Sind die Grünen Grau geworden?

Steht grüne Politik heute noch für das gleiche wie zur Zeit der Parteigründung? Ein Generationen-Gespräch zwischen Grün-Politikern.

Das Gespräch führte Veronika Dolna

Farben ordnen das politische Spektrum und markieren weltanschauliche Positionen. Haben sich die bei der einzigen Partei, deren Name auch Programm ist, seit der Gründung vor mehr als einem Vierteljahrhundert verändert? Die FURCHE sprach darüber mit zwei Grünen der ersten Stunde - einer davon mittlerweile ein Ehemaliger - und einem Nachwuchspolitiker, der zwar jung, aber nicht grün hinter den Ohren ist.

Die Furche: Wofür steht "Grün“ heute im Politischen?

Terezija Stoisits: Inhaltlich steht es für zwei Schwerpunkte: Den ökologischen und das Thema Bürger- und Menschenrechte.

Julian Schmid: Der Öko-Aspekt ist natürlich sehr wichtig, aber für mich sind die Grünen immer noch stärker für die Bürgerrechtskomponente gestanden. Ich bin mit 13 Jahren zu den Grünen gestoßen, als der damalige Landeshauptmann Jörg Haider bei uns in der Schule war. Ich habe Anti-Schwarz-Blau-Buttons verteilt, bis der Schulwart mir einen vom Pullover gerissen hat und gesagt hat: "Hört’s auf. Das ist gefährlich für die Schule.“ An dem Punkt ist mir klar geworden, wie wichtig Meinungsfreiheit ist. Und es war für mich komplett logisch, dass ich und ein paar Freunde dann zu den Grünen gekommen sind. Weil die Grünen für mich immer aufrechte Bürger waren, die sich auch wehren, wenn’s nötig ist.

Stefan Schennach: Spannend ist, dass Grün die einzige Farbe ist, die als Partei-Bezeichnung einer Partei positiv und negativ verwendet werden kann. Während am Stammtisch über "die Roten“ oder "die Schwarzen“ vor allem geschimpft wird, kann man "die Grünen“ auch positiv verwenden.

Stoisits: Es gab aber auch nie einen Grund, das negativ zu verwenden. Es ist stimmig und passt inhaltlich gut. Von außen wird es manchmal als sehr einengend beschrieben, es gibt ja viele, die sich wünschen, dass die Grünen sich um nichts anderes kümmern als Biotope. Aber das hätten sie gerne.

Schennach: Grün ist auch im internationalen Sprachgebrauch ein terminus technicus geworden. Wir reden von green jobs, green technology, green economy, …

Die Furche: Davon reden aber lange nicht mehr nur die Grünen. Auch andere Parteien setzen auf diese Themen.

Schennach: Das ist ja keine parteipolitische Frage. Es geht um die Übereinstimmung von Ökologie und Sozialpolitik.

Schmid: Wenn auch andere Parteien auf green jobs oder Verbesserungen im Bildungssystem setzen, wie die Grünen es fordern, finde ich das cool.

Die Furche: Riskieren die Grünen damit nicht ihr Alleinstellungsmerkmal?

Stoisits: Die Grünen sind keine, waren nie eine monothematische Bewegung. Ich wäre sonst nie grüne Politikerin geworden. Das bin ich, weil ich Angehörige einer Minderheit bin, weil Bürger- und Menschenrechtsfragen den Grünen so wesentlich waren. Die Grünen haben und hatten immer einen ganz starken gesellschaftspolitischen Anspruch. Und der betrifft auch nicht nur einen Flügel, sondern ist der ganzen Partei immanent.

Schennach: Nach dieser Logik müsste man erwarten, dass die Sozialdemokraten, nur für Gewerkschaftspolitik stehen.

Stoisits: Natürlich war am Anfang das neue, zusätzliche Element der ökologischen Frage, der nachhaltige Blick in die fernere Zukunft. Mittlerweile hat dieser Impuls aber die ganze österreichische Politik verändert.

Schmid: Die Grünen zeichnet aus, dass alle sehr selbstbestimmt sind und damit auch jeder ein eigenes Bild davon hat, wofür die Grünen genau stehen. Was aber alle verbindet, ist die große Frage des Gemeinwohls. Dass wir an die gesamte Gesellschaft und nicht nur an die eigenen Interessen denken. Die ökologische Frage, Chancengleichheit oder dass man auf die Schwächsten schaut: Das hängt alles damit zusammen.

Die Furche: Das könnte auch ein Sozialdemokrat über seine Partei sagen, oder? Sie definieren Chancengleichheit über Bildung…

Schennach: So wie bei den Grünen an der Wiege der Geburt die Ökologie stand, war es bei der Sozialdemokratie die Bildung. Deshalb ist die SPÖ da so heikel. Da geht‘s an die Wurzeln. Hier abzurücken wäre so, als würden die Grünen bei ökologischen Fragen Kompromisse machen. Aus SPÖ-Sicht ist es wichtig, dass die Grünen eine stabile Partei sind, damit man bei großen Fragen Partnerschaften finden kann.

Die Furche: Den Grünen wird gern vorgeworfen, brav, konform, eine "Altpartei“ geworden zu sein. Ist der partnerschaftliche Umgang angebracht für eine Oppositionspartei?

Stoisits: Mir sind die Grünen viel zu brav. Aber der Vorwurf eine "Altpartei“ zu sein, ist absurd.

Schennach: Diesen Begriff hat die FPÖ als Kampfbegriff eingeführt.

Stoisits: Wer zu wenig Aktionismus beklagt, dem sei gesagt: Auch Politikformen haben sich verändert. Aber mir fällt kein einziges Beispiel ein, wo die Grünen dort, wo sie Verantwortung haben, sie nicht wahrnehmen. Es ist einfach, im Parlament aufzustehen oder sitzen zu bleiben. Schwierig ist, immer wieder für seine Positionen aufzustehen, zu argumentieren, sich Kritik auszusetzen. Das ist das Markenzeichen der Grünen.

Schmid: Die Grünen gibt es, seit ich auf der Welt bin, natürlich sind sie für mich eine etablierte Partei. Aber meine persönliche Erfahrung ist eine andere: in Kärnten waren sie, als ich angefangen habe, nicht im Landtag. Es gab einen einzigen Gemeinderat in Klagenfurt. Und jetzt regieren sie mit.

Schennach: So wie es für die Grünen wichtig ist, dass die SPÖ auch Fragen der Nachhaltigkeit verfolgt, ist es umgekehrt wichtig, dass wir in den Grünen auch im Bereich der Arbeitnehmerpolitik die notwendige Partnerschaft finden. Natürlich gibt es Transfers zwischen den politischen Parteien, man muss nicht immer alles zerschlagen, und neu gründen.

Die Furche: Der beste Beweis für Transfers sind Sie, Herr Schennach. Wie rot kann ein Grüner nach 23 Jahren werden?

Schennach: Meine Themen haben sich nicht verändert. Ich versuche immer bei mir selber zu sein, und das, was ich an internationaler oder Europapolitik gemacht habe, fortzusetzen. Ich habe meine grünen Inhalte mitgenommen in die SPÖ und kann sie dort zum Einsatz bringen. Ich bin auch nicht im Streit gegangen und würde nie innenpolitische Kritik streuen.

Die Furche: Wäre ein Transfer für Sie auch vorstellbar?

Stoisits: Wir sind ja nicht beim Fußball! Aber ich war schon ein politischer Mensch, bevor ich zu den Grünen gegangen bin. Und nach 20 Jahren in der Politik wechselt man seine Haltung nicht mehr.

Schmid: Ich finde es toll, dass man bei den Grünen gestalten kann auch ohne eine jahrzehntelange Parteikarriere vorzuweisen. Dass ich beim Bundeskongress auf einen relativ fixen Listenplatz für die Nationalratswahl gewählt wurde, hätte ich nie erwartet. Ich bin heute noch überrascht. Aber es ist toll, dass man das Vertrauen und die Chance kriegt. Ich bezweifle, dass das in anderen Parteien möglich ist.

Die Furche: Sie, Herr Schennach, haben das System der Listenerstellung eine Lotterie genannt.

Schennach: Ist es auch. Aber das ist nicht mehr meine Baustelle.

Die Furche: In dieser Lotterie haben Sie auch nicht gewonnen, Frau Stoisits.

Stoisits: Nein, ich habe verloren.

Die Furche: Ist das System noch zeitgemäß?

Schmid: Demokratie meinen Sie?

Die Furche: Gerade sind vier Mitglieder der Grünen Wirtschaft zu den NEOS gewechselt, mit Verweis auf deren innovatives Vorwahlsystem.

Schmid: Vielleicht machen sie dort etwas Cooles …

Stoisits: Was will man damit beweisen? Es bleibt jedem selbst überlassen, sich dort zu engagieren, wo man meint, seine Inhalte am besten umsetzen zu können. Ich zerbreche mir aber mehr den Kopf darüber, was die Grünen tun müssen, um im September das Vertrauen der Wähler zu bekommen. Ein Wohlfühlwahlkampf wird nicht reichen. Von den Grünen wird Widerspruch und Konfrontation erwartet.

Schmid: Ich freue mich auf den Wahlkampf. Ich werde sehr präsent sein, erklären, was die Grünen wollen, aber auch zuhören, was los ist in der Gesellschaft. Grüne Politik heißt nämlich auch, dort etwas zu verbessern, wo es wirklich Probleme gibt. Und nicht nur, wo man glaubt, dass es Probleme gibt.

Die Diskutanten

Julian Schmid, *1989 ist seit der Schulzeit bei den Grünen aktiv. Heute ist der Politik-Student Bezirksrat in Wieden und im Landesvorstand der Partei. Bei der Besetzung der Bundesliste schaffte er es auf den 8. Platz und wird nach der Wahl ziemlich sicher ins Parlament einziehen.

Stefan Schennach, *1956 war seit den späten 1980ern in diversen Funktionen bei den Wiener Grünen tätig. Seit 2001 ist er Mitglied des Bundesrats. In dieser Funktion wechselte er 2010 kurz vor der Wien-Wahl von den Grünen zur Wiener SPÖ. Dort ist er u.a. EU-Sprecher.

Terezija Stoisits, *1958 zog 1990 für die Grünen in den Nationalrat ein und blieb dort bis 2007. Seitdem ist sie die erste grüne Volksanwältin. Ihre Amtszeit endet im Juni. Auf der Wiener Landesliste für die Nationalratswahl im Herbst konnte sie keinen der vorderen Plätze ergattern.