Der perfekte Buhmannn Lassing

Hannes Farnleitner ist also nicht zum Rücktritt bereit. Wie sollte er auch? "Ich habe das Bergunglück nicht verursacht", sagte er ganz ungerührt vor einigen Tagen. Recht hat er. Hat er recht?

Natürlich behauptet niemand, daß er das Talkum-Bergwerk in Lassing zum Einsturz gebracht hat. Auch jene Medien und Oppositionspolitiker, die jetzt massiv seinen Abgang fordern, setzen das, was sie unter politischer Verantwortung verstehen, nicht mit moralischer oder strafrechtlicher Schuld gleich. Nein, der Wirtschaftsminister soll, wie es heißt, für Versäumnisse und Unfähigkeiten "seiner" Bergbaubehörde geradestehen: diese habe nicht das Menschenmögliche getan, um das Unglück zu verhindern oder die verschütteten Bergleute zu retten.

Farnleitner schob auch das mit legerer Geste beiseite: Die von der Bergbaubehörde haben nichts falsch gemacht. Es habe nur "ein paar Kommunikationsprobleme" gegeben.

Der Politiker mimt also den Unbeeindruckten und Überlegenen: "Der Wirtschaftsminister hat eine so breite Palette in Österreich abzudecken, er ist an vielen Kriterien zu messen - aber nicht daran, ob er ein Bergwerksunglück verursacht hat oder was seine Leute dort unter welchen Bedingungen wie gemacht haben. Man darf sich nicht beeinflussen lassen und abdanken ..." Nein, vielmehr: "Es gibt Prozesse und Dinge, die eben nicht zu ändern sind. Wie die menschliche Rationalität am Schluß erkennen muß: Das Leben ist eben lebensgefährlich". Der Minister als Schicksalsphilosoph.

Ganz unberührt ist der langjährige Chef der Katholischen Männerbewegung offensichtlich aber doch nicht: "Ich bin Christ. Ich gehe derzeit ein bißl durchs Fegefeuer. Aber ich fürchte nichts ..." Auf gut österreichisch: Glücklich ist, wer vergißt ... Und wer ins Fegefeuer kommt, wird auch in den Himmel kommen.

Hat Hannes Farnleinter bedacht, wie seine Sager auf die Mitwelt wirken? Irgendwie klingt es in unmenschlichem Grad abgebrüht, wenn einer dann noch folgendes von sich gibt: "Ich gehe in den Tag hinein und bin schon in der Früh dankbar, daß wieder etwas Unerwartetes passiert. Es macht einfach Spaß!"

Spaßig, nicht wahr? Hat sich der Wirtschaftsminister entschlossen, den Staatsmeister in Zynismus oder den perfekten Buhmann zu spielen?

Erwarten konnte man vielleicht anderes: Der Innsbrucker Politologe Anton Pelinka meinte, eher wäre eine Aussage wie die folgende angemessen: "Ich habe mir persönlich nichts zuschulden kommen lassen, übernehme aber die volle Verantwortung für die vergangenen Ereignisse." Ein rascher Rücktritt, noch bevor irgendwer dazu auffordert. Das wäre wohl auch in den Augen vieler Österreicher ein achtungsgebietender Akt gewesen: Der oberste politische Verantwortungsträger zieht eine dramatische Konsequenz, dem Ausmaß des Unglücks entsprechend. Aber die Chance für diese Handlungsweise ist vertan.

Sie wäre auch von zweifelhaftem Sinn gewesen: In früheren Zeiten war es üblich, daß ein Minister den Hut nahm, wenn in seinem Ressort etwas passierte, was nicht verantwortbar war. Auch wenn er persönlich nichts falsch gemacht hatte. Man ging davon aus, daß er gegenüber dem Parlament und vor der Öffentlichkeit für alles politisch geradestehen müsse, was in seinem Zuständigkeitsbereich geschieht.

Das setzte allerdings voraus, daß er sein Ministerium monokratisch, also strikt hierarchisch führte und daher imstande war, Unzulänglichkeiten zu erkennen und abzustellen.

Das ist aber heute nicht mehr so. Die Einführung moderner Methoden koordinierender, verhandelnder, teamorientierter Führung und Verwaltung bedeutet im Grund auch, daß die alte Funktionsweise vom "Hut nehmen" abhanden gekommen ist.

Will man daher über die Forderung nach Farnleitners Rücktritt urteilen, so darf man sich nicht einfach von Sentiments oder Ressentiments leiten lassen. Dazu sind erst einige Vorklärungen nötig.

n Ist es so, daß es sich wirklich um Prozesse und Dinge handelte, die - wie Farnleitner meinte - "eben nicht zu ändern sind", also um ein tragisch-schicksalhaftes Unglück?

n Oder ist die Tragödie von Lassing doch auch die Folge menschlichen Versagens, weil Fehler begangen wurden, die vermeidbar gewesen wären - zunächst einmal im Betrieb des Bergwerks. Dann wäre zu fragen, welche Schuld dabei wen innerhalb des Unternehmens trifft, und ob die zuständige Behörde ihrer Aufsichtspflicht nicht nachgekommen ist.

n Hat es menschliches Versagen nach dem Eintreten der ersten Phasen des Unglücks gegeben, aufgrund von schuldhafter Unbedachtsamkeit, Leichtfertigkeit oder schlicht aufgrund von Inkompetenz?

n Inwiefern kann man dem Minister vorwerfen, daß er durch bestimmte Handlungen oder Unterlassungen die tragischen Geschehnisse wenn schon nicht vermeiden, so doch auf eine weniger schlimme Bahn hätte bringen können?

Die simple Alternative, daß die Tragödie entweder die Konsequenz einer unabwendbaren katastrophalen Konstellation von schlimmen Umständen war oder die Folge eines persönliches Versagens von Farnleitner, stimmt also nicht. Daher ist es auch völlig unverständlich, wenn der Minister signalisiert: Wenn ich schon persönlich das Unglück nicht verursacht habe, dann erlaube ich mir ein Achselzucken.

Derzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft. Vielleicht wird sich dabei herausstellen, daß im Verantwortungsbereich des Ministers unverantwortlich agiert wurde. Dann wird vielleicht ein politisches Menschenopfer gefordert werden. Unter Umständen mit Recht.

Eine andere Frage ist, ob sich der Minister - ganz unabhängig davon - mit den zitierten abgeschmackten Sprüchen nicht schon längst disqualifiziert hat. Aber Stilsünden und unsäglich schlimme Sager sind ja bei uns keine Ausschlußkriterien für Spitzenpositionen.