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Eine Woche Weltpolitik

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• SPD-Vorsitzender Willy Brandt kehrte am 2. Juli von einer dreitägigen Moskau-Visite nach Bonn zurück - mit brachte er „neuakzentuierte“ sowjetische Vorschläge für ein Moratorium bei der Stationierung von Mittelstreckenwaffen. „Neu“ sind diese Vorschläge allerdings nur in der Lesart Brandts und des SPD-Vizevorsitzenden Hans-Jürgen. Wischnewkis. Denn die erklärte Bereitschaft Moskaus, auf die Aufstellung von Mittelstreckenraketen zu yerzichten, wenn ‘ die USA gleichzeitig eine Mitteilung machten, vorläufig ebenfalls von der Stationierung neuer Waffen abzusehen, ist letztlich doch nur wieder eine Neuauflage des von den Sowjets schon seit längerem forcierten und propagierten Mo- ratorium-Gedankens. Und der zielt letztlich nur darauf ab, das bereits bestehende sowjetische Übergewicht im Mittelstreckenraketenbereich zu zementieren. Viel mehr, als der sowjetischen Propaganda einen Dienst erwiesen zu haben, kann Brandt als Ergebnis dieses Moskau-Besuches wohl kaum für sich in Anspruch nehmen.

• Polen sei „ein fester Bestandteil der sozialistischen Staatengemeinschaft“, heißt es in einem Kommunique, das nach Abschluß einer Polen-Visite des sowjetischen Außenministers Gromyko in Moskau veröffentlicht wurde. Gleichzeitig wird die „unzerstörbare Allianz und brüderliche Zusammenarbeit zwischen Polen und der Sowjetunion“ betont, was politische Beobachter in Warschau als Hinweis darauf werteten, daß die sowjetische Seite Befürchtungen über eine militärische Invasion der Roten Armee in Polen zerstreuen wollte. Aus den Gesprächen Gromykos mit dem polnischen KP-Chef Kania und Ministerpräsident Jaruzelski wurde bekannt, daß der sowjetische Außenminister darauf drängte, der Parteitag der PVAP müsse die „endgültige Niederlage der Konterrevolution besiegeln“.

• Irlands neuer Premier ist Fine-Gael-Parteiführer Garret FitzGerald: Am 1. Juli gab der hochgebildete Politiker, der von 1973 bis 1977 schon einmal als Außenminister im Rampenlicht der politischen Szene der Republik Irland stand, sein von der Fine-Gael-Partei und der La- bour-Partei gebildetes Kabinett bekannt. Elf Mitglieder der 15köpfigen Regierung stammen aus dem Parteilager FitzGeralds, vier sind Labour-Politi- ker. FitzGerald, ein intellektueller Politikertyp, gilt als engagierter Europäer und hervorragender Kenner der nordirischen Situation. Gerade was die Nordirlandpolitik anbetrifft, werden von ihm auch neue Impulse erwartet, wobei sein erklärtes Endziel eine föderative Vereinigung Ulsters mit der irischen Republik ist. Am 3. Juli kamen auch aus London wieder neue Vorschläge zu Nordirland. Von der Initiative des britischen Nordirlandministers Atkins, einen Ausschuß nordirischer Politiker zu etablieren, erwartet sich aber eigentlich niemand allzu viel, zumal die gegenwärtigen protestantischen Führer in Ulster wohl kaum zu einer Zusammenarbeit mit Katholiken bereit sein dürften.

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