Programme statt Appelle

„Trotz drohender Verschärfung der Energiesituation können die Wagenbesitzer erleichtert aufatmen“, wußte die „Kronen-Zeitung“ letzten Samstag zu berichten. „Kanzler Kreisky erklärte, ein autoloser Tag werde nur eingeführt, wenn es keinen anderen Ausweg gäbe.“

In Wahrheit zählt die Wiedereinführung eines autolosen Tages selbstverständlich zu jenem Maßnahmenbündel, von dem Gebrauch gemacht würde, noch ehe es der allerletzte Ausweg aus einer Energiekrise ist. Und ein autofreier Tag pro Woche wäre selbstverständlich genausowenig eine Katastrophe wie eine weitere TempobeschVänkung, etwaige Auflagen beim Import von Kraftfahrzeugen oder die Verlegung einer weiteren Ferienwoche in den Winter, wie dies Nationalbankgeneraldirektor Kienzl zur Diskussion stellte.

Ob diese Maßnahmen aus gesamtwirtschaftlicher Sicht zweckmäßig sind, darüber kann man diskutieren. „Katastrophe“ sind sie mit Sicherheit keine. Und. sie würden wahrscheinlich selbst vor Wahlen keine Stimmen kosten: Wie eine IFES-Umfrage gezeigt hat, ist in der Bevölkerung durchaus die Bereitschaft zu Einschränkungen vorhanden, wenn ihre Notwendigkeit erkennbar ist.

Zur Katastrophe könnte indessen das energiepolitische Hin und Her und das Fehlen von Richtlinien werden, auf die sich die Energieverbraucher länger als bis zu den jeweils nächsten Wahlen verlassen können. Soll man sich für eine Ölheizung entscheiden, weil anzunehmen ist, daß Ofenheizöl auch in Zukunft zu Lasten der Autofahrer zum Sozialtarif abgegeben werden wird? Oder wird der ölofen genauso in Ungnade fallen, wie die noch vor kurzem propagierte Nachtspeicherheizung?

Soll man sich ein zwar teures, aber dank aufwendiger Konstruktion sparsames Auto kaufen, weil anzunehmen ist, daß schon demnächst der Kraftstoffverbrauch der Maßstab für die Kfz-Besteuerung sein wird? Oder soll man in erster Linie auf den Anschaffungspreis achten, weil aus handelsbilanzpolitischen Gründen hier der Steuerhebel angesetzt werden wird?

Auch ohne programmatische Leitlinie kann man sich ausrechnen, daß sich Investitionen zur Wärmedämmung rentieren werden. Aber vielleicht sollte man doch lieber damit zuwarten, bis es dafür verbilligte Kredite oder steuerliche Begünstigungen gibt?

Alle diese Alternativen ließen sich mit Zitaten unserer wackeren „Energiepolitiker“ aus jüngster Zeit belegen, die erkannt haben, daß man damit am Sonntag noch allemal in die ORF-Nachrichten kommt.

Statt zündender Sparappelle und Sontag-Statements zwecks persönlicher Profilierung würden die Energiekonsumenten weit dringender klare Aussagen zu den heute schon abschätzbaren Alltagsbereichen der Energieverwendung brauchen. Das beliebte Wortspiel unserer Politiker, daß sie niemand daran hindern könne, klüger zu werden, hilft dem, der sich den falschen Ofen gekauft hat, wenig.