Ford wudis durch Mayaguez

Was viele Experten der außenpolitischen Szenerie vorausgesagt Ijatten, ist bereits wenige Tage nach dem Rückzug aus Südostasien eingetreten. Schwäche wird sogleich herausgefordert, und die Reaktion ist dann meist dramatischer, als wenn sie aus einer Position der Stärke erfolgt wäre.

Obwohl man die Situationen nur schwer vergleichen kann, schien man es im sogenannten Pueblo-Zwischen-fall, als Nordkorea ein amerikanisches Beobachtungsschiff kidnappte, nicht für nötig gehalten zu haben, militärisch zu intervenieren. Es dauerte denn auch viele Monate, bis die Besatzung unter erniedrigenden Bedingungen entlassen wurde. Heute, nach dem Fall von Saigon, kann man sich solche Nachgiebigkeit nicht mehr leisten, will man nicht zu einer Art von Vogelscheuche der Weltpolitik werden. So ist die Intervention zugunsten der Mayaguez als eine klare Warnung an alle Mächte — groß und klein — zu verstehen, die meinen, sie könnten den Rückzug aus Südostasien auswerten.

Ist sie aber ein echtes Barometer für amerikanisches Verhalten im allgemeinen? Kaum. Im Falle Kambodscha handelt es sich — wie sich Senator Gold water in einem Inter-. view drastisch ausdrückte — um

eine „half ass nation“. Die innenpolitischen Verhältnisse sind in Kambodscha nach dem Sieg über die von den Amerikanern unterstützte Lon-Nol-Regierung noch keineswegs konsolidiert, es ist völlig undurchsichtig, wer in Kambodscha Einfluß ausübt — Peking, Moskau oder Hanoi? Ebenso unklar ist, wer die Kidnapper zu ihrer unüberlegten Aktion kommandiert hat: eine Zentralregierung oder eine lokale Clique von Abenteurern? Vermutlich wollte man durch die Geiselnahme von etwa 40 Amerikanern die Herausgabe von Kriegsmaterial erzwingen, das beim Zusammenbruch Südostasiens vor den kommunistischen Truppen gerettet wurde und heute teils bereits abtransportiert oder in Thailand konfiniert ist. Die Frage, die jedoch unbeantwortet blieb, ist die nach den Machtbefugnissen des Präsidenten. Bekanntlich hat der Kongreß im sogenannten „war power act 1973>“ die Interventionsmöglichkeiten des Präsidenten erheblich eingeschränkt und an die eigene Zustimmung gebunden. Im Falle Mayaguez hat der Präsident jedoch den Kongreß bloß zum Schein befragt, indem er eine Reihe von Parlamentariern von seiner bereits gefaßt. ■ Entscheidung informierte. Daß es.\in diesem Fall.fast einstim-

mige Unterstützung für die Intervention gab, steht auf einem anderen Blatt. Die Aktivitäten der neuen Machthaber in Kambodscha und die Unverfrorenheit der Piraterie haben selbst jene zum Schweigen gebracht, die sonst im Kommunismus die fortschrittliche Welle der Zukunft sehen.

Ford berief sich jedoch auf die Verfassung, die dem Präsidenten auferlegt, „Leib und Gut amerikanischer Bürger“ zu verteidigen und ließ eine Diskussion, ob der Fall Mayaguez unter den war power act 1973 falle, erst gar nicht zu.

Man kann also sagen, daß Mayaguez die Frage nach der Befehlsvollmacht des Präsidenten nicht wirklich beantwortet hat.

Wie steht es aber um diese Befehlsgewalt, wenn „bloß“ Alliierte und nicht amerikanische Bürger involviert sind? Diese Frage ist auch nach Mayaguez offen, eine Mehrheit im Kongreß glaubt, daß eine Resolution des Kongresses hiezu notwendig sei. Wie so etwas im Ernstfall überhaupt praktikabel ist, bleibe dahingestellt. Die Schwierigkeit, einen Konsensus zu erzielen, würde ein schnelles Eingreifen blockieren und dürfte sich auch außenpolitisch antiinterventionistisch auswirken. Nichtsdestoweniger haben die Piraten von Kambodscha dem Präsidenten und seiner Außenpolitik einen großen Dienst erwiesen. Sie haben ein Interventionsmotiv außer Diskussion gestellt, und sie haben dem Präsidenten etwas mehr Prestige verschafft, was sowohl Ford als Politiker als auch Ford als Inhaber der seit Nixon ausgehöhlten Präsidentschaft dringend nötig hat. Daß der Erfolg in diesem Fall die Mittel heiligte, ist nur beschränkt richtig. Daß aber eine mißlungene Intervention eine langatmige Untersuchung über deren Verfassungsmäßigkeit ausgelöst hätte, steht wohl außer Frage.

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