges Problem darstellen. Denn den politisch zeitlichen Ablauf, wann die Nominierung der neuen Kommissare zu erfolgen hat, gibt der politische Kalender der EU vor – auch wenn ausgerechnet Johannes Hahn jüngst anderes verlauten lies und vorschlug, man könne ja schon jetzt seinen Nachfolger „nominieren“.
Nach der Wahl des Europaparlaments am 9. Juni wird zuerst der oder die nächste Kommissionspräsidentin im großen politischen Palaver vom Europäischen Rat nominiert und vom Europaparlament Anfang Juli gewählt. Ab dann haben die EU-Mitgliedsländer die Chance, auszuloten, wer ins Team der neuen Kommission passt. Nach dieser informellen Phase sollte, wenn alles nach Plan läuft, der österreichische Kandidat wohl irgendwann im September seine Zustimmung durch den Hauptausschuss des Nationalrates erhalten und die offizielle Nominierung durch die Bundesregierung erfolgen.
Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.
In Kürze startet hier der FURCHE-Navigator.
Steigen Sie ein in die Diskurse der Vergangenheit und entdecken Sie das Wesentliche für die Gegenwart. Zu jedem Artikel finden Sie weitere Beiträge, die den Blickwinkel inhaltlich erweitern und historisch vertiefen. Dafür digitalisieren wir die FURCHE zurück bis zum Gründungsjahr 1945 - wir beginnen mit dem gesamten Content der letzten 20 Jahre Entdecken Sie hier in Kürze Texte von FURCHE-Autorinnen und -Autoren wie Friedrich Heer, Thomas Bernhard, Hilde Spiel, Kardinal König, Hubert Feichtlbauer, Elfriede Jelinek oder Josef Hader!
![FURCHE-Navigator Vorschau FURCHE-Navigator Vorschau](/_nuxt/img/timemachine-blur.c9e626f.png)