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Wer will?

Debatte Politik_4_1.jpg - <strong>Kritische Junge</strong><br />
Muamer Bećirović und Eva Maltschnig nehmen sich bei Kritik an den Parteien, in denen sie sozialisiert wurden (ÖVP bzw. SPÖ) kein Blatt vor den Mund – und schätzen ein, wie die nächs­te Koalition aussehen könnte. - © Tosca Santangelo
Politik

„Die politische Kultur ist Schrott“

1945 1960 1980 2000 2020

Eine junge Linke und ein junger Konservativer debattieren über Österreich nach der Wahl und vor den Koalitionsverhandlungen. Eva Maltschnig und Muamer Bećirović zur nächsten Bundes­regierung, der omnipräsenten Frage nach Türkis-Grün und zur Erlaubnis „von Kaisers Gnaden“.

1945 1960 1980 2000 2020

Eine junge Linke und ein junger Konservativer debattieren über Österreich nach der Wahl und vor den Koalitionsverhandlungen. Eva Maltschnig und Muamer Bećirović zur nächsten Bundes­regierung, der omnipräsenten Frage nach Türkis-Grün und zur Erlaubnis „von Kaisers Gnaden“.

Eva Maltschnig (32) ist Vorsitzende der rebellischen „Sektion 8“ der SPÖ. Die rote Teilorganisation hat sich die Veränderung der Parteistrukturen zum Ziel gesetzt – und ist bekannt dafür, sich mit Kritik an der Parteispitze wenig zurückzuhalten. Muamer Bećirović (23) war bis vor Kurzem Vorsitzender der JVP im Wiener Bezirk Rudolfsheim-Fünfhaus – und galt als aufstrebende Nachwuchshoffnung für Türkis. Kürzlich legte er seine Funktion allerdings zurück. Die FURCHE lud die beiden zur Nachwahl-Debatte ins Wiener Café Europa.

DIE FURCHE: Was waren Ihre ersten Gedanken, als am Wahlabend die Balken in die Höhe geschossen sind?
Eva Maltschnig: Ich war gerade im Auto und habe mir eigentlich nur gedacht: Na, dann wissen wir das jetzt auch. Es hat mich in diesem Moment nicht besonders emotionalisiert. Denn gerade für die SPÖ war es ohnehin das Ergebnis, das die Umfragen prognostiziert haben. Dass das Resultat an sich aber ein Schock für die Partei ist, ist inzwischen mehr gesickert als noch am Wahltag – gerade nach Gesprächen mit Kolleginnen und Kollegen aus den Sektionen. So wie die SPÖ derzeit aufgestellt ist, hat sie ein Relevanzproblem
Muamer Bećirović: Ich habe während der ersten Hochrechnung gelesen.

DIE FURCHE: Und zwar nicht die Wahlergebnisse?
Bećirović: Nein. Sondern Mark Gilberts Buch über die Geschichte der europäischen Integration. Die Wahlberichterstattung hatte ich nebenbei am Laptop laufen. Eines hat mich am Ergebnis überrascht: dass die FPÖ doch um zehn Prozentpunkte abgesackt ist. Ich habe eigentlich gedacht: Es ist völlig wurscht, was die anstellen, sie haben auf jeden Fall ihre 20 Prozent.

DIE FURCHE: Der FPÖ-Absturz hat sich in den Umfragen, die noch vor Bekanntwerden des Spesen-Skandals geführt wurden, nicht in dieser Stärke abgebildet.
Maltschnig: Genau. Und es war offensichtlich vor allem die Spesen-Geschichte, die den Ausschlag gab. Ibiza war eher egal, wie man auch bei der EU-Wahl gesehen hat. Der Mietzuschuss für Heinz-Christian Strache dürfte unter FPÖ-Wählern aber extrem demobilisiert haben.

Eva Maltschnig (32) ist Vorsitzende der rebellischen „Sektion 8“ der SPÖ. Die rote Teilorganisation hat sich die Veränderung der Parteistrukturen zum Ziel gesetzt – und ist bekannt dafür, sich mit Kritik an der Parteispitze wenig zurückzuhalten. Muamer Bećirović (23) war bis vor Kurzem Vorsitzender der JVP im Wiener Bezirk Rudolfsheim-Fünfhaus – und galt als aufstrebende Nachwuchshoffnung für Türkis. Kürzlich legte er seine Funktion allerdings zurück. Die FURCHE lud die beiden zur Nachwahl-Debatte ins Wiener Café Europa.

DIE FURCHE: Was waren Ihre ersten Gedanken, als am Wahlabend die Balken in die Höhe geschossen sind?
Eva Maltschnig: Ich war gerade im Auto und habe mir eigentlich nur gedacht: Na, dann wissen wir das jetzt auch. Es hat mich in diesem Moment nicht besonders emotionalisiert. Denn gerade für die SPÖ war es ohnehin das Ergebnis, das die Umfragen prognostiziert haben. Dass das Resultat an sich aber ein Schock für die Partei ist, ist inzwischen mehr gesickert als noch am Wahltag – gerade nach Gesprächen mit Kolleginnen und Kollegen aus den Sektionen. So wie die SPÖ derzeit aufgestellt ist, hat sie ein Relevanzproblem
Muamer Bećirović: Ich habe während der ersten Hochrechnung gelesen.

DIE FURCHE: Und zwar nicht die Wahlergebnisse?
Bećirović: Nein. Sondern Mark Gilberts Buch über die Geschichte der europäischen Integration. Die Wahlberichterstattung hatte ich nebenbei am Laptop laufen. Eines hat mich am Ergebnis überrascht: dass die FPÖ doch um zehn Prozentpunkte abgesackt ist. Ich habe eigentlich gedacht: Es ist völlig wurscht, was die anstellen, sie haben auf jeden Fall ihre 20 Prozent.

DIE FURCHE: Der FPÖ-Absturz hat sich in den Umfragen, die noch vor Bekanntwerden des Spesen-Skandals geführt wurden, nicht in dieser Stärke abgebildet.
Maltschnig: Genau. Und es war offensichtlich vor allem die Spesen-Geschichte, die den Ausschlag gab. Ibiza war eher egal, wie man auch bei der EU-Wahl gesehen hat. Der Mietzuschuss für Heinz-Christian Strache dürfte unter FPÖ-Wählern aber extrem demobilisiert haben.

Die ÖVP ist ­inzwischen natürlich ­besoffen vom Erfolg. Aber die Frage ist: Was macht sie, wenn Kurz einmal weg ist? ­

Muamer Bećirović
Debatte_Politik_5_2.jpg - © Tosca Santangelo
© Tosca Santangelo

DIE FURCHE: Herr Bećirović, Sie waren bis vor Kurzem JVP-Vorsitzender des 15. Wiener Gemeindebezirks und galten manchen als türkiser Hoffnungsträger. Im Frühjahr haben Sie aber Ihre Funktion zurückgelegt und sind aus der Partei ausgetreten. Wie sehr freut Sie das ÖVP-Wahlergebnis eigentlich als Ex-Funktionär?
Bećirović: In meiner neuen Rolle habe ich das Ergebnis eigentlich recht nüchtern zur Kenntnis genommen. Aber 37 Prozent sind schon gewaltig. Sebastian Kurz ist ein Virtuose der Macht, das muss man ihm wirklich lassen. Im Vergleich zu den anderen Parteien ist der Wahlkampf auch ideal gelaufen.

DIE FURCHE: Handwerklich ziemlich perfekt?
Bećirović: Ja. Im Vergleich zur Sozialdemokratie hatten wir aber vor allem das Glück, jemanden zu haben, der den Laden schmeißt. Für die Volkspartei wäre es ohne Kurz wohl auch nicht glimpflich ausgegangen. Die Leute wählen Kurz trotz und nicht wegen der ÖVP. Das Ergebnis der SPÖ von 22 Prozent, das sie trotz miserablen Wahlkampfs und schlechten Führungspersonals haben, würde die Volkspartei ohne Kurz, denke ich, nicht schaffen. Die ÖVP ist inzwischen natürlich besoffen vom Erfolg. Aber die Frage ist: Was machen sie, wenn Kurz einmal weg ist? Eigentlich wäre es die Aufgabe von Kurz als Parteichef, die Partei so zu institutionalisieren, dass sie ohne einen starken Bundesparteiobmann überleben kann. Und das ist definitiv nicht der Fall.

DIE FURCHE: Sie haben einerseits gerade von der ÖVP als „wir“ gesprochen – Ihr weltanschaulicher Bezug zur Partei ist also offensichtlich nach wie vor da. Andererseits haben Sie Sebastian Kurz, etwa auf Twitter, auch in der Vergangenheit schon recht direkt kritisiert. Was hat Sie eigentlich dazu bewogen, der ÖVP den Rücken zu kehren?
Bećirović: Die berufliche Perspektive. Die politische Kultur in Österreich ist nämlich Schrott. Du darfst dir kein Freidenkertum erlauben. In Österreich ist das immer noch ein bisschen wie zu Kaisers Zeiten: Dir wird von Kaisers Gnaden erlaubt, etwas zu tun oder zu denken. Mir wurde zunehmend klar: Das ist nicht der Betrieb, in dem ich tätig sein will.
Maltschnig: Da ist die Organisationskultur in der SPÖ wohl nicht ganz unähnlich.

Ich kreide Rendi-Wagner ihren Umgang mit der SPÖ an. Man hat das Gefühl, es ist die falsche Frau am falschen Ort.

Eva Maltschnig
Debatte_Politik_5_1.jpg - © Tosca Santangelo
© Tosca Santangelo

DIE FURCHE: Frau Maltschnig, Sie sind Mitglied der SPÖ. Die Sektion 8 ist aber bekannt dafür, sich auch mit harter Kritik an der Parteispitze nicht zurückzuhalten. Wie begeistert waren Sie von dem, was während der vergangenen Monate so aus der Führungsebene der Sozialdemokratie kam?
Maltschnig: Ich finde, dass der Wahlkampf gar nicht so schrottig war, sondern ziemlicher Durchschnitt. Ich denke nicht, dass Werner Faymann einen besseren Wahlkampf hingelegt hätte als Pamela Rendi-Wagner. Die SPÖ ist nicht am fehlenden Handwerk der vergangenen zwei Monate gescheitert, sondern an etwas anderem: Es gelingt der SPÖ absolut nicht, neue Zielgruppen zu erschließen. Das allerdings ist ein altbekanntes Problem der Partei.

DIE FURCHE: Zum Antritt Pamela Rendi-Wagners als Parteichefin haben wir für die FURCHE ein Interview geführt. Damals haben Sie Ihr einiges an Vorschusslorbeeren zugestanden und gesagt, dass sie sicher die richtige Person für den Parteivorsitz ist. Sehen Sie das heute auch noch so positiv?
Maltschnig: Nein.

DIE FURCHE: Was hat sich seither verändert?
Maltschnig: Was ich Rendi-Wagner ankreide, ist ihr Umgang mit der SPÖ. Man hat das Gefühl, es ist die falsche Frau am falschen Ort. Nicht so sehr, weil ich glaube, jemand anderer könnte es „richtiger“ machen. Aber ihre erste Handlung als Parteivorsitzende war, die große SPÖ-Organisationsreform zurückzunehmen, die vorher in mühevoller Kleinstarbeit über eineinhalb Jahre allen Beteiligten abgerungen wurde. Wenn es die erste Tat der neuen Parteivorsitzenden ist zu sagen: „Das machen wir mal lieber nicht“, ist das aus meiner Sicht eine völlige Fehleinschätzung davon, wo wir uns befinden. Rendi-Wagner ist intellektuell stark, hat es auch geschafft, das Wahlprogramm sehr durchdacht zu vermitteln und gibt sich inhaltlich keine Blöße. Aber man hat das Gefühl: Das ist für sie halt ein Job. Es ist allerdings viel mehr als das. Für den Parteivorsitz braucht es eine Art von Leidenschaft auch für „langweilige“ Dinge: Mit Gewerkschaftsfunktionären reden, im Pensionistenheim Hände schütteln. Und es braucht eine Idee, wo man mit diesem ganzen Konglomerat namens SPÖ hin möchte. Und diese Idee sehe ich bei ihr bislang überhaupt nicht.

DIE FURCHE: Wird Rendi-Wagner Parteichefin bleiben?
Maltschnig: Wenn sie es weiter machen will, dann bleibt sie’s.

Die SPÖ ist eine ­Apparatspartei, in der eine Funktionärsschicht und das Präsidium immer noch so tun, als wären wir in den 70er-Jahren.

Eva Maltschnig

DIE FURCHE: Es ist das historisch schlechteste Ergebnis der SPÖ. Was muss in Ihrer Partei jetzt passieren?
Maltschnig: Man könnte sie einfach neu gründen. Denn man muss diese Partei vom Kopf auf die Füße stellen. Die SPÖ ist eine Apparatspartei, in der eine mittlere Funktionärsschicht und das Präsidium immer noch so tun, als wären wir in den 70er-Jahren. Der Apparat schaut aus, als hätten wir 47 Prozent. Haben wir aber nicht mehr. Und dann gibt es da engagierte jüngere Leute, die oft unter Schwarz-Blau I zur Partei gekommen sind, und an der Basis Hack’n machen. Genau die stehen an. Die kommen da nicht durch. Diese Funktionärsschicht, dieser Apparat, empfindet alles, was innovativ ist oder auch nur vom sehr eng vorgegebenen Weg abweicht, als massive Bedrohung – was es natürlich auch ist. Denn sind wir uns ehrlich: Die Anzahl der Posten, die zu vergeben sind, wird schlicht und einfach kleiner. Es ist also ein Verteilungskampf in der SPÖ.

DIE FURCHE: Seit der Wahl reden viele von Türkis-Grün als womöglich wahrscheinlichster neuer Koalition. D’accord mit dieser Einschätzung?
Bećirović: Die Kurz-Partie hätte gerne Ruhe. Und das wäre mit den Grünen vielleicht am ehesten der Fall. Allerdings: So wie ich die Grünen kenne – und um eine historische Analogie zu den Schüssel-Jahren einzubringen: Schüssel war ja im Vergleich zu Kurz wesentlich offener, was liberale Strömungen angeht. Und für die grüne Basis ist Kurz ein echtes Feindbild. Ich habe meine Zweifel, ob diese Basis zu einer Koalition mit der ÖVP tatsächlich das O. K. gibt. Und wenn ich mir so anhöre, wie die Grünen sprechen – auch Werner Kogler, der von einer „Umkehr“ von Kurz redet, so als wären wir in der Kirche und Kurz hätte sich auf den Satansweg verirrt – dann kann man wohl sagen: Die Verhandlungen werden nicht einfach. Prinzipiell halte ich Türkis-Blau, Türkis-Grün oder Neuwahlen für möglich. Türkis-Rot halte ich dagegen für ausgeschlossen.
Maltschnig: Es gibt sicher ein paar in der SPÖ, die auch an Türkis-Rot denken. Viele Funktionäre wissen aber gerade nicht, was sie für schlimmer halten sollen – wieder in Opposition sein, oder mit Kurz in eine Koalition gehen. Jedenfalls können alle sich vorstellen, wie eine Regierung aus SPÖ und der Kurz-ÖVP aussehen würde. Das wäre quasi eine durchgehende Schlägerei. Andererseits: Man glaubt gar nicht, wie leidensfähig SPÖ-Funktionäre sind, wenn es um die Möglichkeit einer Regierungsbeteiligung geht.

DIE FURCHE: Die Grünen wären in puncto öffentliche Rezeption der angenehmste Koalitionspartner für die ÖVP. Bei inhaltlichen Überschneidungen sieht das aber völlig anders aus.
Bećirović: In der rot-grünen Bubble scheinen viele tatsächlich zu glauben, die Grünen könnten mit 14 Prozent in die Koalitionsverhandlungen gehen und dem 37-Prozent-Partner sagen, wie ein Koalitionspapier auszusehen hat. Ich habe bei den Grünen bislang noch nicht viel Willen zu Kompromissen wahrgenommen. Sie sind auch im Wahlkampf damit aufgefallen, fundamentale Dinge in Frage zu stellen. Eine radikale CO2-Steuer zum Beispiel lässt sich durchaus argumentieren. Aber man muss wissen, dass die Voest dann umziehen wird. Die Grünen werden also verdammt viel Dogmatismus ablegen müssen, wenn sie koalieren wollen. Die ÖVP wird indessen über bestimmte Grenzen nicht gehen. Ich habe meine Zweifel, dass die Grünen da pragmatisch genug sind und glaube deshalb nicht so richtig, dass Türkis-Grün klappt.

Die Grünen werden verdammt viel Dogmatismus ablegen ­müssen, wenn sie koalieren ­wollen.

Muamer Bećirović

DIE FURCHE: Erneut mit der FPÖ zu koalieren, wäre allerdings auf anderer Ebene äußerst riskant für die ÖVP: Sollten wieder FPÖ-Skandale auftauchen und Türkis-Blau ein zweites Mal zerbrechen, könnte Kurz sein politisches Erbe weitgehend verspielt haben.
Bećirović: Ich glaube, Kurz sitzt so fest im Sattel, dass er sich ziemlich viel erlauben könnte. Und die Empirie zeigt: Bei jedem FPÖ-Skandal hat die ÖVP gewonnen. Die Prozentpunkte gingen fast eins zu eins von Blau zu Schwarz bzw. Türkis.

DIE FURCHE: Welche Themen muss eine künftige Regierung am dringlichsten anpacken?
Bećirović: Erstens, eine CO2-Steuer. Zweitens, eine Pensionsreform. Und zwar eine harte, die auch weh tut. Denn gegenwärtig konsumieren die Alten uns die Welt weg. Drittens, ein stabiles Budget, keine neuen Schulden. Mit diesen drei Punkten wäre ich schon zufrieden.
Maltschnig: Ich denke, es brauch ein gigantisches Investitionspaket für eine soziale und klimapolitische Wende. Auch ich finde, dass man das nicht unbedingt mit Schulden finanzieren muss. Man kann einfach eine Vermögenssteuer einführen – dann bleibt das Budget konsolidiert.
Bećirović: Das ist schon mal ein Anfang. Von der SPÖ bin ich es ja sonst nicht gewohnt, dass man mal etwas ohne neue Schulden machen will – immerhin (lacht).
Maltschnig: Ich bin da total undogmatisch. Ich finde, wenn man Negativzinsen auf Staatsanleihen zahlt, ist es kein gro­ßer Fehler, sich einen Teil der Investitionen vom Kapitalmarkt finanzieren zu lassen. Ich sehe auch Charme darin, seine Budgets einigermaßen unter Kontrolle zu haben.

DIE FURCHE: Neue Regierung bis Weihhachten könnte diesmal schwierig werden, oder?
Bećirović: Ich halte alles für möglich. Bis auf Türkis-Rot.

DIE FURCHE: Wer wird’s?
Bećirović: Ich sage: 30 Prozent Türkis-Blau, 30 Prozent Türkis-Grün, 30 Prozent Neuwahlen. Und 10 Prozent würde ich Türkis-Rot geben. Aus Angst vor Neuwahlen könnten die Kurz-Leute dann doch darauf setzen.
Maltschnig: Ich hätte gehofft, der Kollege sagt, es wird Schwarz-Grün. Dann hätte ich, um auf etwas anderes zu tippen, gesagt: Neuwahlen.

DIE FURCHE: Und was würden Sie sich eigentlich wünschen?
Bećirović: Türkis-Pink. Ganz klar.
Maltschnig: Natürlich eine rote Absolute (lacht). Aber ich glaube, darauf wollen wir nicht mehr warten.