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Die verhängnisvolle Abschottung

Aufkeimender Protektionismus in Europa und den USA könnte den krisengeschüttelten Welthandel weiter beeinträchtigen. Die EU will bei einem Gipfeltreffen gegensteuern. Die Erfolgsaussichten sind gering.

Selten zuvor hatte Washington einen größeren Aufmarsch von Wirtschaftsprominenz erlebt als in den Mai-Tagen des Jahres 1930. Alles, was Rang und Namen hatte, gab sich im Weißen Haus die Klinke in die Hand: Der Welt reichster Autofabrikant Henry Ford sagte seinem Präsidenten Herbert Hoover auf den Kopf zu, dass er in Gefahr stehe, eine „wirtschaftliche Dummheit ohnegleichen“ zu begehen; Thomas Lamont, damals Chef des Brokerhauses JP Morgan, soll vor Hoover gar „auf den Knien gerutscht“ sein, um ihn umzustimmen. Dazu hatten mehr als eintausend US-Ökonomen eine Petition unterzeichnet, um „Schlimmes von Amerika abzuwenden“. Doch es half nichts: Repräsentantenhaus und Senat beschlossen im Juni 1930 auf Vorschlag des Präsidenten eine kräftige Erhöhung der Importzölle für ausländische Produkte, besser bekannt unter dem Namen Smoot-Hawley-Act (benannt nach den Senatoren Willis Hawley und Reed Smoot, die den Vorschlag ausgearbeitet hatten).

Von da an waren über 20.000 meist europäische Importprodukte über Nacht um mehr als 60 Prozent teurer geworden. Mit dramatischen Konsequenzen: Weltweit begannen Staaten nun, Zollschranken zu errichten, zunächst gegen amerikanische, dann generell gegen ausländische Produkte. Bis 1933 war aufgrund dieses Handelskrieges der globale Handel mit Gütern zusammengebrochen. Was 1929 mit dem Crash der Börse an der Wallstreet begonnen hatte, wuchs sich so zur weltumspannenden Krise der Realwirtschaft aus.

Das erste Opfer des Smoot-Hawley-Acts waren die USA selbst: Sowohl die Exporte als auch die Importe des Landes fielen bis 1932 um 61 beziehungsweise 66 Prozent. Die Zahl der Arbeitslosen in den USA kletterte im gleichen Zeitraum von 7,5 Millionen auf über 25 Millionen. Der gesamte Welthandel schrumpfte von 1929 bis 1934 ebenfalls um 66 Prozent.

Vorwürfe gegen USA und Europa

Steht die Welt heute vor einer ähnlichen Entwicklung, vor dem Ende der Globalisierung sogar, wie die Hamburger Zeit befürchtet? Spätestens seit dem Weltwirtschaftsforum in Davos Ende Jänner ist das Wort „Protektionismus“ in aller Munde. Staaten versuchen, ihre Wirtschaften vor der Krise abzuschirmen – und verschlimmern sie damit erst recht. Vor allem die USA und einzelne Staaten der EU sind zunehmend heftiger werdenden Vorwürfen ausgesetzt. Das Problem ist so dringlich, dass sich am kommenden Sonntag die EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel treffen.

Dabei geht es vor allem um jene Konjunkturpakete, mit denen Europas Regierungen ihre Volkswirtschaften unterstützen wollen. Diese drohen nämlich, die Grundfesten der europäischen Wirtschaftsgemeinschaft zu erschüttern, die einem freien Wettbewerb ohne Handelshindernisse voraussetzt. Beispiele für protektionistische Ausritte europäischer Spitzenpolitiker gibt es derzeit jedenfalls zuhauf.

Frankreichs Präsident Sarkozy wettert gegen die „unverantwortliche“ Produktion von Autos für den französischen Markt in Tschechien und will sein Konjunkturprogramm für die Autohersteller Renault, Citroën und Peugeot ausschließlich an nationale Produktionen koppeln. In England liefen Gewerkschaften wochenlang Sturm gegen die Auftragsvergabe an eine italienische Firma bei Kraftwerksbauten und bezogen sich dabei auf ein Wahlkampfversprechen des britischen Premiers Gordon Brown: „British jobs for british workers.“ Angesichts der Proteste sah sich Handelsminister Peter Mandelson zur Warnung gezwungen: „Protektionismus ist der todsichere Weg von der Rezession in die Depression.“ Im krisengeschüttelten Spanien gab der Handelsminister die Parole aus: „Kauft nur spanische Produkte.“ Erstmals seit 20 Jahren hat nun auch Russland angekündigt, von ausländischen Frächtern Maut zu verlangen.

In eine ähnliche Richtung geht derzeit die Weltwirtschaftsmacht Nummer eins, die USA. Das 700-Milliarden-Dollar-Maßnahmenpaket Barack Obamas gegen die Wirtschaftskrise enthielt eine „Buy American“-Klausel sowie eine „Vorzugsklausel“ für US-amerikanische Unternehmen bei öffentlichen Aufträgen. Sowohl die Maßnahmen als auch die Reaktion darauf ließen Erinnerungen an die 30er Jahre wachwerden: Der Botschafter der EU in Washington, John Bruton, sprach unumwunden von einem „neuen Handelskrieg“. Obama entschärfte daraufhin sein Paket, allerdings nur geringfügig. Entsetzt steigen deshalb auch heute wieder die US-Wirtschaftswissenschafter auf die Barrikaden. Das renommierte Peterson Institute warnte die Regierung vor drastischen Einbrüchen auf dem Arbeitsmarkt.

Exportnationen unter Druck

Schon der Protektionismus in den EU-Staaten allein bereitet österreichischen und deutschen Experten Sorgen: „Wenn der europäische Binnenmarkt zum Schönwetterprogramm verkommt, das man fallen lässt, sobald die ersten Wolken aufziehen, trifft das vor allem exportorientierte Nationen wie Österreich und Deutschland ins Mark. Diese Gefahr ist derzeit sehr, sehr groß“, meint etwa der Volkswirtschafter Friedrich Schneider von der Universität Linz. „Alleine wenn man sich die großen Stahlkonzerne wie die Voest und Böhler ansieht, die ihre Produkte überwiegend ins Ausland exportieren, steigt die Sorge.“ Drastisches Beispiel Voest: Der Stahlkonzern ist mit über 95 Prozent vom Export abhängig. „In der Krise geht es Volldampf zurück“, analysiert Rolf Langhammer vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel, für das ZDF.

Auch bei Wirtschaftsgroßmächten wachsen die Sorgen. Nicht umsonst begab sich Chinas Premier Wen Jiabao zu Beginn des Jahres auf Tour durch Europa, um in Brüssel und London, aber auch beim Weltwirtschaftsforum in Davos den steigenden Protektionismus zu beklagen: „Die Finanzkrise ist global. Kein Land ist immun und kann seine Probleme alleine lösen.“ Der weltweite Schrumpfungsprozess hat Chinas Wirtschaftswachstum bereits um mehr als zwei Prozent einbrechen lassen, der Handelsbilanzüberschuss des Jahres 2008 von 440 Milliarden Dollar dürfte 2009 bei Weitem nicht mehr erreicht werden. Zuletzt bezifferte der Spiegel die Zahl der Arbeitslosen wegen der fallenden Exporte mit 26 Millionen.

Doch die Botschaft Chinas scheint nicht auf fruchtbaren Boden zu fallen. Auch wenn sich beim Weltwirtschaftsforum in Davos alle Experten und Politiker einig waren, das globale Wirtschaftssystem dürfe nicht in Frage gestellt werden – umgesetzt wird derzeit eine andere Politik. „Die Mächtigen der Welt sagen in Davos Nein zum Protektionismus. Aber kaum zu Hause angekommen, macht jeder genau das Gegenteil“, ätzte die italienische Tageszeitung La Repubblica.

„Alle Politiker haben einen schweren Stand zu Hause“, sagt ernüchtert der Generaldirektor der WTO, Pascal Lamy. „Bei steigender Arbeitslosigkeit steigt der Druck, die heimische Wirtschaft zu schützen.“ Den Weg aus der drohenden Misere wüsste der WTO-Chef: Eine neue Welthandelsrunde müsse auf den Weg gebracht werden, die die Globalisierung am Leben erhält. Doch derzeit gibt es keine Initiative in diese Richtung. Im Gegenteil: 2008 scheiterte die Welthandelsrunde in Genf, und vor allem in den USA mehren sich Stimmen, die die gesamte Globalisierung in Frage stellen. Darunter befinden sich prominente Ökonomen wie Paul Samuelson: „Die USA verlieren immer mehr Jobs an das Ausland. Wir befinden uns in einer Win-lose- Position.“ Harvard-Ökonom Dani Rodrik prophezeit schon den „Tod der Globalisierung“.

Während Europa und die USA noch diskutieren, spüren die Länder Afrikas den Einbruch der Globalisierung bereits massiv. Laut Institute for International Finance werden die in Afrika investierten Gelder von 900 Milliarden Dollar im Jahr 2007 auf 165 Milliarden 2009 fallen.

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