Wirtschaft

Corona-Gutscheine – ein teurer Irrweg

1945 1960 1980 2000 2020

Es kann nicht das Interesse des Steuerzahlers sein, dass auf seine Kosten in den Ischgls dieses Landes die Gaude und die Corona-Hotspots dieses Winters finanziert werden, schreibt Oliver Tanzer in seinem Kommentar.

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Es kann nicht das Interesse des Steuerzahlers sein, dass auf seine Kosten in den Ischgls dieses Landes die Gaude und die Corona-Hotspots dieses Winters finanziert werden, schreibt Oliver Tanzer in seinem Kommentar.

Eines der allerletzten Mittel eines Staates im Fall einer Krise oder eines Krieges ist die Ausgabe von Marken/Coupons/ Gutscheinen. Man kann sie in Museen in Vitrinen betrachten: die Mehlcoupons, Kautabakscheine, Kohlenmarken, anno 1917, 1929, 1945 etc. In vielen historischen Fällen war bald nach der Ausgabe solcher Coupons Schluss mit dem Staat überhaupt. Denn die Scheine waren immer Zeichen eines nicht mehr funktionierenden Währungs- und Handelssystems, zerrüttet von Hyperinflation und Schattenwirtschaft. Das zu den albtraumhaften Vorbildern jener Maßnahme, die derzeit durch die Diskussion geistert: der Urlaubs-Gutschein, der Gastronomie und Tourismus durch die Coronakrise helfen soll.

Nicht nur historisch ist das eine katastrophische Leihgabe – die zweifelhafte Anmutung steigert sich noch, wenn man sie einmal ökonomisch durchdenkt. Wien machte mit zehn Millionen Euro für seinen „Schnitzel-Fünfziger“ im Sommer den Anfang. Das konnte man noch für einen Wahlkampfgag halten. Immerhin ist Wien jener Ort, in dem Bürgermeister den Eindruck vermitteln müssen, sie seien im Hauptberuf Würstelbrater oder Fiaker. Ökonomische Kompetenz scheint egal, und so war diese Aktion auch ein Erfolg. So erfolgreich, dass eine Allianz aus Gewerkschaft, der AK Tirol und der Tiroler Hoteliers nun Ähnliches will. Vergessen wird, dass diese Gutscheine Steuergeld sind, echtes, erarbeitetes Geld, bezahlt von immer weniger Steuerzahlern in diesem von Arbeitslosigkeit immer härter getroffenen Land. Dieses Geld ist dazu da, sinnvoll investiert zu werden.

Von einer sinnvollen Investition spricht man, wenn das eingesetzte Geld mehr als das Doppelte an Wirkung entfaltet. Etwa wenn ein Euro, der in eine Fotovoltaikanlage geseteckt wird, letztlich Nutzen für zehn Euro schafft. Oder ein Euro ins Schienennetz durch erhöhte Mobilität der Nutzer drei Euro an Wertschöpfung generiert. Das ist gesunder Keynesianismus und ist ein über viele Krisen erprobtes Mittel. Der Schnitzel- oder Urlaubsgutschein aber wird entweder verfressen oder verjuxt. Er hat keinerlei soziale Steuerfunktion, zumindest hatte er das nicht im „sozialen“ Wien, wo er Arm und Reich gleichermaßen den Magen füllte und den Wirten für einen Tag oder zwei die Kassen aufbesserte. Von Wertschöpfung keine Spur. Zehn Steuermillionen landeten quasi über eine kurze Zwischenstation auf dem Teller in der Kanalisation. Ein Bravourstück verantwortungsvoller Finanzpolitik.

Solche Gutscheine verhalten sich in diesem Sinn genau wie Konsumkredite. Sie hinterlassen eine Vermögenslücke auf der einen Seite und einen sofort verpuffenden Wohlfühl-Effekt auf der anderen Seite. Genauso würde es auch kommen, wenn Steuermilliarden nun die Wintersaison in Tirol retten. Wenn die Gewinne des dortigen Tourismus aus den vergangenen Jahren nicht ausreichen, diesen Winter zu überstehen, dann muss es erlaubt sein zu fragen, ob diese Betriebe nicht auch pleitegehen sollen. Es kann nicht das Interesse des Steuerzahlers sein, dass auf seine Kosten in den Ischgls dieses Landes auch noch Corona- Hotspots in diesem Winter finanziert werden.

Für den „Corona-Tausender“ gilt das Gleiche wie für den Schnitzel-Fünfziger: im Einzelnen ein Tropfen auf den heißen Stein, in Summe wertlos bis schädlich. Es gibt Probleme in diesem Land, die tatsächlich öffentlicher Investitionen bedürften. Es sind dies psychosoziale Dienste, die der Zahl der Depressiven nicht mehr Herr werden. Es sind Pflege- und Betreuungseinrichtungen, die viel mehr Personal brauchen, um Isolierte und Alleingelassene zu betreuen. Es sind alleinerziehende Mütter, die nicht mehr wissen, wie sie ihre Kinder betreuen sollen, wenn Schule und Kindergarten über Nacht schließen. Was wir brauchen, sind weder Schnitzel noch Liftkarten. Wir brauchen Zusammenhalt.