Meinung

Bundesheer: Geld oder Ende

1945 1960 1980 2000 2020

Claudia Tanner mag rücktrittsreif sein, Aber sie ist nicht das größte Problem des Bundesheeres. Es sind vielmehr die jahrzehntelangen Lippenbekenntnisse aller Regierungen der Zweiten Republik.

1945 1960 1980 2000 2020

Claudia Tanner mag rücktrittsreif sein, Aber sie ist nicht das größte Problem des Bundesheeres. Es sind vielmehr die jahrzehntelangen Lippenbekenntnisse aller Regierungen der Zweiten Republik.

Wenn man die Debatte um die Zukunft des Bundesheeres einmal mit weniger parteipolitischem Getue und mit etwas mehr Wahrheit führen möchte, dann muss man nicht über Claudia Tanner diskutieren, sondern über eine einzige Zahl: 16 Milliarden Euro. So viel braucht das Heer, um seine Investitionsrückstände bis 2030 wettzumachen und seinem Hauptauftrag nachzukommen: Die Bevölkerung zu schützen. Dabei geht es nicht um Panzer und großflächige Aufrüstung, sondern um internationale Bedrohungslagen.

Darunter fällt Terrorismus genauso wie Cyberattacken oder ein Blackout – wohl aber auch der Einsatz bei Naturkatastrophen und Epidemien. Natürlich kann man sagen, hamma schon, und es kann auch so weitergehen wie zuletzt. Dass man SoldatInnen zum Regalräumen bei Billa oder zum Pistentreten in Kitzbühel verwenden kann. Aber für diese Tätigkeiten wäre es – zynisch gesagt – doch ratsamer, das Heer gleich zu privatisieren und eine Hilfsarbeiterbrigade daraus zu machen. Das kostet Österreich dann nicht 2,4 Milliarden Euro pro Jahr.

Wenn man nun aber nicht zynisch sein möchte und sagt, wir brauchen ein funktionstüchtiges Heer, dann muss man jetzt auf der Stelle 1,6 Milliarden Euro pro Jahr investieren, und zwar mindestens bis 2030. Die Richtigkeit dieser Zahlen hat auf politischer Ebene niemand bestritten. Sie stammen aus dem Bericht des einzigen nicht politisch gefärbten Verteidigungsminister der Zweiten Republik, Thomas Starlinger. Er nannte die Dinge beim Namen. Alle die Vorgänger, die sich nun hinstellen und die großen Retter des Heeres geben wollen, sollten sich besser an ihr eigenes Versagen im Amt erinnern.

Auch ein Hans Peter Doskozil, SPÖ, blieb mit seiner angeblich heldenhaft herausgeschlagenene Bundesheermilliarde weit unter den eigentlichen Bedürfnissen. Von Mario Kunasek, FPÖ, ganz zu schweigen, Stichwort „Bundesheerpleite“. Dass Claudia Tanner, ÖVP, als Kommunikatorin wirklich schwerste Probleme hat, ist offenbar. Aber für die Misere des Heeres ist sie nicht verantwortlich. Sie steht da sozusagen auf den Schultern beinahe jeder Bundesregierung dieser Zweiten Republik.