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Antreiber oder Getriebener?

Zukünftige Historiker werden voraussichtlich vom 1. Mai 1960 an, also vom Luftzwischenfall über Swerdlowsk datierend, mit einer neuen Periode der Weltpolitik beginnen. Von da an verschärfen sich nämlich dank dem Vorgehen Moskaus die Beziehungen zwischen Ost und West, wobei heute die Tiefe und Länge dieser Periode noch nicht abgeschätzt werden kann. Wir wollen jedoch genauer sein: nicht der Luftzwischenfall als solcher hat zur Veränderung der sowjetischen Außenpolitik geführt, sondern die Behandlung dieses Zwischenfalls auf beiden Seiten. Solcherart Zwischenfälle kennt die diplomatische Geschichte viele. Der einzige Unterschied in diesem Fall ist die Mentalität der russischen Bevölkerung. Der durchschnittliche Russe, der sich wenig oder gar nicht mit welrpöBrlsclen ProBlem'eri'ttescTiäftigt,' VlUäW jeher auf Grund persönlicher Erfahrungen ein sriH^3#ft3ierheitsgefühl. Vor und nach dem ersten Weltkrieg war jeder Russe sicher, daß kein auswärtiger Feind, auch nicht im schlimmsten Fall, über die ukrainisch-russische Grenze gelange. Im zweiten Weltkrieg verschob sich die Grenze für dieses Sicherheitsgefühl zwar nach Osten. Da es jedoch auch damals jenseits der Wolga keine Verdunkelung gab, war man doch bis zum Zwischenfall bei Swerdlowsk trotz aller Schilderungen moderner Kriegstechnik sicher, im größten Teil der Sowjetunion von Kriegshandlungen verschont zu bleiben. Der Abschuß eines „feindlichen“ Flugzeuges über dem Ural wirkte darum auf die russische Bevölkerung wie ein Schock, der das Sicherheitsgefühl des weiten Raumes, das jedem Russen eigen ist, drastisch erschütterte.

Trotzdem hätte man den Zwischenfall „ausbügeln“ können. Obwohl nicht zu verkennen ist, daß von den russischen Nationalisten in und außerhalb der Kommunistischen Partei gegen Chruschtschow schon immer der Vorwurf erhoben wurde, er bemühe sich zu stark um die Koexistenz und liebedienere zu sehr vor dem Westen. Seit dem 17. Jahrhundert ist Chruschtschow nicht der erste russische Ministerpräsident, gegen den solche Vorwürfe erhoben wurden. Der russische Nationalist war seit jeher eisern der Meinung, daß Rußland die westliche Welt nicht benötige, jedoch umgekehrt der Westen Rußland. Darum solle gefälligst der Westen sich um die russische Gunst bemühen.

Die Grobheit Chruschtschows trägt solchen Stimmungen Rechnung, wie in der Vergangenheit die Grobheit manches russischen Zaren. Als man aber in Washington erklärte, Präsident Eisenhower habe von den Flügen gewußt und sie gebilligt, und als gleichzeitig eine Entschuldigung abgelehnt wurde, da fühlte sich das empfindliche russische Nationalgefühl tief beleidigt, und Chruschtschow waren dadurch die Hände gebunden. Wollte er im eigenen Land nicht überrannt werden, dann mußte er mit grobem Geschütz auffahren und absolute Un-nachgiebigkeit an den Tag legen. Chruschtschow blieb nur übrig, zu versuchen, hinter einer Tarnung von Unnachgiebigkeit und Grobheit, bei gleichzeitiger Belästigung des Westens und Demonstrierung der MacLt der Sowjetunion, mit •einem Schiff der Koexistenz im Laufe der Zeit wieder Fahrt zu gewinnen, um seine politische Linie weiter zu verfolgen. Er hat auch klar gesagt, wann er glaubt, daß dieser Zeitpunkt gekommen sein wird: Wenn im Weißen Haus von Washington ein neuer Präsident sitzt und nicht mehr Eisenhower, der durch den U-2-Zwischenfall in den Augen eines jeden russischen Bauern, ob Kommunist oder nicht, als Feind des russischen Volkes abgestempelt ist, mag Chruschtschow nun auch reden, was er will.

Wir werden jedoch nur Klarheit über die heutige russische Politik gewinnen, wenn wir uns mit der Person Chruschtschows selbst beschäftigen und mit seiner Stellung in der Sowjetunion.

Die politische Psychologie Nikita Chruschtschows ist nach seinen Reden und Äußerungen halbwegs zu deuten. Wenn jemand zur Macht drängt — Nikita Chruschtschow hat es offensichtlich mit starken Ellbogen getan —, so gesteht er sich selber nie ein, nur der Macht wegen zu handeln. Er schafft sich immer ein Ziel und eine Ideologie, um seine Handlungen vor sich selbst und der Umwelt zu rechtfertigen. Auch Stalin hat das getan. Als dieser im Jahre 1924, kaum beachtet, jenen berühmten Schwur tat, das Werk Lenins in dessen Geiste fortzusetzen, so meinte er dies subjektiv durchaus ehrlich. All die Intellektuellen rings um Lenin, die sich selber für ebenso gescheit hielten wie den von Stalin so verehrten Lehrer, und die ihm opponierten, schienen Stalin nicht geeignet, die Revolution zu vollenden. Die erste Ideologie Stalins war die Vollendung der Leninschen Revolution des Aufbaues der sogenannten sozialistischen Gesellschaftsordnung, wie er, Stalin, sie verstand. 1934 schien dieses Ziel erreicht zu sein. Im Hochgefühl des Erfolges und angeregt durch die immer gespannter werdende Lage, drangen bei Stalin früher zurückgedrängte Instinkte durch, nämlich die eines merkwürdigen russischen Nationalismus und eines imperialen russischen Gefühls. Das konnte er auch sachlich begründen. Der zweite Weltkrieg rückte zusehends heran, der Zweifrontenkrieg drohte der Sowjetunion, und diesen Krieg gegen die halbe oder drei Viertel der Welt konnte man nur bestehen, wenn man die sogenannte soziale Basis erweiterte, wenn der Kommunismus als solcher etwas in den Hintergrund trat und statt dessen an das Nationalgefühl des Gesamtvolkes appelliert wurde. Er begann darum schon 1935 mit der Erweckung des russischen Nationalismus, förderte ihn bis zum Extrem und opferte ihm auch manches von seiner marxistischen Ideologie. Nach dem siegreichen Kriegsende war auch Stalin gewandelt. Von Psychosen und Komplexen der Diktatoren geplagt, von krankhaftem Mißtrauen, Verfolgungswahn und einer Art Größenwahn, wollte er nunmehr im nationalen Sinn der größte aller russischen Herrscher sein und versuchte nicht nur alles, was die Zaren verloren hatten, wieder zurückzugewinnen, sondern dazu auch alles das, was je ein russischer Zar angestrebt hat. Die letzten lahre seines Lebens sah Stalin wohl ein, daß eine neue Linie eingeschlagen werden müsse. Seine Diktatur hatte er ja ideologisch dadurch begründet, daß er behauptete, daß in den schweren Zeiten des vaterländischen Krieges ein einziger die Macht und die Verantwortung für alles in der Hand haben müsse. Er sprach und schrieb von der Notwendigkeit der Rückkehr zu den alten Leninistischen Grundsätzen, vom Übergang zur kollektiven Leitung von Staat und Partei, von der Lockerung des geistigen Lebens. Jedoch die diktatorische Verkalkung hinderte ihn daran, reale Schritte in dieser Richtung zu tun. So waren die letzten Jahre Stalins von innenpolitischer Verknöcherung und geistigem Leerlauf gezeichnet.

Als nach dem Tode Stalins Nikita Chruschtschow mit an die Machtspitze gelangte, war die Lage so, daß die Umstände selbst ihm die Ideologie für sein Machtstreben vorzeichneten. War der positive Lebensinhalt Stalins, vom Standpunkt eines Kommunisten gesehen, der Aufbau einer sozialistischen Gesellschaftsordnung, so war das Ziel für seine Nachfolger, um glorreich in die Geschichte einzugehen, dieses: Sie mußten es erreichen, daß die Grundlagen für das Endziel, eine kommunistische Gesellschaftsordnung, errichtet werden. Das bedeutete natürlich eine ungeheure Entwicklung der Pro-duktionskräfte, der Gütererzeugung jeder Art. Die letzten Jahre Stalins hatten jedoch bewiesen, daß in einer diktatorisch vollständig gefesselten Gesellschaft eine solche große Entfaltung der produktiven und schöpferischen Kräfte nicht möglich ist. Chruschtschow mußte es also durchsetzen, daß man zum „Urbolsche-wismus“ zurückkehrte, nämlich zur kollektiven Leitung von Partei und Staat, zu einer halbwegs funktionierenden innerparteilichen Demokratie und zur Freilegung der geistigen Kräfte des Landes. Das tat er auch. Er versucht, der Wirtschaft und dem Leben dadurch neue Impulse zu verschaffen, daß er dem föderalistischen Prinzip, vor allem in der Wirtschaft, neu zum Durchbruch verhalf und die Behörden in nähe-rrf'-KWHWW mit der?1 Wkirttf^efP^Wirfgen bemüht war. Es ist deutlich sichtbar, daß er dabei' sifclr ^Leninsche CcdanWf&änW iunBK>vof!fi allem die Leninsche Terminologie wiederum aufnahm. Für den alten Revolutionär Lenin, ursprünglich sozialdemokratisch geschult, auf den erwiesenermaßen der Vergleich zwischen dem bürokratisch-zentralistischen Rußland und der oft von ihm kritisierten Schweiz einen nachhaltigen Eindruck gemacht hat, war das Ideal jeder Staatsordnung, daß nicht ein einzelner die Macht- und Befehlsgewalt innehabe, sondern immer nur ein Kollektiv. So war auch die“ erste Sowjetverfassung aufgebaut. Die damaligen Ministerien, die Volkskommissariate, waren Kommissionen des Rätekongresses. -Es waren „Kollegien“, in denen der Volkskommissär selbst nur Präsident und Erster unter Gleichen war. Die Revolution und die russische Wirklichkeit hatten diese Verhältnisse rasch hinweggefegt. Auch die verstaatlichte Industrie wurde unter Lenin nicht einmal einem Volkskommissariat, sondern Volkswirtschaftsräten unterstellt, die mit Mehrheitsbeschlüssen arbeiteten und einem obersten Volkswirtschaftsrat unterstanden. Erst Stalin schuf die industriellen Ministerien mit beinahe militärischer Kommandogewalt der Minister und ihrer Beamten. Chruschtschow griff auf diese Terminologie zurück. Es ist für ihn selbstverständlich, daß natürlich, wenn man auf die kommunistische Gesellschaftsordnung zuschreitet, man auch die anderen Postulate des ursprünglichen Bolschewismus erfüllen muß. Lenin hatte ja nie behauptet, daß die Diktatur des Proletariats, wie er den Marxismus auslegt, zwar als Übergangsstadium unbedingt eingeschaltet werden muß, doch nicht für ewige Zeiten zu bestehen hat, sondern nur bis zum Aufbau einer sogenannten sozialistischen Gesellschaftsordnung. Wenn keine Klasse der Bourgeoisie vorhanden ist, welche dje Diktatur zu unterdrücken hat, dann löse sich“ der Zwangsapparat des Staates von selbst a^f und an Stelle der Diktatur käme die größte individuelle Freiheit.

Als Stalin 1934 verkündete, daß der Aufbau der sozialistischen Gesellschaft vollendet sei, revidierte er zum großen Teil die Leninsche Theorie. Er erklärte, die Diktatur in einem sozialistischen Staat, der rings vom Kapitalismus umringt sei, müsse nicht etwa absterben, sondern sogar verstärkt werden. Je näher man dem Sieg des Kommunismus komme, desto mehr verschärfen sich auch die Klassengegensätze und der erbitterte Kampf des Kapitalismus gegen die neue Ordnung.

Chruschtschow erklärte nach dem berühmten 20. Parteikongreß, daß diese Theorie Stalins Ketzerei und unlogisch gewesen sei. Je siegreicher der Sozialismus sei, desto stärker sei er auch und desto abschreckender sein Kampf gegen den Kapitalismus. Jetzt, auf dem Wege vom Sozialismus zum Kommunismus, sei es an der Zeit, mit dem Abbau des Zwangsapparates zu beginnen, eine vollkommene Rechtssicherheit aufzubauen und die persönliche Freiheit der Bürger zu erweitern.

Schluß folgt

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