Angst regiert im Gottesstaat

Vor neun Monaten starb der ira- nische Revolutionsführer Ajatollah Khomeini. Sein (Un)Geist herrscht nach wie vor im Iran. Die Mullahs sind dabei, ihn an die Seite des Propheten zu stellen. Unter Lei- tung seines Sohnes Ahmad entsteht im Süden Teherans für Khomeini ein gigantisches Mausoleum, das ein zweites Mekka werden soll.

Vor elf Jahren, am 1. Februar 1979, war Khomeini in einem Triumphzug aus dem Pariser Exil in seine Heimat zurückgekehrt, nachdem der Schah das Land ver- lassen hatte. Die Geistlichen konn- ten mit Hilfe der Armen, der Natio- nalisten, oppositioneller Studenten, der Bauern und des städtischen Mittelstandes ihre islamische Reolution vollenden. Die Schah-Idee von der „großen Zivilisierung" des Landes, in ihrer Radikalität und Schnelligkeit von vielen Iranern nicht begriffen und abgelehnt, wurde zu Grabe getragen. Der Iran wurde zu einer islamischen Repu- blik, „ins Mittelalter zurückge- schleudert", wie die Kritiker der Teheraner Hierarchen zu betonen nicht müde werden.

Ein Jahr nach Revolutionsbeginn, am 8. Februar 1980, startete Iraks Präsident Saddam Hussein eine Initiative für einen panarabischen Nationalpakt der Öffentlichkeit, der eine politische und militärische Kooperation und Solidarität aller arabischen Ländergegen jede nicht- arabische Macht zum Ziel haben sollte. Man wußte, dieser Vorstoß richtete sich nicht gegen Israel, sondern sollte in erster Linie die neuaufgestiegene islamische Macht im Iran treffen. Neben Grenzstrei- tigkeiten (siehe Graphik Seite 10) war dies mit ein Grund für den Ausbruch der Feindseligkeiten zwischen Irak und Iran. Am 22. September 1980 begann der Golfrieg.

In diesem Dossier geht es um die Frage, ob nach Beendigung der Kampfhandlungen in der Golfre- gion die Welt mit einem weniger aggressiven Iran rechnen darf, ob sich die Beziehungen des Landes zum Westen normalisieren werden und schließlich ob innere Konstel- lationen zu einer Aufhebung des religiös begründeten Druckes auf Leben und Wirtschaft des Iran führen können.

Seit Ende 1986 beschäftigt der sogenannte Iran-Contra-Skandal amerikanische Untersuchungsaus- schüsse und Gerichte. Der plump eingefädelte, im geheimen vorge- nommene Versuch von Reagan- Mitarbeitern, dem Iran Waffen anzubieten und den Erlös aus dem Verkauf der nikaraguanischen an- tisandinistischen Contra zukom- men zu lassen, ist bis heute in sei- nem Verlauf, vor allem was die Frage nach dem Initiator betrifft, nicht voll auigeklärt. Momentan steht der frühere Nationale Sicher- heitsberater Präsident Reagans, Admiral John Poindexter, in dieser

Angelegenheit vor de>n Untersu- chungsrichter. Rechtlich ist die Sache für die Beteiligten bezie- hungsweise für jene, die alles zu vertuschen suchten, noch nicht ausgestanden. Politisch haben die USA schweren Schaden aus der Affäre davongetragen. In unver- ständlichem Vertrauen auf die Verschwiegenheit der beteiligten Mullahs hat sich die amerikanische Administration nur lächerlich gemacht. Die islamische Republik und ihre Repräsentanten hatten in seltener Einmütigkeit dem großen Widersacher wieder eins ausge-

wischt. Die Glaubwürdigkeit der Vereinigten Staaten war erschüt- tert. Es war ein Fehler der Super- macht, zu glauben, die Mullahs würden sich bei entsprechenden „Geschenkangeboten" in Fanatiker und Pragmatiker (siehe FURCHE 50/1986) auseinanderdividieren lassen.

Im Bereich des internationalen Terrors, den der Iran für seine Zwecke ausgenützt hat, zeichnet sich momentan ein Einlenken der Mullahs ab. 17 Geisel aus dem Westen, darunter acht Amerikaner, befinden sich gegenwärtig noch in der Hand fanatischer libanesischer

Schiiten, die loyal zum Gottesstaat Iran stehen. Seit März 1985 und damit am längsten befindet sich Terry A. Anderson, Korrespondent von Associated Press für den Mitt- leren Osten, in der Gefangenschaft.

Die „Teheran Times" appellierte am Dienstag voriger Woche zum zweitenmal an die Entführer im Libanon, die Geiseln bedingungs- los freizulassen. Die der Regierung nahestehende Zeitung sprach die Hoffnung aus, daß 1990 das letzte Jahr ihrer Gefangenschaft sein werde, fügte aber hinzu, daß zuviel Lärm in der Sache die Anstrengunen zur Geiselbefreiung untermi- nieren könnte. „Wir wiederholen", heißt es in der Zeitung, „der Islam erlaubt in keiner Weise, daß Men- schen als Geisel genommen und gehalten werden dürfen."

Sind das neue Töne aus Teheran? Die Amerikaner greifen diese Si- gnale jedenfalls positiv auf. Zumal auch Irans Präsident Haschemi Rafsandschani am vorigen Mitt- woch mit der Aussage aufhorchen ließ, das Geiselproblem im Liba- non nähere sich einer Lösung. Tehe- ran, so der Geistliche, sei nicht di- rekt in diese Affäre verwickelt, ma- che aber seinen Einfluß geltend, um sie zu beenden. Der Sprecher des Weißen Hauses, Marlin Fitzwater, bezeichnete diese Worte als „hoff- nungsvoller als alles, was wir in jüngster Vergangenheit zu hören bekamen".

Die westliche Welt wird gut dar- an tun, Vermittlungsangebote Te- herans richtig einzuordnen. Es geht nicht um eine Anerkennung westli- cher Freiheitswerte, die islamische Revolution gibt sich nicht geschla- gen. Die Mullahs tun wieder einmal nur das, was der islamischen Repu- blik nützt. Das war der eigentliche Grund sowohl für das Eingehen auf den Waffendeal mit den Amerika- nern als auch für das Platzenlassen dieses Handels nach seinem Ruch- barwerden; das bewegte auch den damaligen Parlamentspräsidenten Rafsandschani, mit den Ajatollahs zu verhandeln, die einem Waffen- stillstand mit dem Irak zustimmen sollten, der als „Glaubenssieg" gefeiert werden konnte.

Was die Grundausrichtung des revolutionären Iran betrifft, gibt es keine Uneinigkeit unter den Hier- archen. Mit Unverständnis begeg- net man westlichen Demokratie- vorstellungen und nützt diesbezüg- liche Widersprüchlichkeiten und negative Erscheinungen zur Zemen- tierung des eigenen Weltbildes aus. Unmittelbar nach den schweren Auseinandersetzungen zwischen den moslemischen Asefbeidscha- nern und den christlichen Arme- niern im Jänner dieses Jahres er- klärte Rafsandschani: „Der ameri- kanische Präsident und andere Führer des Westens haben gesagt, die Litauer hätten ein Recht auf Unabhängigkeit, die sowjetischen Aseris jedoch nicht. Das ist häßlich und zeugt von Blindheit. Wenn diese Leute von Demokratie reden, so wollen sie jeweils bloß ihre eigenen

Interessen fördern." Und der offi- zielle Freitagsprediger Mussawi Ardebili hat es sich zur Aufgabe gemacht, den religiösen Eifer im Iran weiter anzufachen - mit anti- westlicher Stoßrichtung: „Wenn die Moslems ihre religiösen Aspiratio- nen aufgeben" - predigte er am 26. Jänner - „füllt der Westen das ent- standene Vakuum mit Begriffen wie Demokratie, Menschenrechte und Islam amerikanischen Stils auf."

Genau am elften Jahrestag der Gründung der iranischen Revolu- tionsgarde (Pasdaran), die heute etwa 250.000 Mitgliederumfaßt, hat Parlamentspräsident Mehdi Kar- rubi zu einer Stärkung der städti- schen Milizen aufgerufen. In Tehe- ran war es Mitte Februar zu Unru- hen gekommen, bei denen gegen die Mullah-Herrschaft gerichtete und Schah-freundliche Parolen zu hören gewesen waren. In Täbris, Isfahan und Maschad folgten ähn- liche öffentliche Unmutsbekundun- gen, die nach Eingreifen der Si- cherheitskräfte zahlreiche Tote zur Folge hatten.

Die große Angst im Lande (siehe Interview Seite 10) verhindert oppositionelle Aktivitäten. Noch haben die Mullahs das Land fest im Griff. Die Lage der Menschenrech^ te ist katastrophal, wie UNO-Be- obachter Galindo Pohl Anfang ver- gangener Woche in Genf konsta- tierte. Die internationale Gemein- schaft schweigt sich aus; verständ- lich - sie möchte den offenbar et- was ruhiger gewordenen Löwen nicht reizen.