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Wann endlich besinnen sich die Politiker?

dieFurche: Sie haben schon oft mit dramatischen Worten auf die wachsende Armut in Osterreich aufmerksam gemacht Reagieren die zuständigen Politiker darauf überhaupt?

Caritaspräsident Franz kübkri.: Ja. Der Vertreter eines Bundesministeriums hat sich ganz erstaunt erkundigt, ob durch das Sparpaket wirklich jemand unter die Räder kommt... Andererseits finden wir im persönlichen Gespräch mit politisch Verantwortlichen durchaus auch viel Verständnis. Sehr oft wird zugegeben, daß unsere Einschätzung stimmt.

Das Problem ist, daß es offensichtlich in der Regierung eine Art gegenseitiger Schuldzuweisung gibt. Einer beschuldigt den anderen, ihn in Sach-zwänge zu bringen. Und da muß ich sagen, da endet die Lösungsmöglichkeit eines Caritas-Verantwortlichen. Dieser Sachzwang müßte wohl von innen her aufgebrochen werden.

dieFurche: Wenn Sie morgen Sozialminister wären, was würden Sie da als erstes tun?

Kübkri: Ich werde nicht Sozialminister, daher stellt sich die Frage nicht. Aber vom amtierenden Sozialminister wünsche ich mir, daß auch von seinem Ministerium deutlicher gesehen wird, daß wir eine ganze Menge Probleme haben. Man müßte endlich bundesweit Überlegungen anstellen, was wir in Osterreich an Ressourcen haben, um Armut wirksam zu bekämpfen. Wir von der Caritas sind nur ein kleiner Teil der Gesellschaft, wir können nicht das ganze Problem der Armutsbekämpfung lösen. Ein Grundproblem ist, daß Armutsbekämpfung Gemeindesache beziehungsweise regionale Angelegenheit ist. Sie müßte aber zu einer bundesweiten Sache gemacht werden. Man kann in Wirklichkeit Armut nicht mehr beseitigen, indem man sie den Sozialhilfeverbänden oder Gemeinden überläßt. Die erwürgen sich ja förmlich an diesen Dingen.

Ich habe einen diesbezüglichen Wunsch schon deponiert und werde ihn demnächst wieder deponieren. Man kann Österreich nicht auf einen wirtschaftlichen Standort reduzieren. Das ist schon wichtig, aber Österreich muß ja wohl auch ein sozialer Standort sein.

dieFurche: Es gibt heute den Begriff der „neuen Armut“. Wodurch unterscheidet sie sich von früheren Formen?

Kübkrl: Der Unterschied zu früher ist, daß Armut heute in Österreich nicht in erster Linie durch Verhungern und Erfrieren deutlich sichtbar ist, sondern die neue Armut passiert in einer etwas versteckteren Form. Sie hat heutzutage mit Mängeln zu tun bei rJer Essensversorgung, bei Kleidung, Wohnung und bei Bildung und der Beweglichkeit am Arbeitsmarkt.

Mehrere dieser Einschränkungen zusammen führen zu deutlicher Armut. Es gibt auch finanzielle Meßgrößen, die wir von der Europäischen Union übernommen haben. So gilt jemand als armutsgefährdet, wenn er weniger als 50 Prozent des Durchschnittseinkommens verdient. Das sind bei uns gewichtet 6.300 Schilling.

Dann gibt es noch die sogenannte Ausstattungsarmut. Wer beispielsweise über einige der Grundausstattungen wie Waschmaschine, Radio, Fernseher' TelfyLm oder Zeitung nicht verfügt oder sich beziehungsweise einem Mitglied der Familie keinen Urlaub finanzieren kann, gilt als armutsgefährdet. Da sind in Österreich etwa 440.000 Personen unmittelbar betroffen.

Das sind einige der möglichen Zugänge, um Armut zu beschreiben. Genaueres Material gibt es nicht, weil es relativ wenig Armutsuntersuchungen gibt (siehe auch Seite 22, Anm. d. Red.). Wir wissen nur aus den uns vorliegenden Unterlagen, daß Armut so definiert werden kann: je alleinstehender, alleinerziehender, gebrechlicher, je weniger leistungsfähig und beweglich - desto größer die Wahrscheinlichkeit, zu den Gefährdeten zu gehören. Das kann Gewerbetreibende genauso treffen wie Bauern und Durchschnittsfamilien. Wenn jemand 16.000 Schilling verdient und allein eine Familie zu erhalten hat, dann kann das unter Umständen.ge-rade reichen. Wenn er aber für die Wohnung 10.000 Schilling zahlen muß, dann wird das sehr knapp.

Wir erleben immer wieder, daß sehr viele Leute am finanziellen Limit leben oder den Unterschied zwisehen Einkommen und realen Bedarf durch Schulden abdecken. Dann reicht ein Unglücksfall, wie schwere Krankheit oder Arbeitslosigkeit in der Familie, und der Abstieg beginnt.

dieFurche: Wann kommen die meisten Menschen zur Caritas?

Kübkrl: Wir sind ein sehr reiches Land und 80 bis 90 Prozent der Leute leben gut bis sehr gut. Weiters ist Armut Gott sei Dank immer noch in Minderheitenphänomen. Genau deshalb ist sie aber auch immer mit Schande und Scham verbunden. Ein Beispiel aus meiner Praxis:

Eine alleinerziehende Frau steckt das letzte Geld, das sie hat, in die Ausstattung der Kinder, damit nur ja niemandem auffällt, was wirklich los ist. Die Kinder waren zwar ordentlich angzogen, aber Leintücher haben sie keine mehr in den Betten gehabt.

Die Menschen versuchen wahnsinnig lang zu verbergen, daß es ihnen schlecht geht. Ich komme immer wieder darauf, wenn Betroffene mit uns Kontakt aufnehmen, leben sie schon am Limit. Da redet niemand mehr mit ihnen, sie haben schon alle möglichen Ressourcen ausgeschöpft. Dann kommen sie halt zu uns, weil in der Pfarre jemandem ihre Probleme auffallen, oder »weil einetsagiPrle Sozialarbeiterin auf sie stößt.

Wir können aber nur helfen, die schlimme Situation zu überbrücken. Wir können kaum jemanden lebenslang sanieren. Wir können beispielsweise bedürftigen Familien die Miete oder den Strom zahlen, damit sie nicht delogiert werden. Aber meistens sind dann schon ziemlich hohe Schulden aufgelaufen, sodaß Sanierungen ziemlich schwer sind.

dieFurche: Wie ist derzeit die Stimmungslage? Vor knapp einem Jahr hat es doch in Osterreich eine Armutskonferenz gegeben Damals hieß es bereits, es müsse dringend etwas gegen die drohende Armut in Österreich geschehen Warum passiert nichts oder nicht genug?

Küberl: Die Situation ist heute schwieriger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosigkeit ist nach wie vor leicht im Steigen. Die verschiedenen Sparmaßnahmen auf Bundesebene, die auch auf Landes, Bezirks- und Gemeindeebene Nachfolgesparmaßnahmen brachten, haben den finanziellen Spielraum der Behörden eingeschränkt, in schwierigen Situationen einzuspringen.

Vor allem sind einer ganzen Reihe von Menschen Ansprüche einfach weggestrichen worden.

In guten Zeiten ist das nicht so schlimm, aber in Zeiten wo die Arbeitslosigkeit steigt, kumulieren die Probleme. So ist die Situation schlechter als vor der Armutskonferenz, wobei die Armutskonferenz ohnehin nur ein kollektiver Aufschrei sein kann. Die spannende Frage ist, ob sich die Politiker im guten Sinn des Wortes erweichen lassen und wirklich etwas tun wollen.

dieFurche: Besteht da ein entsprechender Wille?

Küberl: Ich glaube, in der Politik besteht das Problem eines vermeintlich geringen Handlungsspielraums. Etwas zugespitzt gesagt: der politische Wille zur Ausgrenzung ist stärker geworden. Ich führe das darauf zurück, daß der frühere Konsens - auch der Sozialpartner und der Regierung - in Österreich darauf zu schauen, daß die Schwachen auch im System bleiben können, in Wirklichkeit auseinandergebrochen ist. Das wird zwar mit schönen Worten übertüncht, aber das ist der Kern der Sache.

Ich glaube allerdings, daß tiefere Phänomene dahinterstecken: wir leben erstmals in der Geschichte unserer Gesellschaft in einer Situation, wo viele Leute irrtümlicherweise glauben, daß sie alleine viel besser zurechtkommen als mit anderen zusammen. Das ist etwas, was einem auf Schritt und Tritt verfolgt. Diese Einstellung ist massiv vorhanden und wird auch und vor allem von den Schwächeren erwartet.

Wir leben da mit einer irrsinnigen Illusion, die durch eine bestimmte Art des Wirtschaftens vorgegeben und durch eine bestimmte Art der Werbung noch unterstützt wird. Dieser Illusion sitzen dann unzählig viele Menschen auf. Es kann aber niemand allein überleben, die Leute merken das spätestens, wenn sie ins Spital müssen und andere brauchen.

Ich habe überhaupt nichts dagegen, daß man auseinanderdividiert, wieviel ein Mensch selber tun muß, und was er von der Gemeinschaft erwarten darf. Darüber muß man immer diskutieren. Aber im Grunde ist es so, daß heute die unteren Schichten dadurch ausgesteuert werden, daß sie eben nichts mehr erhalten. Das geschieht auch deshalb, um den im System Verbliebenen noch die Sicherheit zu geben, daß sie unter Umständen nicht nur jetzt abgesichert sind, sondern auch noch mit Zuwächsen rechnen dürfen.

Da ist ein Riß passiert. Dieser tiefe Riß geht quer durch die Parteien und durch Institutionen. Irgendwann wird er genäht werden müssen, sonst klaffen die Entwicklungen zu weit auseinander.

Das Gespräch führte Elfi Thiemer.

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