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Das entfesselte Gespenst

Tausende Menschen engagieren sich im Kampf gegen die Armut. Das Elend bleibt jedoch. Zu beseitigen wäre Armut nur durch ein radikale, grundsätzliche Änderung der Strukturen.

In Europa geht ein Gespenst um – das Gespenst der Armut. Das ist keine Einbildung, sondern eine Tatsache. Die Ausgrenzung von Menschen vom normalen Leben der Gesellschaft durch unzureichendes Einkommen ist nicht auf die sogenannte Dritte Welt beschränkt, vielmehr wird sie in den Reichtumszentren der Erde ebenfalls massiv betrieben. Österreich bleibt trotz des viel gerühmten Sozial- und Wohlfahrtssystems davon keineswegs ausgenommen. Die Armut wird von den Folgen der Weltfinanzkrise nicht hervorgerufen, sondern nur verstärkt.

Diese Schattenseite unserer Gesellschaft wird aus der allgemeinen Wahrnehmung weitgehend ausgeblendet. Trotz der weithin wieder sichtbar gewordenen Bettlerinnen und Bettler herrscht in der Öffentlichkeit die Ansicht vor, dass die staatlichen Unterstützungen völlig ausreichen, um allen Bürgerinnen und Bürgern des Landes ein halbwegs menschenwürdiges Dasein zu gewährleisten. Doch das viel beschworene soziale Netz erweist sich bei genauer Prüfung als weitmaschig geknüpft. Es verfügt über regelrechte Löcher, die vor allem jene Menschen zu spüren bekommen, die es in Anspruch nehmen, weil sie in eine soziale Schieflage geraten sind.

Die im Jahr 2009 voll angelaufenen Folgen der weltweiten Finanzmarktkrise haben auf dem Arbeitsmarkt eine negative Wende eingeleitet und die Zahl der Armen und Armutsgefährdeten stark gesteigert: Rund eine Million Menschen befinden sich derzeit in Österreich an der Schwelle zur Armut oder bereits mittendrin.

Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik

Für 2010 wird in Österreich mit weiterhin stark wachsender Arbeitslosigkeit gerechnet. Seit der neoliberalen Wende wurde in Politik und Wirtschaft unter Hinweis auf leere Staatskassen das Sozialsystem in Österreich nicht weiter entwickelt, sondern sogar zurückgebaut. Diese Entwicklung macht einen Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik Österreichs und der Europäischen Union deutlich. Er beruht auf der unausgesprochenen Erkenntnis, dass das herrschende Wirtschaftssystem nicht mehr in die Lage ist, alle Mitglieder der Gesellschaft in die Erwerbsarbeit einzubeziehen. Daher erfolgte der Übergang zur Praxis, diese Integration nicht mehr zu fördern. Die Politik hat Tür und Tor für geringfügige Beschäftigung, Teilzeitarbeit, Arbeit auf Abruf, Ich-AGs und Werkverträge ohne ausreichende soziale Absicherung geöffnet. Der Effekt dieser Entwicklung zeigt sich darin, dass die Betroffenen in der Armutsfalle zwischen Sozialhilfe und prekarisierter Arbeit sitzen.

Eine unvermutete Erfahrung, die meine Recherche speziell während der „teilnehmenden Beobachtung“ in diversen Einrichtungen der öffentlichen und privaten Sozialberatung mit sich gebracht hat, bestand darin, dass es sich beim Großteil der KlientInnen, die Hilfe suchen, ihrem Aussehen, ihrer Kleidung und ihrem Auftreten nach um ganz normale BürgerInnen handelt. Äußere Anzeichen für die prekäre Lage der Betroffenen waren meist nicht erkennbar. Viele von ihnen dürfte der Absturz in die Armut wie aus heiterem Himmel getroffen haben.

Die Auslöser für dieses Verhängnis sind unzählig: Plötzliche Trennung von Partner/inne/n, unüberlegte Bürgschaft, unerwarteter Verlust des Arbeitsplatzes in fortgeschrittenem Alter wegen Konkurs oder Besitzwechsel des Unternehmens, Zahlungsunfähigkeit nach Liquidierung von Kleinbetrieben anlässlich des Pensionseintritts, Arbeitsunfähigkeit wegen physischer und psychischer Erkrankungen, Suchterkrankung in den Bereichen Glücksspiel, Alkohol und Drogen sind nur einige der Einstiege in Armut.

Arbeitslosigkeit, der Einstieg in die Armut

Unversehens steht man da – ohne Geld, ohne Bleibe, ohne Partner. Wem derartige Unglücksfälle widerfahren, ist nicht davor gefeit, wie nach einem Autounfall eine Art Gedächtnisverlust zu erleiden und Jahre zu benötigen, um aus dem tiefen Loch, in das er gefallen ist, wieder herauszukriechen. In unserer Gesellschaft existieren zwar Bevölkerungsgruppen, die besonders armutsgefährdet sind, der Eintritt in eine Armutskarriere ist jedoch immer ein höchst individuelles Einzelschicksal. Der klassische Einstieg in die Armut wird von Langzeitarbeitslosigkeit ausgelöst – bzw. von der Unfähigkeit der Gesellschaft, allen ihren Mitgliedern geeignete Arbeitsplätze zur Verfügung zu stellen. Statt an der nachhaltigen Lösung dieses Problems zu arbeiten, wird den Betroffenen subjektives Versagen unterstellt. Sie werden stigmatisiert und marginalisiert. Die offene Wunde des herrschenden Systems, nicht für ausreichende Beschäftigung sorgen zu können, wird dadurch kaschiert, dass die Zahl jener Arbeitsplätze überproportional zunimmt, die lediglich prekäre Beschäftigung und Einkommen bieten, mit denen die Betroffenen aber auf Dauer nicht auskommen können.

Leider ist das Alltagsbewusstsein vorwiegend davon geprägt, Armut als trauriges Einzelschicksal aufzufassen, statt als Produkt der gesellschaftlichen Verhältnisse. Unter Berufung auf Wohltätigkeit suchen die Reichen und Superreichen vom Skandal der massiven Geldvermögenskonzentration abzulenken. Dass das Problem der Armut dadurch nicht gelöst wird, geht aus einer Untersuchung in den USA hervor, wonach im Jahr 2007 zweihundert Milliarden Dollar an Zuwendungen der Reichen für wohltätige Zwecke registriert wurden. Doch nur zehn Prozent dieser Mittel wurden tatsächlich an Arme gespendet. Der Rest war für Museen, Opern und Ausstellungen, also Investition in jene Kulturinstitutionen, in denen Reiche sich gerne sehen lassen, um Netzwerke zu entwickeln und auszubauen bzw. weiterhin kulturelles Kapital zu akkumulieren.

Das Gespenst zieht immer weitere Kreise

Das Engagement der Bevölkerung im Kampf gegen die Armut ist allerdings nicht auf das Herausrücken von Almosen beschränkt. Tausende Menschen entscheiden sich für eine aktivere Rolle, indem sie Mitglied einer der Hilfsorganisationen werden und/oder ein Ehrenamt übernehmen. Doch so wie der Sozial- und Wohlfahrtsstaat die Produktion von Armut, von einigen wenigen Spezialbereichen abgesehen, nicht aufhält, so müssen Caritas & Co. sich ebenfalls mit der Beratung von Armen und der Linderung ihrer Probleme durch die Vergabe von Lebensmittelgutscheinen und Geldzuwendungen zufriedengeben. Mit nachhaltigen Lösungen der Problematik können sie nicht dienen.

Das Elend dieser Welt bleibt bestehen, weil es nicht des guten Willens einzelner Individuen, sondern einer grundsätzlichen Strukturänderung der Gesellschaft bedarf, um Armut erfolgreich auszumerzen.

In der aktuellen Krisenlage der immer stärker globalisierten Wirtschaftswelt deutet alles darauf hin, dass das Gespenst der Armut in Österreich und in ganz Europa entfesselt wird und immer weitere Kreise erfasst. Da die treibende Kraft dieser Entwicklung der zunehmende Mangel an Arbeitsplätzen darstellt, scheint ihr Ende derzeit nicht abzusehen. Denn Abhilfe würden nur radikale Maßnahmen wie eine spürbare Reduktion der Tages-, Wochen- und Lebensarbeitszeit oder das bedingungslose Grundeinkommen schaffen, für die es derzeit keine politischen Mehrheiten gibt. Mit solchen Instrumenten könnte das elementare Recht auf Einkommen für alle Menschen gerade in einer Zeit durchgesetzt werden, in der das herrschende Wirtschaftssystem zumindest auf lange Sicht weit davon entfernt ist, Arbeit für alle Menschen gewährleisten zu können.

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