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Freundschaft auf Kosten Südtirols
Am Mittwoch wurde am Flughafen Wien-Schwechat das italienische Staatsoberhaupt Oscar Luigi Scalfaro mit militärischen Ehren begrüßt. Der noch andauernde erste Besuch eines italienischen Staatspräsidenten in Österreich, bei dem unsere Außenpolitik ganz auf Freundschaft setzt, steht trotzdem im Zwielicht. Der Stachel im Fleisch der österreichisch-italienischen Beziehungen, Südtirol, lockt wieder einmal.
Um fadenscheiniger Freundschaft willen sollte Österreich den Rahmenvertrag über grenzüberschreitende Zusammenarbeit, gegen den die Südtiroler Volkspartei Sturm läuft -allen voran SVP-Obmann Siegfried Brugger, sein Vorgänger Roland Riz und Landeshauptmann Luis Durnwal-der - wohl nicht unterzeichnen. Aber die Sache scheint gelaufen.
Südtirol-Experte Felix Ermacora hat „eine Reihe von Bedenken” gegen das Abkommen, das der römischen Zentralmacht weitere Kompetenzen gegenüber Südtirol zugesteht, dessen Autonomie stark beschneidet. Im wesentlichen ist durch das sogenannte Accor-dino, die gebietsüberschreitende Zusammenarbeit Tirols mit anderen Ländern der Region, die Kooperation viel weiter, als sie der jetzige Vertrag vorsieht, der zudem unter Ausschluß der Öffentlichkeit verhandelt worden sei. Durch „vage Formulierungen” - so Ermacora zur FURCHE - tappe man in eine Unsicherheit hinein, die nicht notwendig sei.
Wien wäre gut beraten, die Südtiroler Ängste ernst zu nehmen. Man könnte zumindest die Unterzeichnung aussetzen - nach einem EG-Beitritt Österreichs, so tönt es aus aller Munde -würde sich das Südtirol-Problemon selbst lösen. Scalfaro willkommen, aber nicht auf Kosten Südtirols.
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