6658766-1959_45_06.jpg
Digital In Arbeit

Die Partei des Neinsagens

Wenn es des Nachweises noch bedurft hätte, daß geistige und politische Bewegungen mitunter eine ganz andere Richtung nehmen, als ihre Führer und Anhänger wollen: die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, kurz SPD genannt, würde ihn erbringen. Sie, die immer einem Zentralismus das Wort redete, ist in ihrer Wirkung und Bedeutung in der Bundesrepublik weitgehend auf die Länder beschränkt, für deren Bedeutung sie nie etwas übrig hatte, und sie, die sich immer ihrer besonderen Modernität rühmte, ist unversehens die einzige „historische Partei“ Deutschlands geworden, die in ihren Entscheidungen und ihrem Vorgehen immer nach vergleichbaren Situationen in der Epoche der Weimarer Republik sucht. Diese Behauptungen bedeuten nicht nur eine geistreiche Spielerei, sie treffen vielmehr den Kern der Schwierigkeiten, mit denen die Oppositionspartei seit der Gründung der Westdeutschen Bundesrepublik nicht fertig wird.

In den 90 Jahren ihres Bestehens hat die Partei nur vier Jahre, und zwar von 1918 bis 1920 und von 1928 bis 1930, den deutschen Regierungschef gestellt. Beide Perioden waren ausgesprochene Krisenzeiten und die SPD hat ihre kurze Herrschaft bitter bereuen müssen. Jedermann sind heute noch die Verleumdungen gegen den ersten sozialdemokratischen Reichspräsidenten Friedrich Ebert und seine Partei wegen ihrer Tätigkeit 1918 19 gegenwärtig, aber nur wenige wissen von dem großzügigen Sozialgesetzgebungswerk dieser Jahre, wissen zum Beispiel, daß die Einrichtung der Arbeitslosenunterstützung in Deutschland, um nur ein Beispiel zu nennen, auf Ebert zurückgeht. Die tragische Persönlichkeit Eberts ist für die SPD geradezu symbolisch. Das Vorhandensein und die Tätigkeit der SPD haben Deutschland im Sinne einer gesunden sozialpolitischen Entwicklung völlig verwandelt, ohne daß die SPD aus dieser Tatsache hätte Kapital schlagen können. Ihr hängt noch heute das Frevelwort Wilhelms II. von den vaterlandslosen Gesellen nach. Vielleicht hängt es mit ihrer ständigen Oppositionsrolle zusammen, daß Deutschland sozialistische .„Experimente erspart blieben. Tatsache ist jedenfalls, daß von den durchführbaren und vernünftigen Forderungen der SPD heute fast alle erfüllt sind und die Parteiideologen und Funktionäre sich auf ihre weltanschaulichen Ladenhüter beschränkt sehen, mit denen keine Wahlschlacht zu gewinnen ist. Die Entideologisierung der Bundesrepublik trifft freilich nicht nur die SPD. Den Freien Demokraten will es nicht besser gelingen, das längst im öffentlichen Leben verankerte und verwirklichte liberale Gedankengut politisch umzumünzen, und die CDU CSU hat es in richtiger Einschätzung der Situation gleich von Anfang an verschmäht, sich mit ideologischem Ballast zu behängen. Das verleiht ihr die einzigartige Fähigkeit, alle Fragen politisch zu entscheiden und nicht darnach zu fragen, was irgendwann einmal ein Parteiideologe dazu gesagt hat oder wie unter Umständen ihre Wähler diese Entscheidung beurteilen. So grotesk es klingen mag: in Westdeutschland ist die bürgerliche, sozusagen am Hergebrachten hängende Partei die modernste, während sich die SPD. ihrer ideologischen Durchschlagskraft beraubt, bisher vergeblich bemühte, eine bestimmende Position in der westdeutschen Demokratie zu finden. Das ist ihr nur in den Ländern gelungen, wo sie, genau genommen, gar keinen Wert darauf legte. Während auch das wohlwollendste Urteil über den Parteivorsitzenden Erich Ollenhauer nur von einem grundanständigen Mann spricht, sind sich auch die politischen Gegner darüber einig, daß die sozialdemokratischen Länderchefs, wie K a y s e n (Bremen). Brandt (Berlin), Brauer (Hamburg), Kopf (Niedersachsen) und H o e g n e r (Bayern), Politiker von Format sind. Dieser bestimmende Einfluß von Sozialdemokraten in den Ländern hat inzwischen zwar dazu geführt, daß die SPD dem Föderalismus nicht mehr so ablehnend wie früher gegenübersteht — man braucht diesbezüglich nur die eben erschienenen Erinnerungen Hoegners dvrch- zulesen, um zu erfahren, mit welchen Schikanen die Parteileitung allzu landesgebundene Genossen zu erfreuen beliebte —, einen wirklichen Einfluß haben diese politischen Köpfe auf die Parteispitze aber bisher nicht erlangen können. Dort wird mit alter Hartnäckigkeit der ideologische Bodensatz ebenso verteidigt, fcįe man Biedersinn und Ehrlichkeit für politische Weisheit hält. Gepaart damit geht eine kaum zu übertreffende Humorlosigkeit, die es bisher noch immer für geraten hielt, die in Wahlkämpfen üblichen, wohlgezielten kleinen Bosheiten Konrad Adenauers mit tödlichem Gekränktsein zu beantworten. Die Tätigkeit eines Stammes wohlgedienter, wenn auch keineswegs bewährter Funktionäre hat es bisher verhindert, daß die politisch bewährten Kräfte auf die Bundesparteileitung und die Bundespolitik irgendeinen Einfluß erhielten. Man kämpft und verliert mit schöner Regelmäßigkeit mit derselben Garnitur grundanständiger Bundespolitiker jeden Wahlkampf zum Bundestag. Während die SPD in der Landespolitik Initiative und Geschick entwickelt, hat sich die Parteispitze daran gewöhnt, ihre Oppositionsrolle nicht konstruktiv anzusehen, sondern sich in einem prinzipiellen Neinsagen zu erschöpfen. Hier spielen die Ereignisse bei Hitlers Machtergreifung 1933 eine ganz eigentümliche Rolle, die schlagartig erkennen lassen, in welchem Ausmaß die SPD durch historische Reminiszenzen gebunden ist. Die Tatsache, daß sie als einzige deutsche Partei am 23. März 1933 gegen das Gesetz stimmte, mit dem Hitler ermächtigt wurde, ohne den Reichstag und ohne Rücksicht auf die Verfassung zu regieren, hat in ihr geradezu einen Kult des Neinsagens hervorgerufen. Ja, man kann fast sagen, die SPD betreibe hier den den Deutschen so oft nachgesagten Kult des historischen Untergangs. So heldenhaft die Haltung der SPD-Abgeordneten 1933 audh war, so dürfte sich doch allmählich die Erkenntnis Bahn brechen, daß es im Grunde genommen doch nur ein unfruchtbarer Protest, ein Schlußpunkt unter eine Reihe politischer Fehler war. Eine von diesem Vorbild bestimmte Politik kann allenfalls bei einer neuen Katastrophe die Verantwortlichkeit festlegen. Sie kann aber niemals, worauf es in der Politik allein ankommt, die Folgen einer solchen, durch eigene Fehler mitverschuldeten, Katastrophe abwenden.

Das wären alles sehr negative und bedauerliche Anzeichen, würde daneben nicht ein ständiger Stimmenzuwachs 'der SPD hergehen, der ihr um Beispiel bei den letzten Bundestagswahlen prozentuell einen ähnlich hohen Stimmenanteil einbrachte, wie ihn die NSDAP bei ihrem größten Wahlsieg in freien Wahlen am 31. Juli 1932 erzielen konnte. Dieser Stimmenzuwachs bedarf einer eingehenderen Betrachtung. Er ist nicht das Ergebnis der SPD- Politik, sondern entspringt dem Zug zum Zweiparteiensystem und dem Unbehagen intellektueller Kreise vor den Staatsparteiallüren der CDU CSU. Da es dieser Partei bei den letzten Wahlen gelang, in ausgesprochene Arbeiterbezirke einzubrechen, kündigt sich hier ein innerer Strukturwandel der SPD an, der in der

Parteispitze bisher freilich keinen Niederschlag gefunden hat. Charakteristisch ist, daß die meisten Stimmen bei den letzten Bundestagswahlen von den SPD-Größen Prof. Carlo Schmidt errang, der ausgesprochen intellek- tualistische Kreise anspricht. Wenn hier nicht in Kürze ein Wandel eintritt, kann dies zu einer Krise der Demokratie in Deutschland führen. Allmählich artet nämlich das starre Festhalten der SPD-Parteispitze an überlebten Doktrinen, wenn die Arbeiter zur CDU und die Intellektuellen zur SPD überwechseln, zu einem Wahlbetrug aus.

Dieser Wandel zur bürgerlichen Welt ist im Grunde genommen nach 1945 schon von dem 1952 verstorbenen Parteivorsitzenden Kurt Schumacher vollzogen worden. Aus der Erfahrung, daß die SPD in der Weimarer Republik vom Bürgertum hauptsächlich wegen ihrer Gegnerschaft gegen nationale Parolen abgelehnt wurde, die ihr auch Teile der Arbeiterschaft entfremdete, gab Schumacher im ersten Bundestag von 1949 der SPD eine ausgesprochen nationale Richtung. Sein böses Wort vom Kanzler der Alliierten lag ganz auf dieser Linie. Die SPD hat auf diesem falschen Zungenschlag einen Teil ihrer Opposition aufgebaut und nicht begriffen, daß mit nationalen Parolen nach 1945 keine Wählermassen zu gewinnen waren. Ueber- dies ist sie mit dieser auch von den eigenen Anhängern oft nur aus taktischen Gründen ver tretenen Richtung, mit ihrer Wehrpolitik in Konflikt geraten. Gewiß stand 1954 5 5 ein großer Teil des deutschen Volkes hinter der von der SPD propagierten Ablehnung. Die SPD

hat aber daraus ein prinzipielles Nein gemacht und sich damit, als die Bundeswehr einmal Tatsache geworden war, ein positives Verhältnis zu ihr verbaut. Ihre negative Einstellung zur Wehrmacht war in der Weimarer Republik mit ihren monarchisch gesinnten Generalen ver ständlich, wenn auch nicht klug. Heute, wo jeder junge Deutsche ein Jahr in der Bundeswehr Dienst tun muß, ist diese Haltung überaus gefährlich. Es wäre ein unverzeihlicher, nicht mehr gutzumachender Fehler, wenn die SPD weiterhin in Gegnerschaft zur Bundeswehr bliebe und deren Offizierkorps politisch allein der CDU CSU überließe.

In letzter Zeit sind insbesondere in dem jüngst entwickelten Parteiprogramm Ansätze zu einem grundsätzlichen Wandel von der Funktionärspartei zur Volkspartei zu erkennen. Insbesondere ist der Ballast nichtrealisierbarer marxistischer Grundsatzforderungen über Bord geworfen worden. Die Starrheit der Verhältnisse und das jahrelange Versäumnis gestatten es aber nicht, hier Vorschußlorbeeren zu verteilen. Solange die SPD in Einheit spielt und ihre Schwierigkeiten hintenherum erledigen will, ist ein grundsätzlicher Wandel in der Parteispitze nicht zu erwarten.

In Westdeutschland wird vielfach die Meinung vertreten, ein Zweiparteiensystem bedeute hier eine Verewigung der Herrschaft der CDU CSU, da die SPD niemals über 35 Prozent der Stimmen hinauskommen werde. Das ist für den gegenwärtigen Zeitpunkt gewiß richtig. Eine andere Frage ist, was geschähe, wenn die SPD an Stelle des wenig zugkräftigen Ollenhauer, wie sie jetzt vorzuhaben scheint, einen anderen Mann nicht funktionärmäßigen Stils, wie etwa den Berliner Bürgermeister Brandt, stellen würde. Die Versäumnisse in der SPD haben an der Vergiftung und Erstarrung des politischen Lebens in Deutschland keinen geringeren Anteil als die Fehler der Regierungspartei. Ein Zweiparteiensystem verlangt von beiden Parteien etwa gleiche Chancen. Eine gesunde, tatkräftige SPD ist daher geradezu die Voraussetzung für das Funktionieren der Demokratie in Deutschland In diesem Sinne ist die Reorganisation der SPD nicht mehr eine Sache der Partei, sondern eine Sorge, die das ganze deutsche Volk angeht.

Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.

FURCHE-Navigator Vorschau