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Jetzt wird es wirklich dünn

Nach dem Rücktritt von Josef Pröll kann es für die ÖVP - wie auch für die Politik insgesamt - eigentlich nur schlechter bleiben. Es ist niemand in Sicht, der der Partei oder gar dem Land eine klare Richtung wiese.

Vom politischen Ende eines Hoffnungsträgers zu sprechen, wäre verfehlt. Hoffnungsträger war einmal, zuletzt war Josef Pröll eher "Einsichtsträger“: der Einsicht, dass es zu ihm de facto keine Alternativen gibt. Nun wird man dennoch solche finden müssen, also Leute, die den Vizekanzler, Finanzminister und Parteichef geben. Wobei natürlich vor allem Letzteres fast eine No-win-Situation bedeutet. Im Kleinen konnte man gerade bei Christine Marek und der Wiener ÖVP beobachten, wie mühsam der Spagat ist, "bürgerlich-liberal-christdemokratisch“ zu buchstabieren: Zwischen Verwechselbarkeit mit Rot-Grün (bzw. nützlichem Idioten in einer Regierung mit der SPÖ) und der Rolle als "Stracherl“ eine Linie zu finden, ist keine geringe Herausforderung. Sie zu bewältigen setzte einen ideellen wie politisch-pragmatischen inneren Kompass voraus. Wer aber besitzt einen solchen noch in der ÖVP?

Virtuos-hemmungsloser SP-Populismus

Erschwerend kommt hinzu, dass der bzw. die Nachfolger Prölls es mit einer SPÖ zu tun hat (haben), die inhaltlich zwar völig entkernt ist, im Unterschied zur diesbezüglich auch nicht rasend überzeugenden ÖVP aber virtuos-hemmungslos auf der Klaviatur des Populismus spielt. Orchestriert wird das von einer Medienlandschaft, die mehrheitlich der SPÖ an sich schon nicht ganz abhold ist und deren auflagenstärkste Wiener Vertreter zusätzlich schamlos mit Inseratenstrecken gefüttert werden; und bei der ORF-Orgel ist man schon froh, wenn man jemanden auf der Empore stehen hat - am Spielen und Registrieren sind andere.

Josef Pröll dürfte die unerquickliche Lage für sich und seine Partei ziemlich klar gesehen haben, wie auch seine sehr authentische und starke Abgangsrede erkennen ließ. Diese seine Einschätzung der Dinge wird ihm, zusätzlich zu seinen gesundheitlichen Problemen, die Entscheidung zum Rückzug von der Politik gewiss erleichtert haben. Einen Ausweg aus dieser Lage hätte nur eine komplette Neuaufstellung und Neupositionierung der Partei weisen können. Das mochte man Pröll - Stichwort Hoffnungsträger - am Beginn seiner Obmannschaft noch zutrauen, zuletzt nicht mehr. Zumal eine solche enorme Kraftanstrengung auch schon an die Grenzen eines im Vollbesitz seiner Gesundheit Stehenden gegangen wäre.

Zuzutrauen ist sie natürlich auch keiner jener Personen, die seit Wochen als Pröll-Nachfolger in Partei- und Regierungsspitze gehandelt werden. Michael Spindelegger ist solide und redlich - und wird grosso modo dem Koalitionspartner keine gröberen Schwierigkeiten bereiten; Reinhold Mitterlehner ist gewiss kompetent und souverän auf seinem Gebiet und versteht sich gut mit Rudolf Hundstorfer, aber dass er das Zeug zu mehr hätte, hat er bislang noch nicht vermuten lassen. Und Maria Fekter versteht zumindest nicht, dass auch Symbolik und Sprache Teil des Inhaltlichen in der Politik sind. Vermutlich werden also bald nostalgische Gefühle für Josef Pröll aufkeimen - wenn sich gezeigt haben wird, wie verdammt dünn die Personaldecke der Partei ist. (Die ist in der SPÖ freilich um nichts dicker, aber … siehe oben.)

Mehr Anstand, weniger Stillstand

Problematisch ist dies nicht allein und auch nicht in erster Linie für die Österreichische Volkspartei. Vielmehr steht die Politik als ganze auf dem Prüfstand. In der vielleicht wichtigsten Passage seiner Abtrittsansprache hat Josef Pröll davon gesprochen, dass es wieder mehr "Respekt“ gegenüber der Politik bräuchte. Die "zwei großen Fragen“, welche die "Politik und die öffentliche Diskussion“ belasteten, seien "Anstand und Stillstand“. Das ist unbestritten. Hinzufügen ließe sich allenfalls noch, dass die Beschäftigung mit dem mangelnden Anstand leider den schmerzlichen Stillstand überlagert. Und dass auch der Stillstand in der Politik, die Verweigerung von Reformen zugunsten einer Wohlfühl-Politik, in höchstem Maße unanständig ist. Das deutlich zu machen, wäre die ureigenste Aufgabe einer bürgerlichen Partei.

rudolf.mitloehner@furche.at

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