Jobs aus dem Hut

Schon die bisherigen Maßnahmenpakete der Regierung haben auf dem Arbeitsmarkt wenig verändert. Nun liegt wieder eines auf dem Tisch, dessen Wirkung zweifelhaft ist.

Die angeblichen Rezepte gegen Arbeitslosigkeit sind mannigfaltig. Derzeit wird zum Beispiel gerade versucht, Arbeitslosen die Schafzucht schmackhaft zu machen und sie zu Hirten umzuschulen. 24 Schafe und einen Widder soll jeder bekommen, der es auf einen Versuch ankommen lässt. Brüssel ist angehalten, zur Unterstützung den Euro kräftig rollen zu lassen. Der Arbeitsmarkt in Südpolen ist also aufs Schaf gekommen.

So weit ist es in Österreich zum Glück noch nicht. Aber auch hier wird wieder einmal heftig debattiert, wie die permanent steigende Arbeitslosigkeit zu bekämpfen sei. Mittel zum Zweck gibt es angeblich viele, jede politische Richtung weiß genau, was sinnvoll und was nutzlos wäre. Arbeitszeitverlängerung fordern die einen, -verkürzung die anderen; Lehrlingsprogramme und Förderungen für Wiedereinsteigerinnen sind hier seligmachend, Kombilohn für ältere Langzeitarbeitslose lautet dort das Schlagwort. Treffen, in denen die Gespräche, Streitereien und Beschlüsse münden, klingen verheißungsvoll: Arbeitsmarktgipfel, Reformdialog, nun muss auch noch - auf Verlangen der Grünen und der spö - eine Sondersitzung des Nationalrates her, gerade so, als ob ein paar diskutierende Abgeordnete auch nur einen einzigen Job schaffen könnten.

Ein Konjunkturpaket nach dem anderen wurde schon beschlossen, die Arbeitslosigkeit steigt trotzdem. Erst Anfang Mai gab die Regierung bekannt, durch eine Finanzspritze von 1,3 Milliarden Euro für Forschung und Infrastruktur zehntausend neue Jobs zu schaffen. Kaum drei Monate später kann Wolfgang Schüssel angeblich schon wieder Jobs aus dem Hut zaubern wie andere die Karnickel: Mit 1,18 Milliarden Euro an Zuschüssen, Haftungen und Krediten sollen diesmal Investitionen in Höhe von drei Milliarden Euro ausgelöst und zwanzigtausend Arbeitsstellen geschaffen oder zumindest gesichert werden. Dass von den zur Verfügung gestellten Mitteln nur 250 Millionen Euro tatsächlich neu beschlossen wurden, ist einer der Schönheitsfehler der Ankündigung, die selbige zu einem müden pr-Gag machen. Dass schon die bisherigen Fördergelder nicht ausgenutzt wurden, ist ein weiterer. Wenn schon weniger Geld von den Unternehmen nicht verwendet wurde, wird auch mehr Geld nicht helfen. Das liegt einerseits an den strengen Förderkriterien der eu - zahlreiche Firmen kommen für die Förderungen gar nicht in Frage. Aber wozu überhaupt investieren? Die meisten Firmen warten damit auf bessere Zeiten, und die Konjunkturprognosen sind derzeit kaum optimistisch. Offenbar sind die Konsumenten nicht gewillt oder in der Lage mehr Geld auszugeben. Steigt die Nachfrage nicht, steigt auch das Angebot nicht. Steigt das Angebot nicht, werden keine zusätzlichen Arbeitskräfte benötigt. Punkt. Übrigens auch nicht die 1800 Lehrlinge, die Bund und Länder zusätzlich ausbilden wollen - angesichts der Tatsache, dass die Regierung Schüssel staatliches Handeln immer mehr der Frage nach wirtschaftlicher Rentabilität unterwirft, eine seltsam anmutende Ankündigung.

Ebensowenig wird durch das angekündigte Kombilohn-Modell Arbeit geschaffen. Arbeitslosengeld und Aktivbezug sollen einander bis zu einer Höhe von tausend Euro ergänzen. Und wieder derselbe Einwand: Wenn eine Arbeitskraft nicht benötigt wird, wird sie auch nicht eingestellt. So wenig kann ein Job schließlich trotz aller Förderungen gar nicht kosten, dass er gegen jede unternehmerische Notwendigkeit geschaffen wird. Statt dessen besteht die Gefahr, dass ungeförderte Vollzeitjobs in mehrere geförderte und somit billigere Teilzeitjobs umgewandelt werden.

Die Konjunktur spürbar ankurbeln werden all diese Maßnahmen nicht.

Vielleicht sollte die Regierung endlich die Karten auf den Tisch legen und deutlich eingestehen, dass sie keine Arbeitsplätze schaffen kann. Aber sie kann für bestmögliche Rahmenbedingungen sorgen. Rahmenbedingungen wie geringe Lohnnebenkosten, die es den Firmen ermöglichen, auf eine Konjunkturerholung schnell zu reagieren - weil sie sich dann die zusätzlichen Arbeitsplätze auch tatsächlich leisten können, die sie sich aus betriebswirtschaftlichem Kalkül heraus leisten müssen.

claudia.feiertag@furche.at