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And the winner is…

Barack Obama und John McCain stehen zur Wahl. Nun liegt es am Veränderungswillen der Amerikaner wer im November Präsident wird.

Barrack Obama oder John McCain? Die Sehnsucht nach der Kristallkugel, wer 44. Präsident der USA und angeblich mächtigster Mann der Welt wird, hat Hochsaison. Dabei ist das Klischee der Allmacht des Nachfolgers von George Bush nicht ganz richtig. In der US-Verfassung wird die Exekutivgewalt zwar dem Präsidenten und nicht etwa einer Regierung als Kollegialorgan übertragen. Er symbolisiert zudem die nationale Einheit. Sogar in der Politikwissenschaft wurde das Präsidentenamt deshalb fälschlich idealisiert. Vor dem Hintergrund von Persönlochkeiten wie George Washington, Abraham Lincoln oder Franklin D. Roosevelt sahen Studien bis zu den sechziger Jahren den Präsidenten als fast heldenhafte Führungspersönlichkeit.

Zweifel an der Macht

Die Trendwende kam in den Siebzigern. Präsidenten neigten dazu, ihre Macht zu überschätzen und zu missbrauchen. Danach wurden die Machtmöglichkeiten des Präsidenten zunehmend bezweifelt, weil er konfrontiert ist a) mit einer starken Opposition des Kongresses, b) mit schwachen Parteien, deren Führer ihn kaum unterstützen können, c) mit einer unüberschaubaren Bürokratie, deren Mitglieder häufiger Gegner als Helfer sind, d) mit offensiven Medien, die laufend den Nachweis von Handlungskompetenz verlangen und e) mit komplexen Problemstellungen, die von der Öffentlichkeit erwartete Sofortlösunge unmöglich machen.

Für Bill Clinton etwa war seine Machtbeschränkung offensichtlich, da er ab 1994 mit der aggressiven Konkurrenz des republikanischen Kongresses konfrontiert war. George Bush wurde erst durch die Terroranschläge um die Durchsetzung eines globalen Führungsanspruches und Gesellschaftsbildes bemüht - und ist gescheitert. Jeder Präsident, der Bush nachfolgt, dürfte ebenso Schwierigkeiten bei der Umsetzung seines Programms haben. Unter den Kongressabgeordneten darf er sogar in den eigenen Reihen nur bedingt auf Loyalität hoffen.

Doch zurück zu den Versuchen einer Wahlprognose: Traditonell werden vier Faktoren unterschieden, welche das Stimmverhalten beeinflussen: Parteizugehörigkeit, Persönlichkeit und Image der Kandidaten, Themen sowie Wahlkampfereignisse. Hinzu kommt die politische Geographie aufgrund des Wahlrechts. Das Zugehörigkeitsgefühl zu einer Partei - eine Mitgliedschaft in unserem Verständnis - existiert nicht - das macht Barrack Obama zum klaren Favoriten. Es gibt etwa um 10 Prozentpunkte mehr deklarierte Demokraten als Republikaner, wobei da freilich Wähler Hillary Clintons mitgezählt sind. Auch identifizieren sich immer mehr Wähler als unabhängig. Die beiden letztgenannten Gruppen muss Obama noch überzeugen. Jeder Republikaner außer John McCain hätte übrigens bei den Unabhängigen keine Chance, doch McCain ist anders. Gerade weil er für die republikanische Basis als zu wenig fromm und zu liberal gilt, erschließen sich für ihn zusätzliche Wählergruppen.

Hinsichtlich der Persönlichkeit zählen zu den entscheidenden Kandidateneigenschaften vor allem Erfahrung, Entscheidungsfreudigkeit und Stärke, aber auch Aufrichtigkeit, Empathie, Artikulationsfähigkeit und Intelligenz. Diese neutrale Aufzählung ohne Namensnennung zeigt automatisch die Trennlinie zwischen McCain und Obama. Ersterer ist für manche ein Wunschkandidat des Kopfes, der Zweite jener der Herzen. In den Vorwahlen wurde allerdings deutlich, dass eine Wechselstimmung herrscht. Folgerichtig gewann Obama mit seinem Slogan der Veränderung gegen Hillary Clintons propagierte Routine. McCain muss zugleich eine Quadratur des Kreises schaffen, wenn jemand aus der Partei des unbeliebten George Bush nun Veränderungssehnsüchte bedienen soll.

Inhaltlich sind die Kontraste zwischen Demokraten und Republikanern im Präsidentschaftswahlkampf weniger klar, als es die parteiliche Polarisierung der letzten Jahre vermuten lässt. Die Differenz in der Irakpolitik ist, dass Barack Obama wiederholt Monats- und/oder Brigadenzahl des Rücktritts nannte. McCain verweigerte jedwede Festlegung und könnte sogar kurzfristig zusätzlich Truppen entsenden. Ansonsten dominieren Wirtschaftsfragen in Verbindung mit Alltagssorgen. Der Hauptstreitpunkt sind Steuersenkungen für die Reichen, welche Obama zugunsten von Sozialprogramm aufheben will.

Ob ein wirklicher Wechsel stattfindet, wird sich bei der Gesundheit zeigen. Obama steht für eine Versicherungspflicht, denn in den USA leben 50 Millionen ohne Krankenkasse. John McCain wird vermutlich weiterhin gegen eine Sozialisierung des Gesundheitswesens auftreten. Wahlstrategisch entscheidet, was der Wähler als am wichtigsten ansieht. Den Kandidaten wird je nach Themenbereich eine sehr unterschiedliche Kompetenz zugeordnet. Dominieren im Herbst Fragen der Sicherheit, so hat McCain seine Chance. Geht es um Probleme des Alltags von Mietpreisen bis gute Schulen, wird Obama triumphieren.

Prognose unmöglich

Am unwichtigsten sind im Regelfall trotz des Medienspektakels einzelne Veranstaltungen im Wahlkampf, die nur durch unerwartete Fehler eines Kandidaten an Bedeutung gewinnen. Die Logik des US-amerikanischen Wahlsystems bedingt, dass am 4. November 2008 nicht die Stimmenmehrheiten auf Bundesebene, sondern Wahlerfolge in den Einzelstaaten das Endergebnis bestimmen. Die US-Amerikaner stimmen zunächst für Elektoren ("Wahlmänner") in einem Kollegium. Die Anzahl der Elektoren im jeweiligen Bundesstaat resultiert aus der Bevölkerungsgröße bzw. der Zahl der Repsäsentanten und Senatoren des Staates.

Obama und McCain werden ihre Bemühungen auf besonders umkämpfte Staaten konzentrieren. Angesichts einer zunehmenden Zahl von spät entschlossenen Wählern, Modifikationen im Wahlsystem mit Briefwahlen und vorzeitiger Stimmabgabe sowie einer unklaren Beteiligungsrate sind Prognosen des Wahlergebnisses trotzdem unmöglich.

Der Autor ist Professor für Politische Kommunikation an der Donau-Universität Krems.

Kalender

25. - 28. August '08: Nominierungsparteitag der Demokraten.

1. - 4. September '08: Nominierungsparteitag der Republikaner.

26. September '08: Erste Debatte der Kandidaten.

4. November '08: US-Präsidentenwahl.

20. Jänner '09: Vereidigung des neuen US-Präsidenten.

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