Schweden: Innovativ durch Wohlfahrt

Warum das schwedische Modell auch noch in der Krise funktioniert, warum es ein Vorbild für den Sozialstaat Österreich bleibt und wie auch ein großer Beamtenapparat für alle Bürger effizient arbeiten kann.

Die gegenwärtige Weltwirtschaftskrise trifft Schweden wie Österreich hart. Die exportabhängigen Volkswirtschaften leiden unter dem Einbruch der Auslandsaufträge, dazu kommen die hohen Risiken aus dem Engagement der Banken beider Länder in Osteuropa. Die Arbeitslosenquote dürfte sich bei uns auf etwa 7 Prozent der Erwerbspersonen nahezu verdoppeln, in Schweden sogar über 10 Prozent klettern. Dennoch liegen im langfristigen Vergleich beide Länder nicht nur bei Arbeitsmarktdaten, sondern auch im Wohlstand und seiner Verteilung deutlich besser als der Durchschnitt der EU-Länder. Bei den sozialen Indikatoren – von der Armutsvermeidung über die Gleichstellung der Frauen, die Chancengleichheit für Kinder bis zur Einkommensverteilung – weist Schweden immer noch einen Respektabstand auf, auch gegenüber Österreich.

Rezepte gegen Armut

Dem schwedischen Wohlfahrtsstaat gelingt es seit Jahrzehnten besser als den anderen EU-Ländern, Armut zu verhindern. In Schweden sind zehn Prozent der Bevölkerung armutsgefährdet (EU 15 Prozent). Es mag paradox klingen, aber dies ist primär darauf zurückzuführen, dass die Vermeidung von Armut nicht im Mittelpunkt der Sozialpolitik steht. Der Sozialstaat steht allen offen, ob Arm oder Reich.

Das Sozialsystem glänzt vor allem mit einem großen Angebot an öffentlichen Dienstleistungen. Dazu zählen die volle Versorgung mit Krabbelstuben und Kindergärten, mit Schulen und Hortplätzen ebenso wie die umfassende Gesundheitsversorgung und die Pflege und Betreuung älterer Menschen. Diese Leistungen werden unabhängig von Einkommen, Erwerbstätigkeit oder Staatsbürgerschaft erbracht. Die sozialen Dienstleistungen werden zum überwiegenden Teil aus der Einkommensteuer finanziert, die direkt an die Gemeinden fließt.

Die umfassende Versorgung und die hohe Qualität der sozialen Dienste ermöglichen es Frauen mit Kindern im Betreuungsalter, erwerbstätig zu sein. Gleichzeitig verhindern sie Armut. Untere Einkommensgruppen erhalten eine Versorgung, die sie sich privat niemals leisten könnten. Das umfassende Sozialversicherungssystem bietet Leistungen wie Arbeitslosengelder, Krankengelder, Pensionen und Karenzgelder und ist auf die Garantie des Lebensstandards der Versicherten ausgerichtet. Beiträge und Leistungen sind abhängig von der Lohnhöhe. Die Ersatzraten sind teils merklich höher als bei uns. Das Arbeitslosengeld beträgt für den überwiegenden Teil der Betroffenen etwa 80 Prozent des letzten Nettoeinkommens (gegenüber 55 Prozent in Österreich). Das einkommensabhängige Karenzgeld – bei uns immer noch umstritten – ist seit Jahrzehnten verwirklicht, in der Höhe von 80 Prozent des letzten Einkommens, was auch viele Männer zur Arbeitsunterbrechung veranlasst. Allerdings wird es nur für ein Jahr ausgezahlt, anschließend sollen die Eltern zumindest wieder eine Teilzeitbeschäftigung aufnehmen.

Bessere Kinderbetreuung

Das Steuer- und Sozialversicherungssystem macht zusammen mit der Vollausstattung mit Kinderbetreuungseinrichtungen vom Kleinkind- bis ins Schulalter die Erwerbstätigkeit für Frauen attraktiv. 70 Prozent der Frauen im erwerbsfähigen Alter sind in Beschäftigung. Das hat wesentlich zur Verbesserung der ökonomischen Lage der Frauen beigetragen. Sie haben innerhalb der Gewerkschaften an Einfluss gewonnen und eine egalitäre Lohnstruktur erreicht, sie verfügen über eine eigenständige soziale Absicherung in Karenz und Pension und haben enorm an politischem Einfluss gewonnen. Die starken Anreize für Erwerbstätigkeit von Frauen entsprechen nicht nur emanzipatorischen Interessen, sie bilden auch ein wesentliches Element dafür, dass die Finanzierung des Wohlfahrtsstaates sichergestellt werden kann, denn sie schaffen Steuerzahlerinnen.

Der öffentliche Sektor ist der wichtigste Arbeitgeber für Frauen, vor allem im Bereich der Gemeinden, die für die Bereitstellung der sozialen Dienstleistungen zuständig sind. Fast ein Drittel der unselbstständig Beschäftigten arbeitet in Schweden im öffentlichen Dienst, in Österreich hingegen sind es etwa 15 Prozent. Der große Umfang und die hohe Qualität staatlicher Dienstleistungen und Transfers sind kostspielig. Die Steuerlast liegt deshalb in Schweden merklich höher als in Österreich. Die Einkommensteuer beträgt für alle Einkommensgruppen 30 Prozent, das oberste Fünftel der Einkommensbezieher unterliegt dem Spitzensteuersatz von 50 Prozent. Das Aufkommen an vermögensbezogenen Steuern ist gut doppelt so hoch wie in Österreich, der Normalsatz der Mehrwertsteuer beträgt 25 Prozent (Österreich 20 Prozent).

Die gesamten Einnahmen des Staates erreichen fast 60 Prozent des BIP, gegenüber knapp 50 Prozent in Österreich. Auf Basis des schwedischen Niveaus wären sie bei uns um fast 28 Milliarden Euro höher. Die Erkenntnis, dass ein gut ausgebautes und qualitativ hochwertiges System öffentlicher Dienstleistungen zwingend ein hohes Steuerniveau erfordert, ist in Schweden deshalb politisch so breit akzeptiert, weil der Wohlfahrtsstaat seine Leistungen nicht nur für Arme anbietet: Auch die Mittel- und Oberschicht profitiert von staatlichen Dienstleistungen und Transfers. Vor allem entsprechen die guten sozialstaatlichen Leistungen den Interessen der Frauen. Deshalb steht eine breite Mehrheit der Bevölkerung politisch hinter dem Wohlfahrtsstaat. Dazu trägt wohl auch die Dezentralisierung von Finanzierung und Leistungserbringung bei den Gemeinden bei. Die Bürger sehen damit unmittelbar, was sie für ihre Steuerleistungen bekommen.

Forschung und Bildung

Schweden ist nicht nur ein Vorbild für die Gestaltung eines umfassenden und aktiven Sozialstaates, sondern steht auch in Bezug auf Forschung, Bildung und die neuen Informations- und Kommunikationstechnologien an der Spitze, drei wichtigen Einflussfaktoren für langfristigen wirtschaftlichen Erfolg. Schweden weist mit fast 4 Prozent des BIP den höchsten Forschungsanteil aller EU-Länder auf. Das ist primär den vielen Großunternehmen im Bereich von Informationstechnologien, Pharma und Biotechnologie zu verdanken. Die Ausgaben der Unternehmen für Forschung und Entwicklung liegen in Schweden bei 3 Prozent des BIP (Österreich knapp 1,5 Prozent). Das erklärt den Unterschied in der Forschungsintensität, denn der Staat gibt in beiden Ländern etwa ein Prozent des BIP aus. Die staatliche Förderung von betrieblicher Forschung durch Subventionen und steuerliche Anreize ist in Österreich viel höher als in Schweden.

Reiche für Arme

Obwohl es in Österreich vor allem in den 1970er-Jahren, teils aber bis herauf in die Mitte der 1990er-Jahre gelungen ist, wirtschaftlich gegenüber Schweden aufzuholen, ja die Nordländer im Wohlstand sogar zu überholen, bleibt Schweden in der Entwicklung des Sozialstaates Vorbild. Dies gilt besonders für den Ausbau der sozialen Dienstleistungen. Das Beispiel Schwedens zeigt, dass in einer reichen Gesellschaft Armut wirkungsvoll bekämpft, die Chancengleichheit für Kinder aus unteren sozialen Schichten verbessert werden kann und die wirtschaftliche, soziale und politische Gleichstellung von Mann und Frau keine Illusion bleiben muss, auch im Zeitalter der Globalisierung. Heute, wo sich das Scheitern des neoliberalen Modells der Deregulierung und Privatisierung so deutlich zeigt, sucht man weltweit nach Alternativen.

Der schwedische Wohlfahrtsstaat eignet sich als Vorbild, auch für Österreich. Statt die staatlichen Leistungen zu kürzen und die Steuern zu senken, sollte in Kinder, Frauen, Ältere, ungenügend Ausgebildete und Migranten investiert werden, eine aktive Beschäftigungs-, Bildungs- und Gesundheitspolitik betrieben und die gerechte Verteilung von Vermögen, Einkommen und politischem Einfluss angestrebt werden. Vom skandinavischen Modell würde die breite Mehrheit der Bevölkerung profitieren.

* Markus Marterbauer, geboren in Uppsala/Schweden, ist Sozialexperte des WIFO