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Heimkehrer

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Die letzte Etappe einer recht ansehnlichen Besuchsreihe führte die Repräsentanten der österreichischen Außenpolitik nach Belgrad. Nach dem vier Tage dauernden Staatsbesuch kehrten die österreichischen Staatsmänner und Diplomaten nach Wien zurück. Die Auswertung der Reiseergebnisse kann beginnen — am Ballhausplatz und anderswo.

Der Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten verhandelte in den fünf europäischen Hauptstädten bekanntlich nicht allein, er führte keine Geheimgespräche im Alleingang mit seinen östlichen und westlichen Partnern etwa als Abgesandter einer Sekte von „Koexistenzlern“, sondern, wie jeder weiß, erschien er in London und in Paris, in Warschau, Bonn und zuletzt auch in Belgrad zusammen mit dem der ersten Regierungspartei angehörenden Staatssekretär im Außenministerium, Prof. Doktor Gschnitzer. Mehr noch: gerade während der Besuche zeigte es sich, wie vorteilhaft diese beiden Politikerpersönlichkeiten einander ergänzten; man denke nur an die in Warschau gehaltenen Vorträge, die auch deshalb, weil sie trotz mancher Verschiedenheiten aus einer Wurzel zu stammen schienen, von vielen der dort Anwesenden als seltenes Ereignis gepriesen wurden.

Es ist dies eine außenpolitische Linie, die nach keinem starren Konzept verläuft und schon gar nicht nach einem „Kreiskyschen Konzept“, dessen Vorhandensein oder Nichtvorhandensein bereits etwas zu lange Gegenstand von Erörterungen in manchen Zirkeln und Debattierklubs war. Eine Außenpolitik, welche der stets sich verändernden Wirklichkeit Rechnung tragen will, kann sich nicht nach Theorien richten, am wenigsten nach vermeintlichen ideologischen Vorstellungen eines Mannes oder einer Partei. Was also nach wie vor not tut, ist eine Außenpolitik, die von beiden Regierungsparteien noch bewußter als bisher mitentworfen und — durch Außenminister, Staatssekretär und Beamtenstab — jeder neuen Situation angepaßt und so jeweils schrittweise verwirklicht wird.

Kaum einer der in den letzten Wochen stattgefundenen Auslandsbesuche der österreichischen Staatsmänner war ein „voller Erfolg“ im Sinne einer politischen Sensation. Dazu sind die Möglichkeiten eines kleinen Staates viel zu gering, dazu sind auch die Auffassungen der österreichischen Politiker viel zu realistisch. Diese Besuche haben aber wertvolle Hinweise für eine bewußte Außenpolitik des neutralen Österreich geboten: es hat sich besonders in Belgrad klar gezeigt, daß Neutralitätspolitik mit Neutralismus nichts zu tun haben muß. Dieser Erkenntnis folgend, spricht das gemeinsame jugoslawisch-österreichische Kommunique von den „bestehenden Unterschieden zwischen dem sozialen und wirtschaftlichen System in den beiden Ländern“ sowie von der „unterschiedlichen Beurteilung gewisser internationaler Fragen“, die jedoch „kein Hindernis für die Zusammenarbeit und Entwicklung freundnachbarlicher Beziehungen“ darstellten.

Neben hoffnungsvollen Anzeichen einer künftigen wirtschaftlichen Zusammenarbeit wurden in Belgrad allerdings auch die Hindernisse sichtbar, die einer mit den Realitäten der Gegenwart rechnenden Außenpolitik zeitweilig noch im Wege stehen können: das Problem der Entschädigung für verlorenes österreichisches Eigentum in Jugoslawien und Fragen der Minderheitenpolitik. Beides ein Erbe der Vergangenheit. Aber auch die Vergangenheit, die Geschichte der Völker und Staaten, der großen wie der kleinen, ist Bestandteil ihrer Gegenwart. Die Außenpolitik kann und darf sie nicht „ausklammern“. Ihre Überwindung blieb eine der beiderseitigen Aufgaben — auch nach Belgrad.

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