Ein verlorener Kampf

Bis Mitte der siebziger Jahre waren Wirtschaftspolitiker der Ansicht, das Beschäftigungsproblem in den westlichen Industrieländern sei gelöst oder zumindest beherrschbar. Nach dem ersten ölpreisschock von 1973/74 mußte jedoch betreten zur Kenntnis genommen werden, daß Arbeitslosigkeit ein weltweites und gravierendes Problem geblieben ist.

Die Folgejahre waren von der Suche nach den Schuldigen beziehungsweise mehr oder weniger fruchtlosen Schuldzuweisungen

gekennzeichnet. Nach mehr als einem Jahrzehnt hoher Arbeitslosigkeit sind diese Beschuldigungen zwischen Regierungen, Gewerkschaften und Unternehmen zu einem Ritual erstarrt. An Lösungsmöglichkeiten arbeiten wenige; oder schlimmer, nur wenige scheinen eine Lösung noch für möglich zu halten. Viele Analysen bekräftigen, daß das gegenwärtige Gesellschafts- und Wirtschaftssystem möglicherweise zur Vollbeschäftigung nicht mehr fähig ist.

Das Schlimme daran ist, daß dieser Zustand hoher Arbeitslosigkeit von der Mehrheit bestenfalls mit bedauerndem Achselzucken hingenommen wird. Diese Mehrheit setzt sich zusammen aus denjenigen, die Arbeit haben, aus den Unternehmen, die sich Druck auf die Löhne erwarten, aus den Gewerkschaften, die fast ausschließlich die Arbeitsplatzbesitzer vertreten, und aus den Repräsentanten der politischen Parteien. Keiner würde selbstverständlich zugeben, daß ihm die Reduzierung der Arbeitslosigkeit kein Anliegen ist.

In diese festgefahrene Situation hat der Saarländische Ministerpräsident und stellvertretende SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine vor-etwa einem Jahr frischen Wind gebracht. Seine Kampagne, die er im Frühjahr des Vor-jahres für neue Ideen im Kampf gegen die Massenarbeitslosigkeit startete, war bewußt auf Konfrontation und Provokation angelegt Nur so, meinte er, könnten die genannten Gruppierungen aus ihrer selbstzufriedenen Beschaulichkeit herausgeholt werden. Besonders sein Vorschlag, Arbeitsplätze nicht nur durch Arbeitszeitverkürzung zu schaffen, sondern auch durch proportionale Lohnkürzungen mitzufinanzie-ren, verletzte eine Reihe von Tabus und brachte die Gewerkschaften zum Kochen. Mit anderen Worten — Lafontaine wollte ein Solidaritätsopfer von denen, die Arbeitsplätze haben, zugunsten derjenigen, die aus dem Erwerbsleben „freigesetzt“ sind.

Die Richtigkeit dieser - auch nicht neuen - Idee wurde von nie-mandeMi angezweifelt: Eine kürzere Wochenarbeitszeit muß zu mehr Beschäftigung führen, wenn die Arbeitszeitverkürzung kräftig genug ist, um nicht rasch von Produktivitätsfortschritten aufgefangen zu werden, und wenn die Kosten für die Unternehmen gleichbleiben. Die Gewerkschaften wendeten ein, daß eine der Arbeitszeitverkürzung entsprechende Lohnkürzung den einkommensschwächeren Arbeitnehmern nicht zuzumuten sei. Lafontaine beschränkte daher seinen Vorschlag auf die Besserverdienenden. Das Problem, daß gerade höherverdienende und besser qualifizierte Arbeitskräfte nicht ohne weiteres zu ersetzen sind, blieb zwar offen, denn die Stunden, die diese Mitarbeiter weniger arbeiten, können nicht so’ leicht durch die Einstellung neuer Arbeitskräfte ersetzt werden. Dem saarländischen Ministerpräsidenten ging es aber vor allem darum, die Diskussion um die Arbeitsmärkte in Gang zu setzen. Es fanden in der Folge auch Gespräche zwischen Arbeitgeberund Arbeitnehmerverbänden auf höchster Ebene statt.

Darüber hinaus ist dieser Vorstoß ein Versuch, die Wirtschaftspolitik auf eine neue Basis zu stellen. Es geht um Grundsätzlicheres, als in der Frage der Arbeitszeitverkürzung allein zum Ausdruck kommt. Die prinzipiellen Probleme gehen viel tiefer: Führt die dritte industrielle Revolution (die in der Elektronik ihren Ausdruck findet) in eine Gesellschaft mit hoher Arbeitslosigkeit oder in eine Freizeit-Gesellschaft? Wird sie den Menschen von Arbeit „befreien“, oder ihn zu erzwungener Untätigkeit verdammen? Muß der Mensch zu seiner Identitäts-findung, zu einer selbstverantwortlichen Existenz unbedingt einer Erwerbsarbeit nachgehen?

Lafontaines Antwort, die er als konkrete Utopie der zukünftigen Gesellschaft vorlegt: Gerechtere Verteilung der Erwerbsarbeit durch Verkürzung der Arbeitszeit; Ausbau der sozialen Grundsicherung; Neudefinition der Arbeit dahingehend, daß Weiterbildung und Umschulung als Tätigkeit für die Selbstverwirklichung des Menschen begriffen werden.

Mit diesen Ideen, seiner Haltung in der Frage der Arbeitszeitverkürzung und dadurch, daß er auch das Tabu der Wochenendarbeit andiskutierte, hat sich der zuvor als tief rot verschrieene Saarländer Sympathien in bürgerlichen Kreisen und der Industrie erworben. Der Groll der Gewerkschaften erklärt sich dadurch.

„Die gesamte Wirtschaftspolitik braucht eine neue Basis“

daß sich Lafontaine offenbar denjenigen angeschlossen hat, die in der Frage der Einkommensverteilung resigniert haben. Er folgt damit den Lehren des Kölner Professors Fritz Scharpf, der in seinem Buch „Sozialdemokratische Krisenpolitik in Europa“ (FURCHE 53/1987) die Meinung vertritt, daß die Gewinne der Unternehmen angesichts der Internationali sierung der Kapitalmärkte und der weitgehenden Liberalisierung von Kapitaltransfers in andere Länder für die nationale Wirtschaftspolitik und damit für die nationale Verteilung nur noch beschränkt zur Verfügung stehen.

Die Machtverhältnisse haben sich zugunsten des Kapitals verschoben, der Verteilungskampf ist für die Gewerkschaften im wesentlichen verloren, sagt Scharpf. Man müsse den Unternehmern die entsprechenden Gewinnanreize und arbeitsrechtlichen Be--dingungen bieten, sonst würden sie eben anderswo investieren.

Auch in Österreich müßte ernsthafter über die Zukunft der Arbeitslosigkeit diskutiert werden.