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Zeitschritte

Was macht Schüssel, wenn er die nächsten Nationalratswahlen gewinnt?

Alfred Gusenbauer lächelnd mit dem Steirerhut in der Hand, "+ 4,5 %" prangt darauf - so zeigte uns dieser Tage Presse-Ironimus Peichl den sp-Chef. Allein, mit dem Steirerhut in der Hand, und sähe er (auch nach den Landtagswahlen im Herbst) noch so prächtig aus, kommt man nicht zwangsläufig ins Bundeskanzleramt. Umgekehrt funktioniert's: Ist man am Ballhausplatz einmal angekommen, dann kann man sich den Hut schon einmal bei einem Regierungsspaziergang an der steirisch-slowenischen Grenze aufsetzen, das kommt nicht schlecht...

Letzteres freilich ist eine Reminiszenz aus besseren Tagen der vp/fp-Koalition. Mittlerweile ist die Lust auf gemeinsame Freizeitunternehmungen merklich geschwunden, der Bundeskanzler muss froh sein, wenn er die gerade aktuellen fp-Minister im Kopf hat und bei der Neualtabspaltungsreform-Debatte des Koalitionspartners einigermaßen auf dem Laufenden bleibt, wobei ihm seine schnelle Auffassungsgabe zweifellos zugute kommt.

Im Ernst: die Lage für Wolfgang Schüssel ist alles andere denn rosig. Nicht wegen der spö. Die wird derzeit zwar vom Wind der öffentlichen Stimmung, des sich aus verschiedenen Quellen speisenden, teils diffusen Unmuts getragen; aber dass Alfred Gusenbauer Bundeskanzler wird - siehe oben -, können sich offenkundig unter den Wählerinnen und Wählern wie in der eigenen Partei nur wenige vorstellen. Und dass zuletzt gar Hannes Androsch als Kanzlerkandidat wieder ins Spiel gebracht wurde, sagt einiges über die Personalreserven der Sozialdemokraten aus.

Gut denkbar ist indes, dass Wolfgang Schüssel auch die nächsten Nationalratswahlen gewinnt, danach aber ziemlich einsam dasteht: Mit den (Licht-, Dunkel- oder Azur-)Blauen wird es sich nicht mehr ausgehen, ganz abgesehen davon, dass vor diesem Hasardstück wohl selbst der Hasardeur Schüssel Abstand nehmen würde; ob die Lust der Grünen auf die "Kernöl-Connection" seit dem letzten Mal sehr gestiegen ist, erscheint zumindest fraglich; und eine Große Koalition wird es mit dem derzeitigen vp-Chef wohl nicht geben (können) - dass die Anhänger dieser Variante in der Partei wieder an Boden gewinnen, steht auf einem anderen Blatt. So könnte die spö unversehens doch ins Kanzleramt zurückkehren und somit - wir kennen das ja schon - eine Partei den Regierungschef stellen, die nicht als Erste durchs Ziel ging.

Ungeachtet solcher Überlegungen wäre die övp aber gut beraten, sich wieder verstärkt internen inhaltlichen Auseinandersetzungen zu widmen. In Zeiten politischer Erfolge droht bei Parteien ja stets die programmatische Arbeit zu kurz zu kommen; starke Persönlichkeiten an der Spitze überdecken substanzielle Schwächen und ideologische Bruchlinien. Das war bei Bruno Kreisky oder Helmut Kohl so, das lässt sich jetzt auch bei Wolfgang Schüssel feststellen: Neben dem Bundeskanzler ist nicht viel.

Seine Paladine beschränken sich auf hohle Presseaussendungsrhetorik, intellektuelle Prägnanz jenseits der Tagespolitik lässt einzig Andreas Khol gelegentlich erkennen. Von der Politischen Akademie als Think tank hat man schon länger nichts mehr gehört - ein Campus macht noch keinen Sommer. Die Einstellung des Akademie-Magazins zeit_schritt lässt sich kaum anders denn als Zeichen inhaltlicher Engführung interpretieren. Hier leistete man sich ein Forum im besten Sinne bürgerlich-liberaler Gesprächskultur, von großer weltanschaulicher wie thematischer Weite, in Form wie Inhalt auf der Höhe der Zeit. Man mag dies, in Zeiten grassierender Sparzwänge zumal, als unnötigen - manche gewiss quälenden - Luxus abtun. Ohne den Luxus solcher die eigenen Grenzen ausreizenden Debatten verkümmert freilich die Substanz einer Partei.

Vielleicht aber darf man noch etwas anderes als - diesfalls positives - Signal deuten: Dieser Tage nahm der frühere langjährige Sozialminister und cdu-Politiker Norbert Blüm den Kunschak-Preis der övp entgegen. Seine Dankesrede geriet zum leidenschaftlichen Plädoyer für die Wiederentdeckung christlich-sozialer Politik - wider die Ökonomisierung und Rationalisierung des Menschen. Wolfgang Schüssel lauschte aufmerksam und lobte den deutschen Gast ausdrücklich. Man sollte ihn gelegentlich daran erinnern.

rudolf.mitloehner@furche.at

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