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Krise ohne Ende

Wieder ist in Polen e'in, wenn auch zaghafter, Versuch gescheitert, den Teufelskreis zu durchbrechen, in dem sich Volk und Regime gegenseitig belagern. Wieder scheint das Land nicht, wie es seine Kirche wünscht, einer neuen Einführung gesellschaftlicher Ubereinkunft nähergekommen zu sein, sondern neuen, in ihren Folgen unabsehbaren Konfrontationen.

Noch am 28. April vor dem Rückflug von Rom nach Warschau hatte sich der katholische Primas Erzbischof Glemp von der Freilassung von 1000 Internierten und der Aufhebung der nächtlichen Ausgangssperre zum 1. Mai den „Beginn einer Normalisierung” erhofft; im Kommunique der Bischofskonferenz vom 4. Mai werden diese Lockerungen noch immer gelobt als „Schritte in die richtige Richtung”, die nun durch „neue Unruhen” gebremst worden seien.

Noch am 1. Mai hatte der Militärrat die Sympathiekundgebungen für Solidarnosc geduldet, vielleicht um den kompromißfeindlichen Sektierern in der Parteiführung vor Augen zu führen, wie ihre Propaganda gegen die Gewerkschaft wirkungslos geblieben war, ja diese eher noch vi-talisiert hatte.

Am 3. Mai jedoch haben weitere Demonstrationen, provoziert von Scharfmachern auf beiden Seiten, den Rückschlag hervorgerufen. „Die gesellschaftliche Ubereinkunft ist verzögert, die Normalisierung aufgehalten und die Jugend desorientiert” — so die Bischof skonferenz.

Schon bei seiner Begegnung mit Staatschef General Jaruzelski am 25. April hatte Primas Glemp Mühe gehabt, dem Chef des Militärrates die Angst vor der eigenen Courage auszureden. Denn der General war nicht sicher gewesen, ob man ihm eine erste spürbare Lockerung des Kriegsrechtes als

Geste des guten Willens oder als Zeichen von Schwäche auslegen würde.

Deshalb wurden in der gemeinsamen Verlautbarung über dieses Gipfelgespräch zwei unterschiedliche Begriffe für das Ziel des angestrebten Dialoges gebraucht: der einer Verständigung (Porozu-mienie), wie sie bislang nur unverbindlich vom Militärrat anvisiert wird, und der einer Ubereinkunft (Ugoda), wie sie die Kirche ziemlich präzise verlangt.

Auf Jaruzelskis Schreibtisch liegt dazu seit dem 5. April ein elf seitiges Thesenpapier „des So-

HANSJAKOB STEHLE zialrates” des Primas, das unter dem Vorsitz von Prof. Stomma von 28 katholischen Sachverständigen, vor allem Laien, ausgearbeitet, bislang aber nur innerkich-lich diskutiert, vom Regime jedoch öffentlich fast ignoriert wurde. Es ist bisher der einzige Versuch, die Bedingungen einer Verständigung zu bestimmen:

Das Volk müsse eine „Garantie erhalten, daß seine nach dem August 1980 gehegten Hoffnungen nicht endgültig ausgelöscht sind. Dies wiederum würde die Position der Staatsmacht stärken und ihr einen wirksamen Kampf mit der Krise ermöglichen.”

Dazu brauche die Regierung Partner „mit gesellschaftlicher Autorität”, auch solcher der Solidarnosc, und diese bedürften einer verbindlichen „Deklaration” der Regierung, daß die 1980 geschlossenen Vereinbarungen ihre Gültigkeit behalten. „Unumgänglich” sei jedoch dafür auch, daß die Bevölkerung „die Bedürfnisse des Regimes, die objektive Lage des Staates und seine Festlegungen durch bestehende internationale Verträge versteht... Keine Staatsmacht in Polen hätte eine unbegrenzte Freiheit, die Probleme zu lösen, auch nicht die gegenwärtige Regierung. Dies muß der Gesellschaft Besonnenheit und Maß diktieren.”

Die Solidarnosc wiederum müsse selbstkritisch „ihren eigenen” Anteil an der Verantwortung für die „schwere Krise unseres Landes” erkennen und sich — im Sinne der letzten Sozialenzyklika des Papstes — von Politik und Machtkämpfen fernhalten.

Dieses Papier versucht, das Machtmonopol der Partei mit dem „ Modell einer Selbstverwaltung” in Einklang zu bringen, indem es freie Gemeindewahlen vorschlägt - gleichsam als vertrauensbildende Maßnahme. Denn auf dieser lokalen Ebene ohne Verbindung mit Parlamentswahlen sei es möglich, bei freier Kandidatenwahl gleichwohl „politische Spiele” auszuschalten.

Nicht als politischer Partner, doch als Vermittler will die Kirche im Sinne dieses Projektes dienen. Denn anders als sein Vorgänger Wyszynski versteht sich Primas Glemp nicht als ein „Inter-rex”, als Ersatzkönig in nationalen Notzeiten, sondern als Brük-kenbauer, der im Sinne moderner Demokratie die Politik den mündigen katholischen Laien überlassen will.

Konstruktive Gespräche zwischen Kirche und Staat in Polen erfordern freilich vor allen Dingen eine „friedliche Atmosphäre im Lande”, wie die Bischofskonferenz am 4. Mai feststellte: „Diesen Frieden schaffen alle, Bürger und Staat, durch Vorsicht in der Aktion und Umsicht in der Reaktion.”

Wie aber, kann man beides erwarten von einer verbitterten, zur Ohnmacht verurteilten Nation und ihren verängstigten, ebenso ohnmächtigen Machthabern, denen verständnislose Nachbarn im Nacken sitzen?

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