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Europareife

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Gerade in der gegenwärtigen heiklen außenpolitischen Situation, in der sich Österreich nach der Brüskierung des österreichischen Bundespräsidenten, die zugleich eine Brüskierung des österreichischen Volkes ist, durch die Regierung der USA befindet, ist es wichtig, sich zu überlegen, ob Österreich nicht besser dastünde, wenn es stärker in den Westen integriert wäre. Die Solidarität der westlichen Staaten wäre in einem solchen Fall jedenfalls größer gewesen als es jetzt der Fall ist.

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Gerade in der gegenwärtigen heiklen außenpolitischen Situation, in der sich Österreich nach der Brüskierung des österreichischen Bundespräsidenten, die zugleich eine Brüskierung des österreichischen Volkes ist, durch die Regierung der USA befindet, ist es wichtig, sich zu überlegen, ob Österreich nicht besser dastünde, wenn es stärker in den Westen integriert wäre. Die Solidarität der westlichen Staaten wäre in einem solchen Fall jedenfalls größer gewesen als es jetzt der Fall ist.

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Doch ganz unabhänig von diesen Erwägungen, die mit der drohenden außenpolitischen Isolierung durch Verengung Österreichs Zusammenhängen, wäre es wünschenswert, wenn sich Österreich entschließen könnte, einen Vorstoß zugunsten der weiter gehenden Integration in die Gemeinschaft der europäischen Staaten zu unternehmen. Am besten und zielführendsten wäre wohl der Vollbeitritt zur EG, wie ihn die Industriellenvereinigung fordert.

Es ist jedoch die Frage, ob eine solche Vollmitgliedschaft nicht auf den unüberwindlichen Widerstand der Sowjetunion stößt und auch in der EG selbst nicht genügend Gegenliebe findet. In diesem Falle müßte man sich mit schrittweisen Annäherungen zufriedengeben, obwohl die Summe einzelner Verträge und Übereinkommen nicht den sofortigen und totalen Sprung in das kalte Wasser der Herausforderung durch die größere Gemeinschaft und ihre Anforderungen zu ersetzen vermag.

Es ist wohl auch unrealistisch, auf einen generellen Brückenschlag zwischen der EFTA und der in ihr vereinigten Länder zur EG zu hoffen, ebenso bleibt die Assoziation mit der EG, die für Entwicklungsländer und Staaten wie die Türkei eine gute Lösung sein mag, für Österreich keine ausreichende Form der Annäherung.

Ein Näherrücken zur EG würde Österreich jedenfalls zwingen, auf Herausforderungen, von denen es sich bisher femgehalten hat, zu reagieren und dem Provinzialismus, in dem Österreich zu versinken droht, zu entkommen.

Nicht alle Kreise der österreichischen Gesellschaft sind auf diesen Schritt gleich gut vorbereitet: während die Industriellenvereinigung für eine Ankoppelung an die europäische Entwicklung plädiert, verhält sich die Landwirtschaft reserviert, weil sie ein Ende des häuslichen wirtschaftspolitischen Protektionismus, der die Landwirtschaft in Österreich abschirmt, befürchtet.

Dabei sollte es allen klar sein, daß die einzige wirksame Protektion, die in der Welt von heute mit Aussicht auf Dauer besteht, die des Schutzes durch eine bergende größere Gemeinschaft ist.

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