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Die Stadt als Konsumkulisse

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Die Stadt Salzburg hat kürzlich ein sektorales Bettelverbot durchgesetzt. Dabei handelt es sich um vergleichsweise wenige bettelnde Menschen, die zentral sichtbar sind - und für viel Aufregung sorgen. Warum eigentlich?

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Die Stadt Salzburg hat kürzlich ein sektorales Bettelverbot durchgesetzt. Dabei handelt es sich um vergleichsweise wenige bettelnde Menschen, die zentral sichtbar sind - und für viel Aufregung sorgen. Warum eigentlich?

Angelica war schon einige Male in Salzburg. Ihre Unterkunft aber steht im Dorf Pauleasca, Rumänien. Ein kleiner aufgeräumter Raum mit Bett und Ofen und ein winziger Nebenraum mit einer weiteren Schlafgelegenheit, wobei es kaum etwas zum Aufräumen gibt, da sie - so wie alle anderen Menschen rundum - so gut wie kein Hab und Gut besitzt. Kein Fließwasser, keinen Tisch, keine Schränke, keine Toilettenanlagen, keine Lebensmittel. Angelica erzählt, dass sie eine Operation an der Leber bräuchte. Sie kann sich diese jedoch nicht leisten. Sie möchte hier im Dorf sterben. Sie spricht damit an, was ein zunehmendes Problem speziell der verarmten Rumänen ist: Ohne private Zusatzzahlung an den Arzt gibt es de facto keine Behandlung im Krankenhaus. Angelica bettelt um Geld für ihr Überleben, erzählt Michael König von der Diakonie Salzburg in seinem Reisebericht aus den Herkunftsregionen der Bettler. Er reiste den Menschen nach, mit denen er auf den Straßen von Salzburg ins Gespräch kam, und besuchte sie zu Hause. Gegenüber von Angelicas Unterkunft traf er auf "ein Ehepaar mit einem kleinen, neu gebauten, nett gestalteten Häuschen". Von ihnen erfuhr er, dass sie beide für drei Jahre als Erntearbeiter in Deutschland lebten und dann auch einmal zum Betteln nach Salzburg kamen.

Notreisen nach Mitteleuropa

Die Bewohner von Pauleascu gehören der Gruppe der "Pendler" unter den "Notreisenden" an, zitiert Sozialwissenschafter Heinz Schoibl aus seiner Studie - eine Gruppe, die zwischen Herkunftsregion und einer Zieldestination in Mittel-bis Nordeuropa pendelt. Es gibt keine ordentlichen empirischen Untersuchungen zu Bettlern, Schoibls Studie ist eine der wenigen, die uns soziologisch tiefer über nach Österreich kommende Bettler Auskunft gibt. Unter der Gruppe der "Pendler" finden sich ausgeprägte (groß)familiale Bindungen, die auch darin zum Ausdruck kommen, dass viele Frauen an den Notreisen teilnehmen und minderjährige Kinder sowie ältere Familienangehörige, teils mit körperlichenBeeinträchtigungen, mitziehen. Der Großteil ihrer Familien verbleibt in der Herkunftsregion und wartet auf finanzielle Hilfe. Das zentrale Motiv für die Not-Reise ist der Erwerb eines finanziellen Beitrags zur Deckung der (Über-)Lebenskosten für die Familie zuhause. Der Aufenthalt ist eher kurz, eine Rückkehr in die Heimat steht in Aussicht und ist abhängig davon, dass 'genug' Geld gespart werden konnte. Während die Männer durch Gelegenheitsarbeit, Verkauf von Straßenzeitungen oder Straßenmusik Einkommen sammeln, dominiert bei den Frauen das Betteln den Tagesablauf an der Zieldestination. In absoluten Zahlen sind es sehr wenige im Verhältnis einer Millionenstadt wie Wien oder einer Landeshauptstadt wie Salzburg - aber diese wenigen sind zentral sichtbar.

Wieso dann die große Aufregung und der hohe Einsatz der Gefühle? Aus einem Lebensraum sind die historischen Zentren der Städte zu einer Konsumzone geworden. War Handel früher eine Stadtfunktion unter anderen, so ist sie heute zur wichtigsten aufgestiegen. "Denn die historischen Zentren dienen als Objekt und zugleich als Kulisse für den Konsum", sagt die Philosophin Isolde Charim. Konsumiert werden "Geschichte, Hedonismus ebenso wie materielle Dinge". Die Stadt ist also zu einem Einkaufszentrum geworden: Hier werden Erlebnisse, Vergnügen und Waren verkauft. Schon seit einiger Zeit setzen die Stadtplaner in unseren Zentren variantenreiche "Sitzverhinderungsmaßnahmen" durch.

Gratissitzen ist verdächtig

So heißt das im Behördensprech. Der Bankraub begann in den U-Bahn-Stationen vor einigen Jahren. Kaum oder gar keine Sitze mehr. Aber auch in anderen öffentlichen Räumen und auf Plätzen werden die Bänke geraubt: Auf Einkaufsstraßen, in der Innenstadt, auf und vor Bahnhöfen. Bankraub heißt, dass Gratissitzen verdächtig ist. Verweilen können, schauen, warten ohne zu konsumieren, sitzen ohne zu kaufen. Gratissitzen also. Das ist ein Stück Lebensqualität; und ein Grundrecht für alle, die nicht so schnell sein können: Leute mit Behinderungen, ältere Menschen und jene ohne viel Geld. "Das Bild des pulsierenden Lebens, der heutige Mythos von Urbanität, ist eigentlich ein Trugbild", analysiert Charim. Denn hier pulsiert ein Leben, dessen "Differenzen nur bis zu einer bestimmten Grenze reichen: Hier pulsieren nur Konsumenten. Darin sind sich alle gleich. Alle außer den Bettlern". Sie sind das extreme Gegenbild zu dieser bunten, vielfältigen Masse. Die Bettler stören.

Warum? Weil die "ungehinderte Nutzung des öffentlichen Raums nicht mehr möglich ist", wie das Argument des Salzburger Gemeinderats lautet? Das Bettelverbot bezieht sich nicht nur auf aggressives, es umfasst auch das stille Betteln am Straßenrand. Dieses stört das Funktionieren der Stadt nicht im pragmatischen Sinne. "Es sind die Bilder der Armut, die stören. Sie stören die schöne Masse der Konsumenten. Denn die Bettler sind die, die nicht kaufen. Sie sind die, die nicht konsumieren. Sie sind der Unterschied, der nicht integriert werden kann", so Charim.

Ein Bettelverbot sei vor dem Hintergrund des Grundsatzurteils des Verfassungsgerichtshofes aus grundrechtlicher Perspektive unzulässig, argumentiert die Salzburger Plattform für Menschenrechte, ein Zusammenschluss praktisch aller Sozialorganisationen und Bürgerrechtsinitiativen im Land. Denn "stilles Betteln" sei dort eindeutig als Grundrecht anerkannt worden. Sie können weder örtlich noch zeitlich begrenzt ohne gravierende Gründe - Gefährdung der öffentlichen Sicherheit, Einschränkung der Grundrechte Anderer -, die so nicht vorliegen, aufgehoben werden.

Es "könnte" ja wen stören

Dieses Denkmuster entspräche einer Umkehrung der Beweispflicht, wonach die Vermutung genügt, dass sich jemand gestört fühlen könnte. Die Feststellung eines Tatbestands, wonach "ein Missstand besteht oder zu erwarten ist" sei in mehrfacher Hinsicht unzulässig, so die Plattform, es unterstelle, dass die Anwesenheit eines Bettlers alleine, also die Ausübung eines Menschenrechts auf die Bekanntgabe persönlicher Armut, einen Missstand darstellt. Es gibt kein Recht der Mehrheitsgesellschaft, den Anblick anders aussehender Menschen nicht ertragen zu müssen. Es gibt auch kein Recht, alles, was irgendjemanden in der Stadt subjektiv "versunsichert", aus dem Weg zu räumen. Es gibt kein Menschenrecht auf Schutz vor Belästigung. Man kann sich ärgern und es unangenehm finden, aber es gibt kein Menschenrecht darauf, das mit Gewalt abzustellen, wie es die Bettelverbote vorsehen. Wir sollten selbst entscheiden dürfen, ob wir etwas geben oder nicht. Der Anblick von Bettlern ist unangenehm. Wenn man noch dazu angesprochen wird, reagiert man ablehnend, beizeiten auch wütend. Das hindert uns jedoch nicht daran, der Relationen bewusst zu sein - zu sehen, dass zwei Welten aufeinanderprallen. Jene des unangenehm Belästigten -und jene der Armut. Dieses Gefühl für die Verhältnisse fällt Vielen in den westlichen Gesellschaften schwer. Wir befinden uns in einer wilden Opferkonkurrenz, die unsere Sensoren für die Maßstäbe irritiert, mit denen Leid und Verletzungen bemessen werden.

Das Bettelverbot soll die Bedrohung der Konsumkulisse abwehren und uns vor Belästigung schützen. Es wird aber die Probleme nicht lösen, sagt Isolde Charim: "Mit den Bettlern sollen die Bilder der Armut - sektoral - verdrängt werden. Aber wie wir aus der Psychoanalyse wissen, folgt auf die Verdrängung immer die Wiederkehr des Verdrängten". Anderswo. Aber immer bei uns.

Der Autor ist stellvertretender Direktor der Diakonie.

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