Blauhelme als Notlösung

Seit 28 Jahren scheitert die internationale Friedenstruppe an der israelisch-libanesischen Grenze - und das wird so

bleiben, solange das UN-Kontingent nur geringfügig verstärkt wird.

Die Planungen für eine internationale Friedenstruppe im Libanon laufen auf Hochtouren, doch ihre Entsendung verzögert sich immer mehr. Dies, obwohl alle Hauptakteure die Stationierung einer derartigen Truppe fordern oder sich zumindest damit abfinden: Für Israel bildet sie eine Möglichkeit, sich ohne weitere Verluste und ohne totalen Gesichtsverlust aus dem Libanon zurückzuziehen. Die libanesische Staatsführung sieht in einem international überwachten Waffenstillstand die einzige Chance, eine weitere Zerstörung des Landes und einen möglichen Staatszerfall durch ein Wiederaufflammen des Bürgerkriegs zu verhindern. Für die westliche wie für die islamische Staatenwelt ist eine Einstellung der Kampfhandlungen Voraussetzung dafür, dass endlich humanitäre Hilfe geleistet und mit dem Wiederaufbau begonnen werden kann. Auch die Hisbollah dürfte im Waffenstillstand zum gegenwärtigen Zeitpunkt Vorteile sehen - zumindest für eine bestimmte Zeit.

Trotz der breiten Zustimmung halten sich die möglichen Truppensteller mit Angeboten vornehm zurück. Das hängt damit zusammen, dass das Ergebnis des diplomatischen Tauziehens nicht den Erwartungen entspricht. Denn laut Sicherheitsratsresolution 1701 vom 11. August soll die bis zu 15.000 Mann starke Truppe lediglich die Einhaltung des Waffenstillstands beobachten sowie die libanesischen Streitkräften bei der Einrichtung der entmilitarisierten Zone und bei der Überwachung der Grenzen unterstützen.

Keineswegs robuste Truppe

Es fällt auf, dass keine Rede mehr von der robusten Truppe ist, die völkerrechtlich autorisiert und militärisch in der Lage sein muss, nötigenfalls auch mit Gewalt die Einhaltung des Waffenstillstands zu erzwingen, die Hisbollah zu entwaffnen, die libanesischen Grenzen zu überwachen und Angriffe auf israelisches Staatsgebiet zu verhindern. Nachdem die usa und Großbritannien bereits ebenso abgewunken hatten wie nato und eu und auch die angedachte "Koalition der Willigen" unter der Führung Frankreichs nicht zustande kam, blieb als Notlösung nur mehr die Verstärkung der Blauhelmtruppe unifil. Diese ist aber seit ihrer Gründung vor 28 Jahren nicht in der Lage, ihren Auftrag auszuführen.

unifil ist eine echte Blauhelmtruppe, was bedeutet, dass die Vereinten Nationen nicht nur das Mandat für die Truppe geben, sondern diese auch durch das Generalsekretariat führen müssen, und wie man aus leidvollen Erfahrungen von Ruanda bis Bosnien weiß, tut sich die Weltorganisation extrem schwer bei der Führung "robuster" Einsätze. Bei den meisten der bisher angebotenen Kontingente (u.a. aus Bangladesch, Indonesien, Nepal, Malaysia) muss davon ausgegangen werden, dass ihre Ausbildung und Ausrüstung nicht voll den Erfordernissen entspricht bzw. dass sich ihre Einbindung in internationale Befehlsketten als schwierig erweisen könnte. Selbst wenn es gelingen sollte, die benötigte Anzahl an Soldaten zeitgerecht aufzutreiben, brauchen diese, um vor Ort einsatzbereit zu sein, eine entsprechende Logistik - deren Bereitstellung kann Monate dauern. Neben den erwähnten technischen Herausforderungen der Stationierung gibt es grundsätzliche Bedenken, nämlich ob die geplante Truppe langfristig überhaupt in der Lage ist, das angestrebte Ziel einer Befriedung der Region zu erreichen. Und hier stößt man bei näherem Hinsehen auf mehrere Unsicherheitsfaktoren:

Zunächst ist offensichtlich, dass eine waffenfreie Sicherheitszone von 20 bis 30 Kilometer (stellenweise sogar wesentlich weniger) Tiefe kein geeignetes Mittel darstellt, um Angriffe mit Raketen, die eine Reichweite von bis zu 75 Kilometer besitzen, zu unterbinden. Dazu kommt, dass derzeit niemand sagen kann, wie stark die Hisbollah wirklich ist. Die gegenwärtige Anzahl ihrer Waffen bleibt unbekannt, da sich weder der ursprüngliche Bestand noch die Anzahl der im Zuge der Kampfhandlungen zerstörten Waffen verlässlich beziffern lassen. Was die personelle Stärke anbelangt, so hat Israels Bombardement das Reservoir potenzieller Kämpfer und Selbstmordattentäter gewiss noch vergrößert. Dieser Faktor macht alle israelischen Statistiken über getötete Guerillas und die dadurch erreichte Schwächung der Organisation zur Makulatur.

Das wahrscheinlichste Szenario ist daher, dass die Hisbollah die kommende Zeit dazu nützen wird, ihre militärische Infrastruktur wieder herzustellen und ihr Waffenarsenal aufzufüllen. Zudem wird sie versuchen, mit Sozialprogrammen und Wiederaufbauhilfen weitere Sympathien bei der Bevölkerung zu erwerben.

UN als Handlanger Israels?

Mit ziemlicher Sicherheit wird sie aber nicht bereit sein, ihre Waffen freiwillig abzugeben. Wer immer versucht, die Hisbollah zu entwaffnen oder sonst gewaltsam gegen sie vorzugehen, wird unweigerlich zu ihrem Feind. Das träfe natürlich auch auf die libanesische Armee zu, die mit einer derartigen Aufgabe außerdem militärisch überfordert wäre und überdies Gefahr läuft, in ihre schiitischen, christlichen und

sunnitischen

Bestandteile

zu zerfallen. Mit der libanesischen Armee würde auch die un-Truppe zum Feindbild, weil man sie unweigerlich als die dahinter stehende Macht wahrnimmt.

Wenn jedoch die Friedenstruppe erst einmal als "Handlanger" Israels angesehen wird, steht zu befürchten, dass sie sich über kurz oder lang in einer ähnlichen Lage wie die us-Truppen im Irak befindet. Sie wäre dann selbst Ziel von direktem Beschuss, ferngesteuerten Bomben und Selbstmordattentaten. Bei Offensivmaßnahmen gegen einen sich "wie ein Fisch im Wasser" bewegenden Gegner würde sie unweigerlich massive "Kollateralschäden" anrichten. Ein derartiges Szenario böte den usa überdies die Gelegenheit, den die un-Truppen stellenden Staaten vorzuhalten, dass sich der islamische Terrorismus nun auch direkt gegen sie richte - und die Amerikaner könnten ein verstärktes Engagement im globalen Kampf gegen den Terrorismus einfordern. Andererseits ist damit zu rechnen, dass Israel jede Aktivität der Hisbollah zum Anlass für massive Gegen-bzw. Präventivschläge nehmen könnte, unabhängig davon, ob diese durch un-Resolutionen gebilligt sind.

Problem an Wurzel packen

Aus heutiger Sicht steht also zu befürchten, dass es sich bei der Bereitschaft der Hisbollah, die Waffen schweigen zu lassen, lediglich um ein taktisches Zugeständnis handelt, um intern Zeit für eine Reorganisation und Neubewaffnung zu gewinnen.

Eine wahrhaftige Bereitschaft der Hisbollah zur dauerhaften Aufgabe des bewaffneten Kampfes wird es nur geben, wenn die politischen Gründe für den Kampf wegfallen und wenn ihre internationalen Unterstützer, also Syrien und der Iran, eingebunden werden. Wie die derzeitige us-Führung richtig formuliert hat, gilt es, das Problem an der Wurzel anzupacken. Der us-Ansatz, Druck auf Syrien und den Iran auszuüben und ansonsten auf die libanesische Armee zu setzen, greift dabei freilich zu kurz.

Eine dauerhafte Befriedung des Libanon kann nur mit einer "großen Lösung" erreicht werden, und dafür bedürfte es einer echten Bereitschaft aller Beteiligten, in grundlegende Verhandlungen einzutreten, bei denen alle strittigen Fragen der Region, wie etwa die Zukunft der israelisch besetzten Golanhöhen, zur Sprache kommen und natürlich das schwelende Palästinenserproblem einer dauerhaften, tragfähigen Lösung zugeführt wird. Diese Bereitschaft ist aber derzeit weder auf der israelischen, noch auf der amerikanischen Seite erkennbar. Daher steht zu befürchten, dass die internationale Interventionstruppe im Südlibanon im günstigsten Fall eine zeitlich begrenzte Deeskalation erreichen kann.

Der Autor ist Mitarbeiter des Instituts für Friedenssicherung und Konfliktmanagement der Landesverteidigungsakademie. Die Ausführungen stellen die persönliche Meinung des Autors dar.