Für eine Leitkultur gegen den Populismus

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Ohne unaufgeregt-selbstbewusste Vermittlung europäischer Werte kann Integration nicht gelingen. Nur so lässt sich dem Populismus entgegentreten. Ein Gastkommentar.

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Ohne unaufgeregt-selbstbewusste Vermittlung europäischer Werte kann Integration nicht gelingen. Nur so lässt sich dem Populismus entgegentreten. Ein Gastkommentar.

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Man könnte sagen, mit dem weltweiten Vormarsch des Rechtspopulismus und Autoritarismus - Putin in Russland, Trump in Amerika, dazu noch Erdog an und die Erfolge der entsprechenden Parteien in Europa - herrscht ein neues globales Gleichgewicht des Schreckens. Wenn auch, wie nun in Frankreich und vielleicht auch in Österreich, neue politische Bewegungen erfolgreiche Alternativen zu diesem Trend bilden, bleiben die Grundbedingungen des Rechtspopulismus freilich weiter bestehen: die teilweise berechtigte Kritik am etablierten System in Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Kultur, die ursprünglich noch bemühte Wutbürger motiviert haben mag, aber längst in eine Massenbewegung weitverbreiteter Frustration, Ressentiments und Aggression gekippt ist; der Stil der politischen Auseinandersetzung, der von einfachen Antworten auf komplizierte Sachverhalte (was man in Österreich ja schon lange kennt), Protest, Provokation, Radau und Hetze geprägt ist, die über ihre mediale Verbreitung in den sozialen Medien und dem Internet die Radikalisierung des gesellschaftlichen Klimas befeuern; das verbreitete Gefühl der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit sowie tatsächliche oder auch nur befürchtete Wohlstandsverluste durch Globalisierung und Massenmigration, die, verstärkt durch sich auflösende politisch-religiöse Orientierungen, diffuse Identitätsängste bei den Menschen entstehen lassen.

Diese Welle erfasst nicht mehr nur die sozial Abgehängten, Modernisierungsverlierer und Halbgebildeten, sondern zunehmend auch den ungefährdeten Mittelstand und die besser Situierten, siehe die Wahl in Amerika.

Bedrohte Demokratie

Mit den politischen Erfolgen dieser Protest-Gefühle bleibt der Rechtspopulismus eine Bedrohung für alles, was vor allem in den westlichen Gesellschaften jahrzehntelang an Grundwerten, Rechtsstaatlichkeit, politischer Kultur, an Pluralismus, Toleranz und öffentlichem Frieden als Voraussetzungen für den sozialen Zusammenhalt und den anhaltenden Wohlstand aufgebaut wurde. Dies alles scheint vom Rechtspopulismus, der mit demokratischen Werten seit jeher auf Kriegsfuß steht, zunehmend zur Disposition gestellt zu werden. So ist der Populismus jeglicher Art zur zentralen Herausforderung für die Demokratie geworden, weil sich täglich und zumal vor Wahlen die bange Frage stellt, wie weit - auch verantwortungsbewusste - Politiker dem Populismus nachgeben, um überhaupt (mehrheitlich) gewählt zu werden und dann trotzdem noch vernünftige Politik machen können.

Würde die Politik mehrheitlich nur mehr populistisch agieren und die entsprechenden Ankündigungen, Ideen, etc. dann auch umsetzen, hätte die Demokratie etwa mit der Zurücknahme vieler rechts- und sozialstaatlicher Errungenschaften wohl bald ausgedient.

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