Die positiven Ziele verleihen Kraft

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Die Krise ist zwar in aller Munde, aber zwei Drittel der Bevölkerung haben persönlich noch keine Auswirkungen verspürt. Das sagen jüngste Umfragen. So manche/n erwartet sie noch, trotz der leisen Konjunkturhoffnungen, die da und dort geäußert werden, aber sofort von lauten negativen Wirtschaftsmeldungen übertönt werden. In diesem Jahr, in dem des Falles des Eisernen Vorhangs vor 20 Jahren gedacht wird, sollte man sich auch daran erinnern, welche Krisen jene Bevölkerungen zu durchleben hatten, denen nur kurze Zeit blieb, den Fall des Kommunismus zu feiern. Praktisch überall schrumpfte dort die Wirtschaft – und das jahrelang!

In dieser wirtschaftlichen Krisenzeit musste nicht nur das ökonomische System umgebaut werden; auch die politischen und sozialen Institutionen wurden transformiert. Trotz aller „Mühen der Ebene“, trotz aller Enttäuschungen und Härten haben die neuen politischen Mechanismen ausgereicht, um Unmut und Protest weitgehend friedlich zum Ausdruck zu bringen. Das erscheint im Rückblick wie ein Wunder. Diese Länder haben „Krisenerfahrung“.

Allerdings hatten zumindest Teile der Bevölkerung in Ungarn, Polen usw. ein politisches Ziel: „Heim nach Europa!“, so zu leben wie in (EU)Europa. Im Namen dieses Ziels wurden enorme Belastungen auf die oft schwachen wirtschaftlichen Schultern genommen.

Wenn die Krise noch länger anhält – und damit ist zu rechnen –, wird das Bruttosozialprodukt auf einen früheren Stand zurückfallen. Das hat Konsequenzen für Einnahmen und Ausgaben des Staates und der Privathaushalte. Deshalb bedarf es einer Neubestimmung, was der Staat künftig leisten muss, was sich ein Haushalt leisten will. Man kann von den Reformstaaten lernen. Positive Ziele verleihen Kraft. Die Entwicklung des „Modells Europa“ ist noch auf lange Zeit ein erstrebenswertes Projekt. Visionen sind gefragt, nicht Angstmacher und Angsthasen.

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