Inhalt sticht Absender

Roland Weißmann versucht jeden Eindruck zu zerstreuen, der ORF sei der große Gewinner durch das für ihn ab 2024 geltende neue Gesetz. Dazu reduziert der Generaldirektor seine persönliche externe Kommunikation auf das taktisch Notwendigste. Interviews wie zuletzt für die Salzburger Nachrichten und das profil sind eine sorgsam ausgewählte Seltenheit. Motto: einerseits keine schlafenden Hunde wecken, andererseits sich nicht Gesprächsverweigerung vorwerfen lassen. Dadurch gelingt es ihm, den gesellschaftlichen Grundsatzdiskurs über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf Sparflamme zu halten.

Die Konkurrenz läuft dennoch Sturm gegen das ORF-Gesetz und seine Bestimmungen zu Finanzierung und Digitalisierung. Bis die EU-Kommission sich zur Beschwerde des Zeitungsverbands äußert, wird es aber noch lange dauern. Eher bringt ein Blick zu den Nachbarn das Thema wieder auf die öffentliche Agenda: In der Schweiz will eine Initiative die Haushaltsabgabe von 348 auf höchstens 208 Euro senken. In Österreich wird spätestens zur Nationalratswahl die FPÖ das Thema ins Spiel bringen. Um dafür gewappnet zu sein, benötigt der ab 2024 durch 184 Euro Haushaltsabgabe finanzierte ORF eine Info-Offensive über seine Leistungen. Der Beitragsvergleich mit der Schweiz böte einen guten Anlass dazu.

Doch die Diskussion ist dann auch darüber zu führen, ob mit der Abgabe durchwegs Public Value, also gesellschaftlicher Nutzen, produziert wird. Ihn erzeugen auch private Medien mit vielen Angeboten – ohne Abgabenfinanzierung. „Klimaheldinnen – das Nachhaltigkeitsmagazin“ auf Puls 4 war ein solches Beispiel. Es wird infolge Sparzwangs eingestellt. Im ORF läuft unterdessen einiges ohne erkennbaren Public Value auf Gemeinschaftskosten. Die Diskussion, ob Medienförderung statt absenderbezogen wesentlich stärker inhaltsabhängig zu finanzieren ist, beginnt erst.