Die große Firewall

Folgerichtig, dass der diesjährige Friedensnobelpreis nach China geht. Folgerichtig, dass sich die Machthaber darüber alles andere als erfreut zeigen. Die Reaktionen bestätigen, was bei näherem Hinsehen auch in China selbst zu entdecken ist: Das System ist krank, Besserung aber nicht in Sicht.

Da war das Reich der Mitte doch in aller Munde # als wirtschaftlicher Drache. Der Konflikt um den künstlich niedrig gehaltenen Kurs der Währung Renminbi der letzten Tage und die Diagnose, China habe sich in der Weltwirtschaftskrise der letzten beiden Jahre einen riesigen ökonomischen Vorteil gegenüber dem gebeutelten Westen erarbeitet, war mit einem Mal weggewischt, als letzten Freitag die Verleihung des Friedensnobelpreises an den bis 2020 einsitzenden Bürgerrechtler Liu Xiaobo bekanntgegeben wurde.

Das offizielle China reagierte, als ob es die Intention für die Verleihung nur bekräftigen wollte: diplomatischer Protest gegen Norwegen, Abschirmung von Lius Frau vor ausländischen Medien, schließlich Hausarrest für sie. Und # viel wichtiger # möglichst effektive Zensur von Internet, TV-Sendern außerhalb der staatlichen Programme und der chinesischen Ableger von Twitter & Co.

Wer meinte, irgendwann müsse sich der ökonomische Aufbruch auch in politische Reformen umschlagen, wird durch diese Vorgänge der letzten Tage eines Besseren belehrt: Das bevölkerungsreichste Riesenland, das zum Wirtschaftsgiganten mutiert ist, hat mitnichten einen politischen Wandel durchgemacht # schon gar nicht in Richtung politischer Liberalisierung.

Reaktionäre Kommunisten

Begegnungen mit meist westlichen Kennern der Lage bei einem Peking-Aufenthalt zwei Wochen vor dem Friedensnobelpreis machten die späteren Reaktionen auf die Auszeichnung für Bürgerrechtler Liu plausibel. Ein in Peking lehrender Politikwissenschafter ortet gar eine reaktionäre Entwicklung. Die herrschende KP-Klasse zeichne sich seit Anfang der 90er-Jahre durch eine Re-Zentralisierung sowie durch immer größere Geheimnistuerei aus: in sich geschlossen, hierarchisch, bürokratisch, autoritär # so eine Zusammenfassung dieser kritischen Charakteristik des Systems.

Wie ist dies mit den unbestreitbaren wirtschaftlichen Fortschritten in Einklang zu bringen? Auch dass es sich um ein #marktwirtschaftliches# System handelt, bestreitet der Politologe und führt als Beispiel ins Treffen: Unter den 1400 an der Börse von Shanghai notierten Unternehmen seien nur 48 privat, alle anderen wären in Staats- oder Parteihand.

Chinas Gesellschaft scheint von seinen Mauern bestimmt: Das bekommt auch der Besucher immer wieder zu hören. Das Bollwerk im Norden, die in voller Länge mehr als 6000 Kilometer messende Große Mauer, definiert bis heute das skizzierte Selbstverständnis. Auch das Wahrzeichen von Peking, die Verbotene Stadt, hat in dieser Sichtweise ihre Entsprechung in der aktuellen Gesellschaft: Dass das Partei- und Herrschaftssystem eben genau von einem solch #verbotenen# Bereich, in den es für den Normalsterblichen keinen Zutritt und/oder Einblick gibt, scheint evident. Auch der klandestine Umgang mit dem Friedensnobelpreis für den Parade-Dissidenten bestätigt solchen Befund # obwohl gar nicht ausgemacht ist, dass das Mauern der Führung sich als wirklich zielführend erweist.

Abschottung auch im Netz

#The Great Firewall# # so lautet das an die Große Mauer angelehnte Bild über den Versuch, auch die Neuen Medien und das World Wide Web soweit abzuschotten, dass es die Machthaber nicht gefährdet. Und # entgegen den Freiheitseuphorikern des Internets, scheint Chinas autoritäre Führung gerade hier erfolgreich zu sein.

Der seit Jahren in Peking stationierte US-amerikanische Journalist Paul Mooney weist darauf hin, dass China weltweit die meisten Internet-User hat, aber dass diese ihr Heil in Video- und Computerspielen suchen oder als private Chatter unterwegs sind. Auch dem Besucher springt ins Auge, dass in Peking Unzählige mit Handyspielen beschäftigt sind sowie an öffentlichen Computern dem virtuellen Patience-Legen oder vergleichbaren #Entspannungsübungen# frönen. Mooney beobachtet, dass in den letzten Monaten die Versuche zugenommen haben, die #Große Firewall# zu überwinden: Mehr Menschen würden sich politischen Themen widmen. Sogar der #Bürgerjournalismus# im Netz, also die Verbreitung von kritischen Nachrichten durch Internet-User, nehme zu.

Der Besucher aus Österreich hört aber auch eine gegenteilige Diagnose: Nicht das Internet habe China verändert, sondern die chinesische Restriktion habe das freie Web in Richtung Unfreiheit verändert, so heißt es. Und Paul Mooney erweist sich selber als ein nüchterner Beobachter: #Ich habe keine Hoffnung, dass sich die KP in absehbarer Zeit ändert.#

Man kann die historische Analogie auch in hoffnungsvollere Richtung weitertreiben: Die Große Mauer hat sich # geschichtlich # ja als nicht gerade als besonders erfolgreiches Bollwerk erwiesen. Zum einen waren Heerscharen von Arbeitern nötig, um sie zu errichten, man möchte gar nicht wissen, wie viele dabei ihr Leben lassen mussten. Und das größte Bauwerk der Menschheitsgeschichte hielt, wenn es darauf ankam, auch die Feinde nicht ab: Als Dschingis Khan und seine mongolischen Heere an der Großen Mauer anlangten, genügte es, die Wachen zu bestechen, und schon war der # damals wie heute beeindruckende # Schutzwall überwunden.

Ob der Großen Firewall analog auch mit Tücke beizukommen ist? Schwer zu sagen. Es gibt zurzeit aber offenbar keine Anzeichen dafür, dass sich China in Richtung eines Systemwechsels bewegt. Die Beobachtern und Autoren konstatierte Renaissance des Konfuzianismus wird von Partei und Bürokratie jedenfalls nicht ungeschickt genutzt.

Zumindest gelingt es, nützliche Elemente des Konfuzianismus für die Zwecke des Machterhalts zu nutzen: Die starke Betonung einer Hierarchie etwa gehört hier dazu. Oder das Ausrichten auf #Harmonie# # die nicht durch unnötige Konflikte gestört werden soll.

Unter diesem Titel lässt sich jedwede Kritik unterbinden; das stellt nicht nur Paul Mooney dar: Der Skandal um verseuchtes Milchpulver, der 2008 zur Erkrankung von Hunderttausenden Kindern führte, blieb in China weitgehend unberichtet, ähnlich sei es bei der SARS-Epidemie 2002/03 oder den muslimischen Unruhen in Chinas Westprovinz Xianjiang 2009.

Doch längst nicht alles ist nachhaltig unter dem Deckel zu halten. Paul Mooney selber hat etwa über die 2007 aufgedeckte Sklavenhaltung von Minenarbeitern berichtet. Diese Aufdeckung sieht ein anderer Experte nüchtern: Der Sklavenarbeiter-Skandal sei nur deswegen ans Licht gekommen, weil der Parteiapparat einer Provinz den einer anderen desavouieren wollte # ein klassischer Machtkampf also und kein wirklicher Versuch, Missstände, die es im skizzierten geschlossenen System von Partei und Bürokratie zuhauf gibt, abzustellen.

#Nichts ist klar#

#Nichts ist klar#, so lautet die #Goldene Regel# in China, meint der Schweizer Jesuit Stephan Rothlin, der seit 12 Jahren in Peking tätig ist # nicht als Priester (Jesuiten gibt es in China ja nicht, vgl. Seite 22/23 unten), sondern als Wirtschaftsethiker an der Internationalen Wirtschaftsuniversität. Ethik # etwa im Sinn der Katholischen Soziallehre # sei wichtig, um die Wirtschaft zu humanisieren, meint Rothlin und nimmt auf die hohe Selbstmordrate der Arbeiter beim iPhone-Hersteller Foxconn Bezug, der im Mai 2010 auch international diskutiert wurde.

Ob der Friedensnobelpreis Liu Xiaobo persönlich oder dem Land letztlich nützt, wie manche Medien in Mitteleuropa argumentieren, ist heute noch schwer auszumachen. Eine Erkenntnis bleibt dem Reisenden nach seiner Rückkehr aber zweifelsohne: Blauäugigkeit in Bezug auf die Veränderbarkeit des Systems ist keineswegs angebracht.

Das hat aber nichts damit zu tun, dass das China von heute bei aller Kritik gleichzeitig ein faszinierender Kosmos ist.