Die Kleinsten in der UNO

Wenn ein Territorium mit nur 88 Einwohnern vor der Möglichkeit steht, ein souveräner, unabhängiger Staat zu werden und um Aufnahme in die Vereinten Nationen anzusuchen, zeigt man sich im Hauptquartier der Weltorganisation nicht zu unrecht besorgt. Die winzige Insel Pitcaim ist ein Fall, der dieses Problem deutlich macht.

Es sind zwar derzeit keine Anzeichen dafür vorhanden, daß die Einwohner des winzigen Eilands im azifik besonderes Interesse an staatlicher Unabhängigkeit oder an der UNO-Mitgliedschaft haben. Aber nach der derzeitigen Rechtsauffassung hätten sie auf beides Anrecht, selbst wenn ein Staat Pitcairn gar nicht lebensfähig wäre und seine Pflichten als UNO-Mitglied überhaupt nicht erfüllen könnte.

Mit dem Auseinanderbrechen der Kolonialreiche in teilweise winzige Restbestände, die nach und nach ihre Unabhängigkeit erhalten, wird das Problem der Beziehungen solcher Staatsgebilde zur Weltorganisation immer akuter. Niemand bestreitet den Ministaaten das Anrecht auf Mitgliedschaft bei den Vereinten Nationen, aber immer stärker mehren sich die Zweifel, ob sie auch ihre Mitgliedspflichten erfüllen können. Derzeit sind keine Aufnahmeansuchen anhängig. Daher haben die USA gerade jetzt eine Prüfung des Problems durch den Sicherheitsrat beantragt. Während eines Aufnahmeverfahrens in Schwebe könnte der Eindruck entstehen, daß die USA die Aufnahme des betroffenen Staates verhindern wollen.

Größe war nie ein entscheidender Faktor für die Aufnahme in die Weltorganisation, und bislang haben es die Vereinten Nationen vermieden, sich konkret mit diesem Problem auseinanderzusetzen. Pitcaim ist natürlich ein extremer Fall. Aber „die Mitgliedschaft bei den Vereinten Nationen steht allen friedliebenden Staaten offen, die die Verpflichtungen der Charta akzeptieren und nach Meinung der Organisation fähig und willens sind, diese Verpflichtungen zu erfüllen”, heißt es in der Charta.

Assoziierung statt Mitgliedschaft

Wollen und Können sind zweierlei Ding0 Schon dfef Mindestbeitrag Prozent des UN-Budgets bedeutet eine jährliche Zahlung von mehr als 50.000 Dollar. Die Beitragsschulden mancher Mitglieder zeigen, daß es ihnen schwerfällt, diesen Betrag aufzubringen. Dazu kommen noch die Unterhaltkosten für eine diplomatische Mission am Sitz der UNO.

Wie ermöglicht man also den Kleinstaaten eine Assoziierung mit der Weltorganisation, die ihnen möglichst großen Nutzen bringt, sie aber nicht mit übermäßigem Aufwand an Geld und ausgebildetem Personal belastet?

West-Samoa und Nauru entschlossen sich, auf die Mitgliedschaft zu verzichten, sie traten nur verschiedenen Sonderorganisationen bei. Keinem hat diese Entscheidung geschadet, abgesehen von dem mehr oder weniger großen Prestigeverlust, in der Generalversammlung nicht mitreden und mitbestimmen zu können. Es gibt aber heute Vollmitglieder, die sich eine eigene ständige Vertretung in New York nicht leisten und während der Generalversammlung kaum zwei oder drei Delegierte für die sieben Haupausschüsse und das Plenum stellen. Es wäre übertrieben, dies als volle Mitarbeit zu bezeichnen.