Köche sollen in der Küche bleiben!

„Haig sollte daheimbleiben", übertitelte die „New York Times" einen Kommentar, in dem sie dem US-Außenminister riet, Vermittlungsdiplomatie lieber vom Schreibtisch aus als im hektischen Reiseroulette zu betreiben: „Die Chefköche gehören in die Küche, und die beste Außenpolitik wird daheim gebraut."

Man ist versucht, diese Empfehlung auch an die österreichische Adresse weiterzureichen. Da fährt unser Außenminister von Station zu Station, um de facto Handelsgespräche zu führen, und macht durch die Wahl des jeweiligen Erzrivalen als nächsten Besuchspartner das Ergebnis des Vorgängerbesuchs zunichte. Da gibt ein österreichischer Minister dem anderen die Türen von Bagdad in die Hand, obwohl das dortige Regime in allen Fugen kracht.

Österreichs Finanzminister aber fährt zu einem Zeitpunkt nach Japan, als dort alles sich schon auf den gleich danach folgenden wichtigeren Besuch des französischen Ministerpräsidenten Mauroy einstellt. Unser Finanzminister sucht vor allem neue Kreditquellen — und dann verkündet er ausgerechnet in diesem Land, wo noch dazu Sozialmoral großgeschrieben wird, eine Amnestie für Steuerhinterzie-her in Osterreich, dem die Japaner Geld leihen sollen...

Man könnte sagen: Das passiert, wenn Bundeskanzler Kreisky die Zügel nicht mehr straff in Händen hält! Es passiert freilich Ungereimtes auch, wenn Politik vom Regierungschef höchstpersönlich ausgeht.

Da staucht Bruno Kreisky die Geschäftsführung der Steyr-Werke zusammen, weil sie sich angeblich als unfähig erwiesen hat, von Militär- auf Zivilproduktion umzustellen. Daß gleichzeitig die verstaatlichten VOEST massiv ins Kriegsgeschäft einsteigen, „vergißt" der Kanzler zu erwähnen. Wie soll da politische Glaubwürdigkeit Zustandekommen?

Diese muß auch dann leiden, wenn man weiß, daß die Aluminiumdosen, die nun in Wien als umweltfeindliches Wegwerfprodukt des Kapitalismus besteuert werden sollen, von einem verstaatlichten Unternehmen mit zwei-parteiig abgesegnetem Produktionsbeschluß erzeugt werden.

Daß ÖVP-Generalsekretär Graff mit seiner Kritik an einem FPÖ-Abgeordneten recht hat, der mitten in eine strafrechtliche Untersuchung hinein Zeugenaussagen wägt und wertet, gehört auch in das Kapitel der Ungereimtheiten, zieht dem Kritiker aber freilich den Vorwurf der Vertuschungsabsicht zu: Zu lange haben alle Parteien die parlamentarische Nebenjustiz zur üblen Gewohnheit werden lassen.

Die Konsequenz sollte freilich nicht die Abschaffung parlamentarischer Untersuchungsausschüsse, sondern die Abschaffung gesetzwidriger Geschwätzigkeit gewisser Parlamentarier sein. -