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Unsicherheit am Quai d’Orsay

19451960198020002020

Maximilian Benda

Seit dem tragischen Ausscheiden des Präsidenten Kennedy von der politischen Bühne fühlt man deutlich eine gewisse Unsicherheit am Quai d’Orsay. Die in regierungsnahen Kreisen in letzter Zeit oft formulierten Kontinuitätsbeteuerungen wirken forciert und nicht recht überzeugend.

Die Zeit für Gerüchte

Unter der Decke gehen Gerüchte um, Versuchsballons werden lanciert, Vermutungen als bare Münze präsentiert. So heißt es, daß für den Fall des Scheiterns der Verhandlungen zwischen de Gaulle und Ludwig Erhard der Plan bestanden habe, den Vertrag von Rom nach seiner Liquidierung durch eine Serie von Handelsverträgen zwischen Frankreich und seinen bisherigen Partnern zu ersetzen. Ein anderes Gerücht will von einer baldigen Ablösung Hallsteins durch Pisani wissen, und ein bevorstehendes Treffen Erhards mit Chruschtschow wird bereits als beschlossene Tatsache verkündet; alle Einzelheiten dieser Begegnung seien, so behauptet „Le Nouveau Candide”, zwischen Schröder und Mikojan gelegentlich der Beisetzung Kennedys erörtert worden.

Inzwischen hat die gegenwärtig in Paris stattfindende Sitzung des europäischen Parlaments einen Aspekt der zwischen General de Gaulle und der Bonner Regierung bestehenden Meinungsunterschiede deutlich aufgezeigt: Während der Bundesaußenminister die Hoffnung aussprach, daß in naher Zukunft ein Vertrag über die multilaterale Nuklearwaffe unterzeichnet werden könnte, erklärte der Generalsekretär der UNR (Gaullistenpartei), Jacques Baumei, daß in den Augen der französischen Regierung eine multilaterale Nuklearwaffe „militärisch absurd, technisch nicht zu verteidigen und politisch nicht zu verwirklichen” sei. Der französische Staatschef ist. nach Ansicht der meisten Kommentatoren davon überzeugt, daß die deutsche und britische Regierung sich schließlich doch seine These zu eigen machen würden, die eine europäische Ver-

teidigung ohne jede Kontrolle der Vereinigten Staaten anstrebt.

Vorerst sieht man sich jedoch dem Tatbestand gegenübergestellt, daß die Zukunft der deutsch-französischen Beziehungen vom Nuklearproblem beschattet sein wird. „Keine französische Regierung”, so schreibt der ehemalige französische Botschafter in der Bundesrepublik, André François-Poncet, „wird ohne weiteres die französische Force de Frappe preisgeben. Keine deutsche Regierung wird auf den amerikapi- sehen Schiit verzichten

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1948

Paradoxa um de Gaulle

Es scheint, als ob alles, was mit ihm in Zusammenhang steht, auf Paradoxa aufgebaut wäre. De Gaulles Zauber ist jenem eines Sternes zu vergleichen, dessen Licht aus der erhabenen Ferne kommend erhellt und leuchtet, aber nicht erwärmt. Im Vergleich zu seinem Volke ist er kalt und zurückgezogen und bei weitem nicht eine Figur, wie man sich einen volkstümlichen Politiker vorstellen möchte. De Gaulle ist aber auch nicht Politiker im hergebrachten Sinne und hat dazu weder Talent noch Bereitschaft. Er macht kein Hehl daraus, daß er diesen Durchschnitt von Politikern, die ihre Parteiintercssen

Gestern Feind, morgen Sdiiedsrichter

E. v. H., Paris, Ende Juni„Der zweite Weltkrieg hätte vermieden werden können, wenn die Alliierten nicht im Frieden uneins geworden wären… Möchten doch die unheilvollsten und mörderischesten Irrtürner nicht wiederholt werden! … Frankreich c hat das Recht und die Pflicht,- auf die Gefahren einer internationalen Politik hinzuweisen, die auf seine Warnungen und seine Erfahrungen nichts gäbe und deren fürchterliche Folgen doch wieder Frankreich als erstes Opfer zu fühlen bekäme. Es hat das Recht und die Pflicht zu fordern, daß man nicht den Feind von gestern zum Schiedsrichter

1950

Frankreich — Deutschland — Europa

Wie kein anderes Problem beschäftigt die Eingliederung des deutschen Volkes sowie der endgültige Ausgleich mit seinem französischen Nachbarn die Politiker und die Theoretiker der europäischen Einheit. Der vom Nationalsozialismus begonnene Krieg mit seinen entsetzlichen Grausamkeiten, Verschleppung von Millionen Zwangsarbeitern, zeitweiliger Versklavung des Großteils Europas, entfesselte Wellen des Hasses und der Abneigung gegen das deutsche Volk, welches als allein verantwortlich für die Ereignisse zwischen 1938 bis 1945 angesehen wurde.Das Abklingen der Kriegsgefühle und die immer

Der bedeutungsvollste Akt moderner Geschichte “

Politische Ideen haben ihr Eigenleben. Es kommt vor, daß sie die ursprünglichen Absichten ihrer Initiatoren mit der Zeit überflügeln. Noch ist es zu früh, dies vom Schuman-Plan zu sagen. Gewiß war sich der französische Außenminister von vornherein bewußt, daß sein Vorschlag, die französische und die deutsche Stahl-und Kohlenproduktion der Kontrolle einer einzigen Autorität zu unterstellen, die europäische Festlandspolitik in eine völlig neue Richtung zu lenken geeignet wäre. Als er am 9. Mai, am Vorabend dffr Londoner Außenministerkonferenz der drei Westmächte, überraschend

1953

Randhemerkungen zur woche

DER RECHTSVORHALT DES BUNDES- 1 KANZLERS RAAB AN DIE MÄCHTE zum . 10. Jahrestag der Moskauer Deklaration wird . in der Geschichte der internationalen Politik und des Völkerrechts in die Kategorie jener . wichtigen Urkunden eingereiht werden, nach , denen die Nachwelt Leistung und Erfolg, l Schuld und Fehler der Fährer einer histori- . sehen Periode zu bemessen püegt. Dieses . Dokument ist eine Analyse der Hauptursachen . der jetzigen getährlichen Weltsituation. Mit ; unerbittlicher Logik häuft es aus den feier- , liehen Proklamationen der Siegetmächte des zweiten Weltkrieges und aus den

1954

Ehe es zu spät ist…

Paris, im September„Verwirklicht Europa! Nur Gott weiß, was sonst geschieht." Dies waren, die letzten Mahnungen De Gasperis an seinen Nachfolger Scelba in einem Gespräch wenige Stunden vor seinem Tode. Einer der bedeutendsten Europäer der Nachkriegsjahre rief damit noch einmal, am Rande des Grabes stehend, das Gewissen Europas auf. Seit Jahren hatten die Außenminister Westeuropas, Schuman, Adenauer, De' Gasperi und van Zeeland, versucht, dem brudermörderischen Kampf der abendländischen Völker eine konstruktive, übernationale Ordnung der Staaten entgegenzusetzen.In den Mittelpunkt

1955

Charles de Gaulle

Die letzten Jahrzehnte haben viele interessante Staatsmänner hervorgebracht, und unter diesen verdient General de Gaulle bevorzugte Beachtung, nicht nur wegen des vollbrachten Werkes, sondern auch wegen seiner Persönlichkeit. De Gaulle gehört zur Garnitur der Berufssoldaten, die später auf die politische Bühne hinüberwechselten und die in der jüngsten Geschichte in nicht weniger als drei Dutzend Staaten das Staatsoberhaupt, den Regierungschef oder bedeutende Parteiführer stellten. Die Tat de Gaulies ist die Befreiung Frankreichs aus den Nöten des zweiten Weltkrieges, die eindrucksvoll

Frankreich und die große Politik

Selten im Verlauf seiner langen, glorreichen und wechselvollen Geschichte hat sich Frankreich in einer so schwierigen weltpolitischen Lage befunden wie heute. Es hat fremde Invasionen erlebt und sie glücklich überstanden; es hat Koalitionen gegen sich vereint gesehen und ihnen widerstanden. War die fremde liebermacht zu groß, dann vermochte die unvergleichliche diplomatische Kunst seiner Staatsmänner, von Richelieu, Mazarin und Lionne bis zu Talleyrand, Delcasse und den Cambon, das Mißverhältnis der militärischen Kräfte auszugleichen. Auch ein besiegtes Frankreich hat, nach 1815 und

1956

Das Rezept Pineaus

Paris, im September 1956 Von keinem europäischen Land wurde die Nationalisierung des Suezkanals mit solchem Mißbehagen, ja solcher Erbitterung aufgenommen wie von Frankreich. Die Presse, mit Ausnahme der kommunistischen, sämtliche nationale Parteien und die öffentliche Meinung zeigten in der Verurteilung Nassers eine seit Jahren unbekannte Einigkeit. Der Großteil der Aktien der Suezkanalgesellschaft ist in französischen Händen (meistens von kleineren und mittleren Sparern erworben), der Kanal selbst wurde stets durch die organisatorisch technische Meisterleistung Lesseps als ein

1957

Im Hintergrund: das Lilienbanner

Jedesmal, wenn sich die Institutionen eines Staates unfähig erweisen, die gestellten Probleme zu lösen, wird der Ruf nach einem starken Mann erschallen, oder man versucht, die Reformen an eine Vergangenheit zu knüpfen, die Größe und Ruhm, Sicherheit und Ruhe geboten hat. Die Französische Revolution proklamierte die Souveränität des Volkes und zeigte, einer Doktrin zuliebe, die abgeschlagenen Köpfe des Königs und der Königin der Masse am heutigen Platz de la Concorde. Trotzdem gab seither die Sehnsucht nach dem Lilienbanner immer wieder Anlaß zur Gründung von Organisationen und

1958

Der steinerne Gast

Seit Kriegsende habe man nie mehr so viel von de Gaulle gesprochen wie heute, ist gesagt worden. Nun, zum mindesten seit dem jähen Aufstieg des Gaullismus vor zehn Jahren, der dann so rasch wieder als Strohfeuer in sich zusammensank, hat der Befreiergeneral nicht mehr so im Mittelpunkt der politischen Diskussion gestanden wie heute. Seine Anhänger reden seit Wochen mit Lautsprecherstärke, daß der General von dem ständigen Weiterabrutschen Frankreichs,-genug habe, daß er seinen Wiedereintritt in die politische Arena für seine patriotische Pflicht halte — „kein anderer außer ihm kann

„Wir, General de Gaulle...“

„Der Mann von Charakter verkörpert in seiner Person die dem Erstreben eigene Strenge. Seine Untergebenen müssen sie erdulden und darob stöhnen sie manchmal. Kommt es aber zum Handeln, da verstummen die Kritiker. Der Willen aller und alle Hoffnungen kehren sich ihm zu, wie das Feuer dem Magnet. Zieht eine Krise herauf, so ist e r es, dem man folgt und der die Last mit seinen Armen emporhebt, mögen sie dabei brechen ... Erringt e r den Sieg, so verteilt e r großmütig dessen Ertrag, und im Falle eines Rückschlags gestattet er nicht, daß Vorwürfe tiefer hinabsteigen als bis zu ihm. Das,

Moskau und de Gaulle

Die Krise in Frankreich wird in weltpolitischer Hinsicht überschattet von der großen Frage, wie sich das französisch-sowjetische Verhältnis nach einer Machtergreifung durch de Gaulle entwickeln wird. Die Kommentare in Washington und London interessieren sich weniger um die innenpolitischen Folgen einer Regierung de Gaulles als vielmehr für die Frage, ob nun de Gaulle sein 1946 mit Moskau geschlossenes Bündnis nunmehr wieder aktivieren und, darauf basierend, eine gegen die angelsächsischen Mächte gerichtete Politik betreiben wird, um so, auf die Sowjetunion gestützt, eine neue

Männer um General de Gaulle

Die Zusammenstellung der Regierung de Gaulle stellt ein eigenartiges Experiment dar. Es sind in ihr recht verschiedenartige und teils sogar unvereinbar scheinende Elemente vereint. Und es ist abzuwarten, wie diese Equipe funktionieren wird. Denn so erdrückend das persönliche Uebergewicht von de Gaulle auch sein mag — allein schon des Generals Unvertrautheit mit so gar manchem Sachgebiet hat zur Folge, daß es immerhin auch ein wenig auf seine Minister ankommt.DIE MÄNNER DES „SYSTEMS“Unter diesen lassen sich vier verschiedene Gruppen unterscheiden. Die auffälligste (und umstrittenste)

Ein „Maßanzug“ für de Gaulle

Im Franzosen wohnen zwei Wesen, die einander auszuschließen scheinen: auf der einen Seite ist er ein handfester Praktiker, auf der andern ein Liebhaber abstrakter Spiele des Verstandes. Recht deutlich wird das wieder an der Reaktion der französischen Oeffentlichkeit auf de Gaulies Verfassungsentwurf, der nun endlich veröffentlicht, worden ist. Einerseits wird augenzwinkernd gesagt, daß man noch jede Verfassung umgangen oder unterlaufen habe. Der gleiche Mens-.h aber ist imstande, sich mit Leidenschaft am Umdrehen jedes einzelnen Paragraphen dieses Entwurfes zu beteiligen, obwohl noch nicht

RANDBEMERKUNGEN ZUR WOCHE

DIE ZUKUNFT DES BURGTHEATERS. Der Kampf um die „Burg“, um die Butgtheater-direklion, ist der einzige „Kulturkampf“, der Oeslerreich verblieben ist: die einzige kulturpolitische und, wenn man will, geistige Auseinandersetzung, die hierzulande mit Ernst und Eifer, mit Kabale, Haß und Liebe betrieben wird. — Man mag diese tragikomische Situation belächeln und bedauern — ist sie doch, vom Ganzen her gesehen, Ausdruck der Schrumpfung des kulturellen Raumes und des vitalen Interesses an und in ihm; man vermag dieses Drama jedoch nicht zu übersehen; bildet doch der Kampf gegen den

Neue Namen, alte Fronten

In einigen Wochen soll in Frankreich und der ganzen Französichen Union das Referendum über de Gaulles Verfassungsentwurf stattfinden. Der Vorgang ist bedeutsam: es sind zwölf Jahre her, seit das französische Volk — bei der Annahme der Verfassung der Vierten Republik - in ähnlich entscheidender Weise zur französischen Politik Stellung nehmen konnte. Bei den Kammerwahlen nämlich konnte es sich angesichts der eigens für sie konstruierten Scheinfronten ja immer nur um Scheinentscheidungen handeln.Bei dem kommenden Referendum wird das anders sein. Fraglich ist, ob der Kampf um das

Das Echo im Osten

Der größte polnische Dichter, Adam Mickie-wicz, der die zweite Hälfte seines schöpferischen Wirkens in Paris verbrachte, hat einmal gesagt, jeder Mensch habe zwei Vaterländer, das eigene und Frankreich. Allen Umwälzungen zum Trotz, die sich seit einem Jahrhundert ereignet haben, gilt dieses Wort auch heute für die geistige Elite des sogenannten Zwischeneuropa: Kommunisten, Revisionisten, Liberale, Katholiken und sogar viele Anhänger rechtstotalitärer Lehren suchen noch immer Vorbilder und Anregung in Frankreich. Die einen verehren es als Heimat des modernen Sozialismus und als

RANDBEMERKUNGEN zur woche

OUVERTÜRE MIT DISSONANZEN. Am Sonntag fanden die letzten größeren lokalen Wahlen in Oesterreich vor den Nationalratswahlen im kommenden Jahr statt: die Gemeinderatswahlen im Burgenland. Es ist weniger das Ergebnis dieser f Gemeinderatswahlen, was sie für den Chronisten V verzeichnenswert macht, als das, was sich um c sie herum abspielte. Volkspartei und Sozialisten h liegen in diesem nahezu noch rein agrarischen g Land nunmehr Kopf an Kopf. Den 2000 Stimmen, r die die Volksparfei verlor, stehen ungefähr k etwas mehr als 2000 Stimmen gegenüber, die die t Sozialisten gewannen. Die

1959

Die französische Wahlmonarchie

Veränderte politische Situationen erfordern auch veränderte Maßstäbe. Dem „Experiment de Gaulle 1958” gegenüber hat man sich noch nicht auf einen gültigen Maßstab einigen können. Daß die aus der Vierten Republik gewohnten Wertungen zum mindesten vorläufig nicht mehr angewendet werden können, spürt man wohl Aber vorerst wird das Urteil noch verwirrt durch historische Analogien, die weder auf die Person des Generals de Gaulle noch auf den Zustand Frankreichs im Jahre 1958 zutreffen.Im Ausland sitzende Kritiker Frankreichs stellen seit dem Plebiszit vom 28. September den General

RANDBEMERKUNGEN ZUR WOCHE

EIN ANGENEHMES LÜFTCHEN politischer Zusammenarbeit, das man im harten Alltag eines Kampf- und Wahljahres doppelt wohltuend empfinden mhtjte, erfüllte dieser Tage den großen Sitzungssaal des Innenministeriums, in den Minister Helmer die Journalisten zu einem kardialen Gedankenaustausch eingeladen hatte. Zur rechten Hand des Ressortchefs saß Staatssekretär Grubhofer, wörtlich und sinnbildlich rechts und links postierte sich ein wahrhaft imposanter Generalsfab von mini- sterialen und anderen Fachleuten. Kein Wunder, dafi sich in diesem milden Klima auch so hitzige Streitthemen sachlich

RANDBEMERKUNGEN ZUR WOCHE

REFORM IM JÄNNER! Weit über Oesterreich hinaus hat die Ankündigung der Oesterreichi- schen Volkspartei Aufmerksamkeit erregt, im ersten Monat des nächsten Jahres einen außerordentlichen Parteitag abzuhalfen. Von besonderer Bedeutung ist natürlich die mehrfache Erklärung von Ing. Raab, sich von gewissen Aemfern zurückziehen zu wollen. Da es zur Zeit besonders schwer scheint, einen Nachfolger für das Kanzleramt zu finden, denkt man an eine Ablöse in der Partei; andere Stimmen und Kreise sprechen sich für ein Verbleiben Raabs als Parteiführer aus, um die schwierigen Rekonstruktionen

„De Gaulle le Magnifique“

In der Nacht zum 28. Oktober wurde von dem Pariser Verlagshaus Pion eine generalstabsmäßig angelegte Großaktion durchgeführt. Als die Pariser am Morgen zur Arbeit gingen, leuchtete ihnen aus den Fenstern aller Buchhandlungen der knallrote dritte Band von deGaulles „Kriegserinnerungen" entgegen. Die beiden ersten Bände hießen „Der Appell" (1954) und „Die Einheit" (1956) und umfaßten die Kampfjahre des „Freien Frankreich“ von 1940 bis 1944. Dieser letzte Band nun handelt von de Gaulles Ministerpräsidentschaft vom Einmarsch in Paris im Spätsommer 1944 bis zu jenem Tag im

1960

Kriegsrat in Moskau

Es war selbstverständlich ein Friedensrat, den das Friedenslager in diesen Tagen zu Moskau abgehalten hat. Weil aber die milden, sanften Menschenfreunde mindestens in ihrem politischen Jargon eine sehr militaristische Sprache führen, als Friedenskämpfer und Klassenkämpfer, die, den Sieg über den Feind zu erringen, das Banner des Fortschritts über die Arbeiterbataillone schwingen, so dürfen wir vielleicht doch von einem Kriegsrat sprechen. Zunächst, was die Tagung betrifft, die sich am 2. und3. Februar mit der Landwirtschaft befaßte. Man hat darnach getrachtet, die Agrarproduktion

Chruschtschow und der General

Zu den Inventarstücken der europäischen Außenpolitik gehört die Angst vor einem Aus-der-Reihe-Tanzen eines von de Gaulle geführten Frankreich. Der Besuch Chruschtschows bei dem General hat ihr neuen Auftrieb gegeben. Sind aber diese Befürchtungen heute noch berechtigt? Man täte der großartigen Starre von de Gaulle unrecht, wenn man annähme, daß dieser Mann sich wesentlich geändert hat. Aber die außenpolitische Konstellation hat sich in den verflossenen zwei, drei Jahren von Grund auf geändert, und de Gaulle besitzt bei aller Starre genügend taktische Geschmeidigkeit, um das sich

Gefangene auf dem Gipfel

Zum erstenmal seit 140 Jahren ist in den letzten Wochen die Fassade des Elysee-Palastes zu Paris vom Staub befreit worden: Staub der Jahrhunderte, die in diesem 1718 erbauten Hause Europas große Kriege und deren Ausweitung zu zwei Weltkriegen gesehen haben. Napoleon und Wellington, sein Überwinder. haben hier geweilt.Unbefreit von ihren Vergangenheiten werden als Gäste de Gaulies am 16. Mai in den eleganten Salons mit den Möbeln im Stile des sechzehnten Ludwig, und den Gobelins des 18. Jahrhunderts die Herren Eisenhower, Mac Millan( und Chruschtschow zur ersten Morgen Sitzung der

De Gaulles Lebensversicherung

Es gibt eine Garantie dafür, daß das Regiment de Gaulle noch dauern kann, obwohl das, was Voraussetzung dieses Experimentes war — die in Aussicht gestellte Beendigung des Algerienkrieges durch de Gaulle —, nicht eingetroffen ist. Diese Garantie besteht darin, daß eine erhebliche Opposition zwar vorhanden, aber vorerst politisch kaum manövrierfähig ist.Beim umfänglichsten Teil dieser Opposition ist das eine Manövrierunfähigkeit, die sich aus der von Grund auf passiven Natur dieser Opposition ergibt: Es sind die Massen, die zu Beginn der Fünften Republik kurz aus ihrem politischen

Ist de Gaulle ein Machiavellist?

Der begeisterte Empfang de Gaulles in den Städten und Dörfern der Normandie, wohin der Präsident vor kurzem reiste, ist ein gutes Barometer für die Stimmung im französischen Volk diesseits des Mittelmeeres. Der Beifall galt dem Manne, der Verhandlungen mit dem FLN aufgenommen hat; er brandete stets dann besonders hoch, wenn der Staatschef in seinen zahlreichen Reden vom „Frieden“ sprach. Diejenigen allerdings, die in Paris und anderswo (nicht zuletzt in Tunis!) sich auf den Text dieser Reden stürzten, um sich über de Gaulles Absichten zu informieren, wurden enttäuscht. Sätze wie

1961

Großer oder schwarzer Tag?

De Gaulle hat, wie erwartet, auch das zweite Plebiszit der Fünften Republik gewonnen. Bedenkt man die Ernüchterung, welche in den zweieinhalb Jahren seit der Gründung dieser Republik um sich gegriffen hat, so ist das, was er seit dem ersten Plebiszit an Ja- Stimmen verloren hat, nicht so schlimm. Diese Ja-Stimmen sind in Frankreich von 66,41 Prozent der Stimmberechtigten (79,26 Prozent der Abstimmenden) auf 55,89 Prozent (75,25 Prozent) zurückgegangen. Und bezeichnenderweise hat sich dieser Stimmver- lust nicht als ein Anwachsen der Nein-Stimmen, sondern als ein jähes Emporschnellen des

Das Treffen in Wien

Noch vor kurzer Zeit mochte eine publizistische Betrachtung über ein Treffen der beiden Repräsentanten der twei militärisch stärksten Weltmächte init dem stereotypen Satz beginnen: „Die Augen der Weltöffentlichkeit sind nach X gerichtet.“ Dem ist heute nicht mehr so. Auf das Treffen der Herren Kennedy uni Chruschtschow in Wien am 3. und 4. Juni sieht ein nicht kleiner Sektor der einen Menschheit nur mit einem Auge: beide Augen sind auf die am 5. Juni in Kairo beginnende Besprechung gerichtet. Dort treffen sich die Vertreter von rund 20 Staaten zur Vorbereitung einer gemeinsamen

Au den Rand geschlieben

EINE KLARSTELLUNG DURCH DEN BUNDESKANZLER. In einem Vortrag, den der Bundeskanzler am letzten Donnerstag vor der Vereinigung österreichischer Industrieller gehalten hat, fielen, Worte, welche die weitere Haltung Österreichs in der Frage der europäischen Integration wesentlich genauer, als dies bisher meistens geschah, umschreiben. Dr. Gorbach sagte, die österreichische Regierung folge nicht Großbritannien und anderen NATO-Ländern unter den EFTA- Mitgliedern und werde nicht die Vollmitgliedschaft bei der EWG anstreben. Sie begnüge sich mit einer Assoziierung Österreichs, unter

1962

Die 6. Republik auf dem Marsch?

Wird in Frankreich die Fünfte Republik mit dem Friedensschluß oder, bescheidener gesagt, mit dem Waffenstillstand in Algerien ihre Aufgabe erfüllt haben? Ist also dann, in logischer Konsequenz, die Sechste Republik in Sicht? Wenn man bedenkt, daß in der Geburtsstunde der Fünften Republik vor drei Jahren und neun Monaten der General das Schicksal seines Landes mit dem einzigen erklärten Ziel vor Augen in die Hand nahm, in Algerien den Frieden herzustellen, dann muß man diese beiden Fragen zumindest für berechtigt halten. Und in der Tat: man hält sie für berechtigt. Diese Fragen nehmen

Ende des 2. Weltkrieges

Am 13. April 1962 brachte die Pariser katholische Wochenschrift „La France Catholique“ in großen Lettern einen Leitartikel von Jean Daujat: „Der dritte Weltkrieg hat bereits begonnen“.Wir sind der Ansicht: der zweite Weltkrieg geht seinem Ende zu. In sehr langwierigen Prozessen, wobei sich die beiden Mammute USA und UdSSR in dieser Zwischeneiszeit wie in der Echternacher Springprozession bewegen: drei Schritte vorwärts, einen 2urück. Unendlich vorsichtig beschnuppern sich die beiden Riesentiere; argwöhnisch witternd nach allen Seiten, nach Freund und Feind spähend, nicht selten

Vor der Kraftprobe

Der Rücktritt der fünf der katholischen Volksrepublikanischen Bewegung (MRP) angehörenden Minister der Regierung Pompidou war ein spektakuläres Ereignis, in dessen Licht vieles in Frankreich unvermutet veränderte Konturen zeigte. Die Krise pflanzt sich seither fort,-nur die Lücke in der Regierung konnte rasch gefüllt werden. Ein Minister wurde ernannt, die Agenden der restlichen vier demissionierten Kabinettsmitglieder wurden im Zuge einer Umgruppierung unter anderen Ressorts verteilt. Trotzdem kann man in gewisser Hinsicht von einer Wende in der französischen Innenpolitik sprechen,

Frankreich über alles...

Marschall Foch, als staatsmännischer Denker gleich groß wie als Feldherr, hat einen Aphorismus geprägt, der wohl das Klügste ist, was je über Außenpolitik geschrieben wurde. In knappster Gedrängtheit heißt es da: „Wenn man nicht die seiner Politik entsprechende Armee besitzt, dann muß man die seiner Armee entsprechende Politik machen.“ Das soll nun nicht etwa fordern, daß vom Heer über die Außenpolitik eines Landes entschieden werde, sondern nur, in nüchternstem Realismus, feststellen, Ziele und Methoden einer über die Grenzen des eigenen Staates hinauswirkenden Politik

De Gaulies Wacht am Rhein

„Schweig, Sancho“, antwortete Don Quijote seinem Knappen Sancho Pansa, nachdem ihn ein Windmühlenflügel vom Gaul gefegt hatte, „denn die Dinge des Krieges, mehr als andere, sind fortwährendem Wechsel unterworfen.“ Das entspricht im wesentlichen der Antwort, deren General de Gaulle seine internationalen Kritiker zu würdigen pflegt, wenn ihm der Anspruch auf eine nationale Atomstreitmacht vorgeworfen wird. Intransigenz, ja, Unduldsamkeit kennzeichnen in Fragen weltpolitischer Strategie die an sich schon von Legenden der Starrköpfigkeit umrankte Position des französischen

Lächelt Stalin im Grab?

Welch ein Schauspiel! Welch ein Akteur!Die viertausend, die vierzigtausend, die achtzigtausend, die einhundertfünf' zigtausend Menschen drängen sich begeistert, ergriffen um den einen Mann. Arbeiter an der Ruhr; hamburgische Großkauflcute; Pommern, Sudetendeutsche und Bayern in München; Kinder und Jugendliche, Frauen und Männer aller deutschen Schichten jubeln ihm zu. Nie zuvor — es sei denn, daß wir im Angesicht des Jubels vor der Feldherrnhalle des schrecklichen Vereinfachers gedenken — hat sich ein so beglückendes Gefühl breiter Massen des deutschen Volkes bemächtigt: Wir sind

Bidault, Soustelle, OAS

Die Verhaftung des früheren Minitterpräsidenten Georges Bidault in der „Villa Eugenie Bonaparte“, deren Besitzer der in Lüttich lebende Prinz Louis Napoleon Bonaparte ist, dürfte in naher Zukunft den Schleier des Geheimnisses um die wirkliche Rolle des Chefs des Comite National de la Resistance lüften. Die im italienischen Ort Civitanova durchgeführte Beschlagnahme wichtiger Dokumente soll vor allem das Rätsel lösen, ob die politischen Verschwörer Bidault und Soustelle in Verbindung mit den militärischen OAS-Aktivisten, Exgeneral Gardy und den früheren Obersten Godard, Gardes,

1963

Europa — aber wie?

Ein neues Thema der politischen Literatur beginnt sich in den Vordergrund zu rücken: die deutsch-französische Annäherung, die durch den Deutschlandbesuch de Gaulles im September 1962 unerwartete Impulse erfahren hat. Dem französischen literarischen Versuch einer Versöhnung von Rene Lauret tritt jetzt Dalmas Schrift zur Seite, die in ihrem ersten Teil an Hand überlegt ausgewählter Zitate aus de Gaulles Memoiren („Die Furche“ 6/1955 und 34/1956) die Politik des französischen Präsidenten darlegt, im zweiten Teil den „Lawineneffekt“ der Deutschlandfahrt schildert. De Gaulles Weg

Österreich und de Gaulle

Als sich der französische Staatschef kürzlich in einer seiner bereits klassischen Pressekonferenzen gleichzeitig gegen die Vorschläge Kennedys, eine multilaterale Atomstreitkraft im Rahmen der NATO aufzubauen, und den Eintritt Großbritanniens in die EWG aussprach, waren die ersten europäischen Reaktionen und Kommentare durchaus negativ. Wie immer, wenn es gilt, de Gaulle zu verurteilen, zeichneten sich gewisse österreichische Enun-ziationen aus, die in unerhörter Schärfe vom ..Spalter“ und „Vernichter“ der EWG sprachen.Sicherlich, Frankreich und sein Staatschef haben in Wien

Welches Europa?

Vor nicht langer Zeit wurde Oswald Spenglers „Untergang des Abendlandes“ in der Bundesrepublik Deutschland neu aufgelegt. In dieser Tatsache darf man ein Symptom erblicken: Spenglers teilweise geniale, oft brutale Rückblicke in die Vergangenheit der Weltgeschichte und vorlaute Rufe in die Zukunft kommen einem Pessimismus entgegen, der in gewissen Kreisen Mode ist. Wie oft sah man da „das Abendland“ untergehen, in diesen letzten fünfzehn Jahren ... Der Wohlstand zeugt seine Neurosen, wie er seine Kriminalität erzeugt. Was in den zwanziger Jahren der Notstand zeugte, schießt jetzt in

Bonn zwischen Brüssel und Paris

Deutsche Diskussionen nach dem deutschfranzösischen Freundschaftspakt: Die Diskussion um die Nachfolge Adenauaers ist eröffnet.

Gespräche mit Bidault

Die französische Presse, die sich seit einem Jahr über die Aktivität der OAS- und CNR-Führer im Ausland — in Spanien, Italien und Deutschland — in der Regel besser informiert zeigte als die deutschen Behörden, hat vor einige“n Tagen über einen gescheiterten Entführungsversuch Georges Bi-daults gesprochen. So behauptete eine bekannte politische Wochenschrift, daß zwei Wochen vor der Entführung des Obersten Argoud aus München Mitglieder des „Spezialdienstes“ der Fünften Republik den ehemaligen Ministerpräsidenten bereits in einen Wagen verfrachtet hatten. Lediglich einem

Am Rundfunkwesen genesen?

In den allerletzten Tagen vor Abschluß der sich bereits vier Monate hinziehenden Parteienverhandlungen, als das Sechserkomitee gerade, wie es hieß, „zum Endspurt antrat“, erhob sich in der österreichischen Öffentlichkeit mit selten erlebter Kraft eine Welle der Empörung, die sich gegen gewisse Lösungsvorschläge auf dem Gebiet des Rundfunks und des Fernsehens richtete. Die Empörung betraf somit gewissermaßen eine Nebenerscheinung, aber eine, die auch der ..Mann von der Straße“ aus täglicher Erfahrung kennt. Die Aktion wurde freilich durch zwei auflagestarke Zeitungen gelenkt,

Wenn Nenni kommt

Die Zukunft ruht zwar in Schöße des Zeus, doch ist mit genügender Wahrscheinlichkeit anzunehmen, daß die neue italienische Regierung nach den Wahlen im kommenden Frühling zusammen mit den Sozialisten Pietro Nennis gebildet werden wird. Die christlich-demokratische Führung wird sicherlich nicht den Ansichten und Wünschen der Linkssozialisten samt und sonders Rechnung tragen, doch ist klar, daß die Präsenz Nennis in der Regierung ihren Einfluß auf die künftige Europapolitik Italiens haben wird.Das bedeutet die definitive Ablehnung der Vorstellungen de Gaulles von einem „Europa der

Abseits der Kennedy-Route

Die Franzosen besprechen die Tour de France. Aber nicht alle meinen die gleiche. Für die meisten ist es der große Radrennzirkus. Für andere ist die Europareise des amerikanischen Präsidenten auch eine „Tour de France“, weil sie rund um Frankreich herumführt.Isolierung Frankreichs?Die Kennedy-Tour wurde hier mit Unbehagen verfolgt. Aber das Unbehagen beruht nicht bei allen auf der gleichen Einsicht. Die Opposition zur (nichtkommunistischen) Linken und zur Rechten der Gaullisten bedauert die Isolierung Frankreichs. Seine „Neutralisierung“ komme schließlich- nur der Sowjetunion

De Gaulles „Non“

Mit etwas Abstand zur großen Pressekonferenz des französischein Staatschefs _ beginnt man in der französischen Öffentlichkeit — nach anfänglichen summarischen Urteilen — die angesprochenen Probleme zu analysieren und ihre Hintergründe zu erforschen. Man ist sich darüber einig, daß der verbindliche Ton gegenüber Washington die einzige Überraschung der Konferenz gewesen sei: Sei doch der Hinweis auf die traditionelle fran-lösisch-amerikarMsche Freundschaft einD unübersehbares Symptom dafür, daß de Gaulle den Bogen nicht überspannen wolle — in voller Erkenntnis der Gefahr

In abwartender Haltung

Natürlich ist inzwischen durchgesickert, daß qualifizierte Militärfachleute beider Länder das Projekt mit großer Skepsis betrachten, da im Hinblick auf das Scheitern der ursprünglich vorgesehenen Produktion eines deutsch-französischen Panzers die Perspektive einer Assoziierung der gesamten beiden Streitkräfte wenig praktische Erfolgsaussichten bot; politische und psychologische Voraussetzungen waren dazu nicht gegeben. Der General ist diesen Widerständen mit größtem Mißmut begegnet. In seinen Augen war die hundertprozentige Unterstützung seines Projekts durch die Deutschen, vor

Der Sprung in der Achse

Man hat in der französischen Presse seit Pfingsten oft von einer ganzen Serie deutsch-französischer Differenzen gesprochen. Einige Boulevardblätter versuchten sogar durch einige Beispiele zu belegen, daß man von einer wahren Krise der Partnerschaft sprechen könne. Bei diesen Auslassungen klangen oft antigaullistische Töne mit: Der Mann auf der Straße sollte davon überzeugt werden, daß die vom General gestartete Versöhnungs- und Freundschaftsinitiative schon nach wenigen Monaten, im Augenblick der praktischen Bewährung, alle Anzeichen eines.Das offizielle Frankreich upd die beiden

Erhard in Paris

Das Ausscheiden Dr. Adenauers als Bundeskanzler hat die französische Presse wochenlang und ausgiebig bewogen, vom „Ende einer Ära“ in allen möglichen Variationen zu sprechen. Versucht man, außerhalb des einhelligen Tributs an den großen Staatsmann, die Haupttendenz der Kommentare — bei denen ja nach politischer Einstellung desBetrachters, Positives oder Negatives überwog — herauszugeben, so ergibt sich das folgende Bildschema: Nachdem Adenauer gemeinsam mit Schuman und De Gasperi den Versuch unternommen habe, ein christlich-konservativ-übernationales Europa zu realisieren, sei

De Gaulles Zurückhaltung

Im Vordergrund des französischen Interesses steht natürlich die künftige Entwicklung des Verhältnisses zwischen Paris und Washington. Bekanntlich war ursprünglich ein Besuch de Gaulles bei Kennedy zwischen dem 15. Februar und Anfang März 1964 vorgesehen. Es heißt, daß Johnson dem General zu verstehen gegeben habe, daß ihm eine Begegnung zu einem früheren Zeitpunkt sehr erwünscht wäre, jedoch auf eine reservierte Haltung bei de Gaulle gestoßen sei. Trotzdem erklärte der neue amerikanische Präsident nach der kurzen Fühlungnahme mit dem französischen Staatschef, eine Aussprache

1964

Der Sdiatten Argouds

Wenn eines Tages die Geschichte der vertraglich instituierten deutsch-französischen Freundschaft geschrieben wird — man spricht heute in Paris- etwas melancholisch vom „Glanz und Elend eines Vertrages“ -r* wird die gewaltsame Entführung des OAS-Obersten Antoine Argoud aus München eine nicht unbedeutende Rolle darin spielen. Der Prozeß gegen den einstigen Offizier und potentiellen Gegner des gaullistischen Regimes, den wir im Pariser Justizpalast erlebten, hat nicht nur eine rechtlich-moralische, sondern auch eine politisch-psychologische Seite. Und, zur Ehre der politischen Welt und

Die Goitsdiels vor de Gaulle

Erst mit einigem Abstand zur „Show“ im Elysee-Palast beginnt in Pariser politischen Kreisen so etwas wie eine sachliche Wertung der Erklärungen des französischen Staatspräsidenten. Die unmittelbaren Reaktionen nach der Pressekonferenz tragen vornehmlich den Stempel einer negativen Kritik. Dies war auf die Tatsache zurückzuführen, daß der Präsident der Republik über 900 „Pressestatisten“ ins Elysee eingeladen hatte, ohne ihnen etwas Neues zu sagen — ungeachtet einer wochenlang aufrechterhaltenen Spannung und psychologischen Vorbereitung auf ein „historisches Ereignis“.

Denk' ich an China in Europa

„Denk' ich an Deutschland in der Nacht“: An diesen Vers Heinrich Heines, des großen politischen Vordenkers einer deutsch-französischen Zusammenarbeit im 19. Jahrhundert, wird heute nicht nur von besorgten Deutschen erinnert, die über den Hintersinn von de Gaulies Chinapolitik nachsinnen.De Gaulle spricht über China und denkt dabei mit jedem Satz, den er spricht, und mit jedem Wort, das er nicht spricht, auch an Europa. An das Europa von morgen. Wie stellt er sich dieses Europa von morgen vor? Das ist für uns alle wichtig, denn Europa steht heute und morgen nun zur Debatte. Der Papst

Bonn in Frankreich offensiv?

Das deutsch-französische Verhältnis ist seit einigen Jahren auf Moll gestimmt. Erkenntnisse der Nachkriegszeit über den Wahnsinn einer historischen Nachbarschaftsfehde und die Bewahrung gemeinsamer Wirtschafts- und Handelsinteressen im Rahmen der EWG haben die beiden Länder ohne viel Pathos und Dramatik aneinandergerückt und die einst künstlich am Leben erhaltenen Ressentiments wie den Hexenglauben in das Dunkel einer überwundenen Vergangenheit herabsinken lassen. Die Faszination, die de Gaulle auf Dr. Adenauer ausübte, der glänzende Empfang des ehemaligen Bundeskanzlers in Paris, die

De Gaulle nach Moskau?

Nach dem demonstrativen Vorstoß des Präsidenten de Gaulle in Peking rechnen Pariser politische Kreise mit der Wahrscheinlichkeit eines baldigen Staatsbesuches des Generals in Moskau. Es gibt in den letzten Wochen in der Tat eine derartige Fülle von Anzeichen einer stark forcierten französisch-sowjetischen Annäherung, daß man der kürzlichen Versicherung des „diplomatischen Wegbereiters“ Edgar Faure, seine etwa um die Osterzeit geplante Reise in die Sowjetunion habe keinen offiziellen Charakter, nur schwer Glauben schenken kann. Fraglos hat diese Diskretion einen politischen Sinn:

„Bin ich eine Kassandra?“

MAXIMILIAN BEN DA: „Herr Präsident, Ihr letztes Buch über die gaullistische Außenpolitik ist im Verlag Drömer-Knaur (München) kürzlich unter dem Titel „Ehrgeiz und Illusion“ zur Kenntnis des deutschsprachigen Auslandes gebracht worden. Ich habe der Presse entnommen, daß Sie selbst anläßlich der deutschen Ausgabe in München waren und dort einige öffentliche Erklärungen abgegeben haben. Welche waren Ihre Eindrücke von der letzten Deutschlandreise?“PAUL REYNAUD: „Meine Eindrücke waren glänzend. Ich war nicht unempfindlich gegenüber dem Interesse, das mir das. deutsche

Mit oder unter Amerika?

MAXIMILIAN BENDA: „Herr Präsident, Sie werden in der Öffentlichkeit oft als der eigentliche Sieger über den Aufstand der Geheimarmee OAS bezeichnet. Trifft nach Ihrer eigenen Meinung diese Bezeichnung zu?”ALEXANDRE SANGUINETTI: „Die mir seinerzeit übertragene Mission beim Innenminister räumte mir als Koordinator der Polizeikräfte weitgehende Vollmachten ein. Der schließliche Erfolg ist vielleicht mehr der Position als meiner Person zu danken. Im übrigen möchte ich mich auf eine Episode Joffres berufen, der im Meinungsstreit über den eigentlichen Sieger in der Marneschlacht

„Bilateralismus“ ein Rückschritt

MAXIMILIAN BENDA: „Herr Präsident, ich habe auf Einladung des Präsidenten Paul Reynaud an jenem Dėjeuner-Dėbat teilgenommen, bei dem auch Sie das Wort ergriffen haben. Sie haben bei dieser Gelegenheit die Außenpolitik des Staatspräsidenten mit der gleichen Schärfe wie Herr Paul Reynaud angegriffen und unter anderem auf den wiedererwachenden deutschen Nationalismus hingewiesen. Befürchtungen in dieser Richtung werden in letzter Zeit häufig geäußert. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir Ihren Standpunkt präzisieren würden.“ MAURICE FAURE: „Ich möchte davon ausgehen, daß die

Moskaus Werben um Paris

Nach Auffassung des britischen Außenministers habe die Ankündigung des Besuchs Chruschtschows n Bonn in entscheidendem Ausmaß :um Sturz des sowjetischen Regie- •ungschefs beigetragen. Diese Mei- mungsäußerung wird in Frankreich del kolportiert und dahin ergänzt iaß sich die Außenpolitik des {remis allem Anschein nach am Vor- ibend einer Neuorientierung be- inde. Natürlich liegt es nahe, daß ier Quai d’Orsay in diesem Stadium les Übergangs und der allgemeinen Unsicherheit, der durch ein gewisses Dogern in Moskau gekennzeichnet st, keine verbindlichen Zukunftsprognosen abzugeben

De Gaulle und die „Ellipsentheorie”

Diese Konstellation ist nun eingetreten: Aus Washington kommen nach dem Wahlsieg Johnsons Nachrichten, die von der Bereitschaft einer Annäherung der amerikanischen Staatsführung an de Gaulle wissen wollen, wenn es auch natürlich verfrüht wäre, bereits im gegenwärtigen Stadium von neuen Chancen für ein französisch-britisch- amerikanisches Dreierdirektorium zu sprechen. Die durch die jüngste Regierungskrise angeschlagene Sowjetunion macht den Franzosen be merkenswerte Avancen und scheint zu einem hohen Preis für eine Annäherung an Paris bereit. Und in Bonn ist auf Grund des mehr

1965

Der Frühling von Rambouillet

Die jüngste deutsch-französische Begegnung in Rambouillet ist ganz normal und ohne Pannen verlaufen. Anstatt seinem Gesprächspartner Professor Erhard die strafende Verachtung des unzufriedenen Vormunds zu bekunden, ist de Gaulle pünktlich zum Rendezvous erschienen und hat seinen Gast mit wohlwollendem Lächeln begrüßt. Auch das Protokoll des Quai d'Orsay vermied alle Grobheiten gegenüberdem deutschen Außenminister Doktor Schröder. Man brüskierte ihn diesmal nicht und tat alles, um ihn seine Unibeliebtheit bei den Regierungsstellen nicht spüren zu lassen.Diese atmosphärische

Erhards Gang nach Washington

Die Reise des Bundeskanzlers Erhard nach den Vereinigten Staaten erfolgt zu einem Zeitpunkt, der Entscheidungen fordert, Entscheidungen, auf beiden Seiten. Dabei ist zu beachten, daß eine Entscheidung, die für die deutsche Politik von höchster Wichtigkeit ist, bereits seit längerem lautlos gefallen ist. Das Junktim zwischen Abrüstung und Wiedervereinigung besteht nicht mehr. Adenauer hatte dieses Junktim dem damaligen Präsidenten Eisenhower und dessen Außenminister Foster Dulles abgerungen, bevor die zwei im Sommer 1965 zur Gipfelkonferenz nach Genf fuhren. In der Folgezeit war das

1966

„Wie geht’s, Herr General?”

ES GIBT IN ALLEN LÄNDERN Menschen, denen Personen und Institutionen, die als erhaben gelten oder sich als erhaben dünken, ein Greuel sind. Sie sind wie von einem inneren Zwang besessen, derartige Objekte der allgemeinen Bewunderung durch das Mittel des Spottes, der Persiflage, der Karikatur, wenigstens für einen Teil der Öffentlichkeit vom Piedestal der Unfehlbarkeit herabzuholen und sie der Sphäre normaler Sterblicher mit allen ihren Irrtümem, geheimen Leidenschaften, Eitelkeiten und Schwächen wiederzugeben. In Kulturbereichen, wo das Menschliche über allen Institutionen wie Staat,

Ein doppelköpfiges Kabinett

Zunächst die Tatsachen: Aus Anlaß seiner offiziellen Amtseinsetzung hat General de Gaulle eine Kabinettsumbildung bekanntgegeben, die vor allem im Bereich der Wirtschafts- und Sozialpolitik einschneidende personelle Änderungen aufweist. Die Stelle des Finanzexperten Giscard d’Estaing, der der Nationalversammlung als Führer einer Gruppe der Unabhängigen — der sogenannten „Giscardisten” — angehört, hat der persönliche Vertraute de Gaulles und erste Ministerpräsident der Fünften Republik, Michel Debrė, übernommen, die unter Einbeziehung der Sozialpolitik mit erweiterten

Wärmeres Klima Bonn-Paris

Bonn und Paris wollen einen neuen Anlauf zu besserer Zusammenarbeit unternehmen. Dies ist das Fazit der Begegnung Erhards mit de Gaulle. Die Atmosphäre in Paris war diesmal besser als bei den letzten Malen. Die deutsche Abordnung strahlte bei ihrer Rückkehr nach Bonn jedenfalls Zuversicht und Zufriedenheit aus. Auch wenn man Erhards gewohnheitsmäßigen Optimismus in Rechnung stellt, ist die Veränderung des Klimas unverkennbar. Das Geheimnis der Wende besteht wohl darin, daß beide Seiten sich entkrampft haben. Sie haben das Mißtrauen wegeskamotiert, das auf ihren Beziehungen lastete und

De Gaulle überholen!

Auf eine Krise, von der man betroffen wird, kann man auf zweierlei Art reagieren: entweder man resigniert, sucht zu retten, was noch zu retten ist und wurstelt sich schlecht und recht auf dem bisherigen Wege — obgleich dieser zur Krise geführt hat — weiter durch, oder man geht in sich, sucht nach den eigenen Fehlern, die diese Krise mitverursacht haben mögen, ringt sich zu der Erkenntnis durch, daß diese Krise durchaus heilsam sein und somit auch ihre positiven Seiten haben könnte, und versucht die Aufgaben der Gegenwart und Zukunft im Geiste eines „incipit vita nova” auf neuen

Paris—Moskau und retour

Es gab politische Beobachter, die schon seit Wochen bemüht waren, de Gaulles Moskaureise eine historische Bedeutung vorauszusagen. Er könnte — so meinten sie — dem eingefrorenen Dialog zwischen Ost und West neues Leben einhauchen und sich zum Mittler zwischen zwei Blöcken aufschwingen, deren politische, militärische und ideologische Polarität weitgehend das Denken und Fühlen der Sterblichen dieser Erde beherrscht.Die Realisten dagegen machten sich keine allzugroßen Illusionen. Sie wußten, daß sich die Dinge nicht forcieren lassen, daß große Reden, Freundschaftsbekundungen,

Frankreichs Splendid isolation

Unmittelbar vor seinem Gespräch mit Gromyko hat Präsident Johnson anderthalb Stunden den französischen Außenminister Couve de Murville — ohne Anwesenheit eines Dolmetschers — empfangen und mit ihm internationale Probleme erörtert. Die französischen Beobachter in Washington stellten fest, daß die praktisch auf allen Gebieten herrschenden Meinungsverschiedenheiten nicht aus der Welt geschafft werden können: Ob es sich um den Vietnamkonflikt handelte — die amerikanisch-französische Differenz umfaßt den Ursprung dieses Waffengangs, seine Natur und die Verantwortung der Teilnehmer;

Das Falsche erreicht

Nach Überzeugung des politischen Kritikers Servan-Schreiber und der sich um ihn gruppierenden Personen — dazu gehört auch der Publizist Pierre Drouin — erreichen der französische Staatschef und seine Mitarbeiter mit ihrer systematisch betriebenen Obstruktionspolitik nicht in wenigen Fällen paradoxerweise das Gegenteil von dem, was sie ursprünglich anstreben. Als Beispiel erwähnt man die Ablehnung des von Professor Hallstein vorgeschlagenen „europäischen Handelsrechts“, das supranational neben die Gesetzgebungen der sechs Länder treten sollte, um dadurch Fusionen im

1967

Europa und der General

Als der englische Premierminister Wilson nach sorgfältiger Prüfung aller Elemente den Entschluß Großbritanniens bekanntgab, ein zweites Mal die Kandidatur seiner Nation als Vollmitglied in der EWG zu stellen, äugten viele seiner Landsleute etwas beunruhigt nach Paris. Den dort amtiert und richtet in europäischen Sachen Oharies de Gaulle, der schon einmal dem konservativen England eines McMillan ohne Bedenken die Tür vor der Nase zugeschlagen hat.Wird auch diesmal de Gaulle sein Veto einlegen?General Charles de Gaulle wurde sehr oft als engstirniger Nationalist apostrophiert, der die

De Gaulles „Tour de Pologne“

Was hat de Gaulle in Polen erreicht? Wahrscheinlich weniger als er sich selbst wünschen mochte, aber mehr als er vielleicht selbst weiß. Sein Versuch, die festgefahrene polnische Westpolitik aufzulockern, sie in Bewegung zu setzen, mußte schon deshalb auf Barrieren stoßen, weil die deutsche Bundesrepublik, deren Haltung den Polen am wichtigsten in Westeuropa ist, dem General nichts auf die Reise mitgegeben hatte, was das polnische Mißtrauen besänftigen konnte. Noch am 3; September, drei Tage vor de Gaulles Reise, wiederholte der Bonner Ver-triebenen^Minister von Hassel die ebenso

Polen: neue Westpolitik?

Neapel); wir wissen nicht, ob die Privatinitiative in der Wirtschaft zu überleben vermag, angesichts des Vordrängens der staatlichen auf Gebieten, die ihr absolut nicht zustehen (tatsächlich stellt der staatliche Erdölverband ENI auch Kon-fektionskleidunig her); um von den Problemen der Landwirtschaft ganz zu schweigen, wo uns schon der Gedanke an die begangenen Irrtümer verwirrt (die fehlgeschlagene Agrarreform in Mittel- und Süditalien); wie lange noch der staatliche Rundfunk und das Fernsehen, die bereits 110 Milliarden Lire einkassieren und noch mehr wollen, die Zeitungen und die

1968

De Gaulle hat zu oft recht

Als vor einigen Wochen Paris in einen Goldrausch taumelte und das westliche Währungssystem zutiefst erschüttert wurde, konnte man von zahlreichen Franzosen die etwas nachdenkliche Feststellung hören: „Hat der Alte wieder einmal recht?”Mit diesem schmückenden Beiwort versieht die öffentliche Meinung manchmal ihren Staatschef, der seit Jahren als internationale Kassandra auftritt- Seine Prophezeiungen werden zuerst verhöhnt, dann außergewöhnlich kritisch analysiert und zum Schluß wird die Folgerung gezogen: .„Stimmt es gar, was er sagt?”Dasselbe Schauspiel wiederholte sich in

Ein politisch organisierter Kontinent

Die Kommission ist sich dessen besonders bewußt, hat sie doch in ihrer Erklärung vom 1. Juli den Mut gehabt, die Bedeutung für Europa zu betonen, sich baldmöglichst mit Organen zu versehen, die ihm ermöglichen, „ein politisch organisierter Kontinent zu werden“, und zwar mit Hülfe von Institutionen, „die ihm die Handlungsfähigkeit geben“ und ihm gestatten, das zu werden, was die Erklärung Robert Schumans vom 9. Mai 1950 den „europäischen Bund“ nannte. Dazu, fügt die Kommission hinzu, „ist es nicht nur nötig, daß Europa echte Bundesinstitutionen hat, sondern auch, daß

Bonn im Feuer

Bonn segelt zur Zeit zwischen vielen Klippen. Niemand wagt vorherzusagen, wann es an irgendeiner Stelle das freie Meer erreicht.Zwei entscheidende Gespräche haben kürzlich nichts als einen schalen Geschmack hinterlassen. In beiden Fällen hatte man sich zwar in Bonn nicht viele Hoffnungen gemacht. Aber man wäre doch froh gewesen, wenn man den berühmten Zipfel gesehen hätte, den man nach Bismarcks Worten packen soll, wenn Gottes Schicksalsmantel durch die Weltgeschichte rauscht.Bei de Gaulles Besuch ist vielleicht noch ein Rest gemeinsamer Basis zu erkennen. Der General hat die

Das Wort des Generals

In der militärischen Strategie spielt das Überraschungsmoment eine bedeutsame Rolle. Der General auf dem französischen Präsidentenstuhl läßt keinen Zweifel darüber, daß er sich auch in der Politik dieses strategischen Elements bedient, wobei man wiederholt den Eindruck haben muß, daß er dabei eben vorgeht, wie Generäle manchmal vorzugehen pflegen: ohne Rücksicht auf Verluste. Die Nichtabwertung des französischen Franc war wieder einmal ein Musterbeispiel dafür, daß de Gaulle dem General den Vorzug vor dem Präsidenten gibt.Nun kann man der Auffassung sein, daß

Frankreich in Neid, Scham und Trotz

Jedem einsichtigen Beobachter der französischen Mai-Juni-Krise war klar, daß diese, trotz des gewaltigen gaullistischen Wahlsieges, Kräfte freilegte, die sich später manifestieren würden. Obwohl der Sommer durch die Ereignisse in Mitteleuropa verdunkelt war, tauchte bei den Millionen Ferienhungrigen die Frage auf, in welchem Klima die Herbstarbeit beginnt. Die Zeitungen prophezeiten neue Studentenunruhen und wußten von internationalen Geheimkonferenzen der Junganarchisten zu berichten. In den Studentenvierteln und Fakultätsgebäuden kam es zu erträglichen Zusammenstößen. Die

1969

Der Monokrat und seine Juden

Sobald der Direktor der bedeutendsten politischen meinungsbildenden Zeitung Frankreichs ,.Le Monde“, Hubert Beuve-Miry, unter dem Pseudonym Sirius einen Leitartikel verfaßt, bringt er damit zum Ausdruck, daß sich Frankreich ein staatspolitisches Problem stellt. Auf dem Höhepunkt der Mai-Juni-Krise hatte dieser bekannte Publizist sehr offen den Rücktritt des Staatschefs General de Gaulle verlangt. Vor einigen Tagen griff Beuve-Mery wieder zur Feder und verurteilte die Monokratie der V. Republik. In diesem System leite eine einzige Persönlichkeit die Geschicke der Nation und treffe

USA müßte Feuerwehr spielen.

Man ist weitab von dem Konzept eines Robert Schuman und Monnet. Das technologische Europa ist genausowenig entstanden wie das politische. Die internationale Organisation Euratom schlittert von einer Krise in die andere und ist in ihrer Aktivität teilweise gelähmt. Obwohl sich in Frankreich besorgte Politiker und Publizisten mit dem Schicksal Europas beschäftigen, sind bisher von Paris keine neuen Initiativen ausgegangen. Frankreich hat aus der gemeinsamen Finanzierung des Agrarmarktes 1968 eine Milliarde Francs bezogen; für 1969 ist die Summe von 1,6 Milliarden angesetzt. Weitsichtige

Der Sturz eines Giganten

Die Meinungsforschungsinstitute hatten am Vorabend des 27. April eine Niederlage de Gaulles in einer Ordnung von 51 Prozent bekanntgegeben. Aber seien wir ehrlich, niemand hat wirklich die Siegeschancen des Staatschefs bezweifelt. Seit elf Jahren beherrschte General de Gaulle souverän seine Nation und spielte in der internationalen Politik eine Rolle, die mit der gegenwärtigen Stellung und industriellen Kapazität eines Landes kaum in Einklang zu bringen war. Seine Politik irritierte, seine Person imponierte! Auch der neugewählte amerikanische Präsident Nixon konnte sich diesem Charisma nicht entziehen und bezeichnete de Gaulle als einen „Giganten der Geschichte“. Mochten auch die Kaufleute protestieren, die Bauern revoltieren, die Arbeiter mit Streiks drohen, die Studenten Barrikaden bauen, er inkarnierte Frankreich und war der unbestrittene Sprecher der Nation, der prophetische Barde von Frankreichs Größe und einmaliger Bedeutung in der Welt.

Silberstreifen für Europa

Frankreich ist nun zu seinem politischen Alltag zurückgekehrt, der trotz aller Kontinuität mit der Ära de Gaulle anders aussehen wird als vor dem selbstprovozierten Sturz des bedeutendsten französischen Staatsmannes unserer Zeit. Schon im diesem ehrenvollen und unbestreitbaren Titel, den sich der französische 'Widerstandsgeneral erworben hat, wird der große Unterschied zu seinem Nachfolger zu finden sein. Auch Pompidou ist ein hervorragender Staatsmann. Schon, wer fast 58 Prozent der Wählerstimmen seines Landes auf sich vereinigen kann, muß eine bedeutende Persönlichkeit sein! Aber

1970

De Gaulles gewandeltes Erbe

Dreißig Jahre ist es her, daß ein unbekannter Offizier in letzter Minute zum Unterstaatssekretär im Kriegsministerium ernannt, ein Spezialist für Panzerstrategie, am 18. Juni 1940 von London aus seinen flammenden Aufruf verlas: Frankreich habe wohl eine Schlacht, aber nicht den Krieg verloren. Dieser Tag wird von den Traditionsverbänden der Widerstandsbewegung als der Beginn einer heroischen Zeit beurteilt. Der Marsch von London über Afrika bis Berchtesgaden, die Erinnerung an die Marschälle Leclerc, de Lattre de Tassigny, der Heldentod tausender Widerstandskämpfer, finden ihre Bestätigung in der glorreichen Geschichte des Befreiers: General de Gaulle.

Ostpolitik - Wieviel davon ist Illusion?

Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Bainer Bärzel, wird nach mehreren Aussprachen mit der Bundesregierung über die im Zusammenhang mit dem deutsch-sowjetischen Vertrag stehenden Probleme klären, ob seine Fraktion dem Vertragswerk im Bundestag zustimmen kann. Die Entscheidung hängt in erster Linie von der Lösung des Berlin-Problems ab, weil sich hier zeigen wird, ob die Sowjetunion das Prinzip des Status quo auch für die andere Seite anerkennt, das heißt, die gewachsenen Bindungen zwischen der Bundesrepublik und West-Berlin zur Kenntnis nimmt. Das würde bedeuten, daß die außenpolitische Vertretung Berlins über die Delegierung durch die Westmächte der deutschen Bundesregierung zufällt, und somit Berlin in die ibternationalen Verträge der Bundesrepublik einbezogen wird.

Pompidou in Moskau

Während der Herrschaft de Gaulies gehörte die sogenannte „Reisepolitik“ zu einem integrierenden Bestandteil der französischen Diplomatie. Aul dem Höhepunkt der Maikrise von 1968 zog es der damalige Staatschef vor, Bukarest zu besuchen und ließ sich von den rumänischen Studenten feiern, während seine jugendlichen Landsleute von der extremen Linken im Studentenviertel „Quartier Latin“ Barrikaden errichteten, Feuer entzündeten und sich an den „Roten Freitagen“ des historischen Monats wie Wilde benahmen. Einige Knalleffekte bleiben ebenfalls in Erinnerung, wie etwa die

1972

„In originelleren Kategorien denken“

Der Schauplatz der Handlung war einmalig. Von der Avenue de la Grand Armee trieb ein eisiger Sturm Nebelschwaden durch den Are de Triomphe auf die Champs Elysees. Unter dem gewaltigen Steinbau schlummert der unbekannte Soldat des ersten Weltkriegs, stehen Divisionen auf, welche in Verdun verbluteten, steigen Gedanken empor an die Opfer des zweiten Weltkriegs. Am 26. Jänner 1972 fand vor diesem Denkmal der französischen Gloire eine Zeremonie statt, die jedem, der die Symbole der Geschichte würdigt, unvergessen bleiben wird. Die republikanische Garde präsentierte in ihren farbenprächtigen

Der Weg nach Europa führt über Paris

Die Fünfte Republik hat sich dank der einmaligen Person General de Gaulies einen weltpolitisch wichtigen Platz gesichert, unterhält ausgezeichnete Beziehungen zur Sowjetunion, beeinflußt nach wie vor kulturell und wirtschaftlich weite Teile Afrikas und beansprucht die führende politische Rolle im bisherigen und nun erweiterten Gemeinsamen Markt. Diese Schlüsselposition von Paris wurde sowohl von Bundeskanzler Brandt wie voi Premierminister Heath respektiert. Wenn nun der österreichi sehe Bundespräsident die Seine-Metropole besucht und dami einen — wie man hoffen darf — konstruktiven Dialog mit den nachgaullistischen Frankreich einleitet, wird er in erster Linii mit einer kühnen außenpolitischen Initiative Präsident Pompi dous konfrontiert. Als erstes Staatsoberhaupt der EWG verlang der Nachfolger de Gaulies einen nationalen Consensus, um au der europäischen Gipfelkonferenz im Herbst dieses Jahres dii entscheidende Schiedsrichterrolle zu spielen. Außerdem ist de: Anspruch von Paris auf die Stellung einer Hauptstadt in dei erweiterten EWG ein offenes internationales Geheimnis.

„Besonders liebenswürdig formuliert“

Wie schwierig es ist, Außenpolitik mit Erfolg zu betreiben, hat der Besuch des Bundespräsidenten in Paris gezeigt. Es war — wie die meisten österreichischen Tageszeitungen berichten — eine „unterkühlte Atmosphäre“, und man fragt sich unwillkürlich, ob der Besuch des österreichischen Staatsoberhauptes zu diesem Zeitpunkt zweckmäßig war.

Bis jetzt nur das Europa der „Flies“

Die Schlußfolgerung aus einem Lapsus linguae — nach Sigmund Freud — läßt einiges aus der Tatsache ablesen: Präsident Pompidou nannte seinen Außenminister Maurice Schuman plötzlich „Robert“.Der frühere Ministerpräsident Robert Schuman gehört nämlich nicht unbedingt zu den Lieblingsgestalten der V. Republik. Er und sein Berater Monnet werden selten zitiert. Letzterer, mit seinen 84 Jahren noch unermüdlich für die Einigung Europas tätig, wurde nie zu einem offiziellen Empfang der französischen Regierung eingeladen. Zum ersten Mal geschah dies allerdings am Abend des

Das Erbe der Wahlmonarchie

Die zahlreichen Persönlichkeiten, die am 9. November 1972 mit Ministerpräsident Messmer im Invalidendom einer Erinnerungsmesse zur zweiten Wiederkehr des Todestages General de Gaulies beiwohnten, erinnerten sich wohl der eindrucksvollen Feierlichkeiten in Notre-Dame vor zwei Jahren. Damals trafen sich die Großen dieser Welt, um eines der Größten des 20. Jahrhunderts zu gedenken: der amerikanische Präsident Nixon und das nominelle Staatsoberhaupt der Sowjetunion, Pod-gorny, der abessinische Kaiser und der persische Schah, der belgische König, die Bundespräsidenten Deutschlands und Österreichs und die Repräsentanten der Dritten Welt.

1973

Europa auf der Couch

Während Millionen von Franzosen wieder in ihre Büros, Werkstätten oder Verkaufsläden zurückkehren, ziehen die Politiker, Diplomaten und Kommentatoren die erste Bilanz dieses Sommers. Was selten stattgefunden hat, ist im Monat August zu vermelden gewesen: heftige Debatten und Diskussionen um Probleme der Verteidigung und der Außenpolitik zierten die Schlagzeilen in den Gazetten.

Schon im Vorfeld des Kremls?

Keine Affäre, die Österreich in den letzten Jahren betraf, hat ein solches Echo in der französischen Presse gefunden wie der Entschluß der Wiener Regierung, künftighin den Transit sowjetischer Juden nach Israel zumindest einzuengen. In den Kommentaren konnte man nicht das leiseste Verständnis für die Haltung Bundeskanzler Kreiskys finden. Wer die vergilbten Zeitungsbände der Pariser Presse aus dem Jahre 1934 in der Nationalbibliothek studiert, wird ähnliche Angriffe von gleicher Heftigkeit gegen Bundeskanzler Dollfuß anläßlich der bitteren Februarereignisse lesen können.Die

Kühne Pariser Akrobaten

Mit Melancholie erinnern sich alle, die bei der europäischen Gipfelkonferenz vom 19. und 20. Oktober 1972 in Paris anwesend waren, an diese Tage zurück. Am Vorabend eines neuen Treffens der Staats- und Regierungschefs der EWG-Gemeinschaft in Kopenhagen muß der Beobachter an die Beschlüsse und Versprechungen denken, die Präsident Pompidou im Namen seiner Kollegen nach einer dramatischen Nachtsitzung den Vertretern der Weltpresse gemacht hat. Auf der Tribüne thronten ein lächelnder Pompidou, ein zufriedener Brandt und ein stolzer Heath, während die sogenannten „Kleinen“ aufmerksam

1974

Nur nodi heiliger Egoismus

Am 9. Mai dieses Jahres kann das westliche Europa einen Jahrestag begehen, der einer Erklärung von durchaus historischem Charakter gedenkt. Vor 25 Jahren gab Robert Schuman, Außenminister der Vierten Französischen Republik, bekannt, daß seine Regierung die übrigen Staaten des freien Europa einlade, die Grundstoffindustrien Kohle und Stahl gemeinsam zu verwalten. Mit dieser Deklaration wurden sämtliche Vorstellungen der europäischen Politik, wie sie seit Jahrhunderten gang und gäbe waren, in Frage gestellt. Die Hegemonie eines einzelnen Staates würde mit diesem Konzept ebenso verneint wie jenes „Gleichgewicht der Mächte“, das ein grundsätzliches Dogma der britischen Außenpolitik gewesen war.

Zeit für Praktiker

Der neue Präsident Frankreichs, Giscard d'Estaing, verkündete eine „neue Ära“ in der französischen Politik. Sicher ist, daß auch für Europa und insbesondere für die in Brüssel beheimatete Europäische Gemeinschaft eine neue Ära begonnen hat. Daß eine solche neue Ära auch mit dem Wechsel von einer konservativen zu einer Labourregierung in England eingeleitet wurde, ist offensichtlich, und daß das Ende der Ära Brandt in der Bundesrepublik seinen Nachfolger Helmut Schmidt zwangsläufig zu neuen Entschlüssen in der deutschen Innen- und Außenpolitik veranlaßt, liegt auf der

Die Mehrheiten werden immer knapper

Der Ausgang der französischen Präsidentenwahlen lenkt wieder einmal den Blick auf gesellschaftspolitische Entwicklungstendenzen im demokratischen Europa, denn trotz des Sieges des Kandidaten der Rechten ist das Stimmenpotential der französischen Linken ein Faktum, mit dem man künftig mehr als bisher wird rechnen müssen. Wenn die Stimmendifferenz zwischen zwei Kandidaten nicht einmal ein ganzes Prozent ausmacht, liegt de* Schluß nahe, daß es sich um ein beinahe zufälliges Ergebnis handelt, das ebenso von der Mehrheit der Stimmen für den siegreichen Kandidaten wie von dem unwägbaren Zufall einer größeren oder kleineren Stimmenthaltung der nicht an der Wahlurne erschienenen Stimmberechtigten abhängt.

Allianz am Scheideweg

In den Niederlanden sollte ursprünglich zum 25. Jahrestag des Bestehens der Nordatlantischen Allianz eine Gedenkbriefmarke herausgebracht werden. Nach Bedenken aus „politischen Kreisen“ wurde das Projekt jedoch fallengelassen. Diese Begebenheit mag typisch dafür sein, daß das westliche Bündnis — ein "Vierteljahrhijndert nachdem in Washington der NATO-Vertrag unterzeichnet würde — ganz und gar nicht in Feierstimmung ist. Zu einem Zeitpunkt, da das schillernde Stichwort „Entspannung“ die Szenerie beherrscht, da „Sicherheit“ immer stärker als die Frucht von Verhandlungen mit jenen verstanden wird, deren Ex- Insionstriefo den Ausschlag gab für die Gründung der Allianz, fällt es schwer, ihre historische und aktuelle Bedeutung hervorzukehren. Und seit Griechen auf Türken und Türken auf Griechen schießen, ist die NATO bis auf die Grundfesten erschüttert.

Im Kern: de Gaulle

Seit der Gründung der V. Republik war es ein sorgsam gehütetes Privileg der beiden ersten Präsidenten General de Gaulle und George Pompidou, die Außenpolitik höchst persönlich und direkt zu leiten. Die Chefs des Quai d’Orsay erhielten in der Regel sehr beschränkte Befugnisse. Weder das Gesamtkabinett noch die Regierung wurden bei der Ausarbeitung der diplomatischen Linie befragt oder ihnen ein Mitspracherecht eingeräumt.

1975

Das Erbe des „Vaters Europas“

Als am 13. Mai 1958 ein Putsch in der damaligen französischen Provinz Algerien ausbrach und sich die,weißen Siedler sowie Teile der Armee gegen die legale Regierung in Paris auflehnten, fanden findige Reporter heraus, daß 13 verschiedene Verschwörungen und Komplotte diese Revolte vorbereitet hatten. Mögen es einige mehr oder weniger gewesen sein — die 13 Verschwörungen des 13. Mai sind ein Bestandteil des historischen Denkens der Nation geworden. Durch die Vorfälle in Nordafrika wurde das Regime der verfassungsgebenden Versammlung gebrochen. General de Gaulle vermochte im letzten Augenblick einen Bürgerkrieg zu verhindern. Er beseitigte die Verfassung der IV. Republik. Ein objektiver Beobachter der Innen- und Außenpolitik, die Frankreich zwischen 1946 und 1958 betrieb, wird gewiß auch viele positive Seiten an den 25 Regierungen der IV. Republik finden. Doch vermochten die Parteien, die zur Kabinettsbildung aufgerufen worden waren, die blutigen Kriege in den überseeischen Gebieten nicht zu verhindern. Auch das schwierige innenpolitische Problem der staatlichen Subventionen an die katholischen Privatschulen konnte nicht gelöst werden. Diese an sich zweitrangige Frage vergiftete die Beziehungen zwischen den beiden Hauptträgern der politischen Verantwortung vor der Machtübernahme durch General de Gaulle. Die christlichen Demokraten des MRP und die Sozialisten konnten sich trotz mancher Übereinstimmung in dem einen Punkt nicht einigen.

1982

Kein Platz für Vorurteile

Nicht wenige internationale Beobachter zeigten sich äußerst erstaunt über den schnellen Besuch des neuen deutschen Bun-deskanzlers Helmut Kohl bei dem französischen Präsidenten Francois Mitterrand. Zu beiden Seiten des Rheins wäre es jedoch fast als bedenklich empfunden worden, wenn diese Begegnung nicht bereits kurz nach Bildung der Bonner Regierung stattgefunden hätte.Für Kohls Vorgänger Helmut Schmidt war es selbstverständlich gewesen, sich im Abstand von sieben Jahren zweimal kurz nach der Wahl der französischen Präsidenten Giscard d'Estaing und Mitterrand nach Paris zu

von

Maximilian Benda

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Maximilian Benda